Die deutsche Kaliindustrie

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1821348664

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-217403

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Kaliindustrie

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler & Sohn

Year of publication:: 1929

Scope:: XII, 175 Seiten; Tab

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Verschiedene der gemäß $ 83a und c stillgelegten Werke bean- tragten bei dem Herrn Reichswirtschaftsminister die Bewilligung einer Ausnahme zur Weiterförderung anderer nutzbarer Mineralien nach Ein- stellung des Kaliwerksbetriebes. Über die Anträge wurde, nachdem eine Untersuchung der Verhältnisse an Ort und Stelle durch eine Kom- mission stattgefunden hatte, von der Kaliprüfungsstelle und später vom Reichskalirat eingehend beraten. Auf die Befürwortung beider Behörden wurde in 24 Fällen die Genehmigung erteilt. Durch die Genehmigung der Anträge wurde bei allen diesen Werken die Möglichkeit geschaffen, den Betrieb in gewissem Umfange aufrechtzuerhalten. Bei der Durchführung der vom Gesetzgeber angeordneten Still- legungsmaßnahme sahen sich der Reichskalirat und die Kaliprüfungs- stelle unter anderem veranlaßt, sich mit der in 8 78, Absatz 4 ent- haltenen Vorschrift zu beschäftigen, daß im Falle des Eintritts der Lieferungsunfähigkeit eines Kaliwerkes die Kaliprüfungsstelle auch ohne Antrag das Erlöschen der Beteiligungsziffer auszusprechen hat. Es ergab sich hierbei eine Unklarheit über den Begriff „Lieferungs- unfähigkeit‘“, da in $ 84, Ziffer d, unter Hinweis auf $ 78, Absatz 4 der Ausdruck „dauernde Leistungsunfähigkeit eines Kaliwerkes“ gebraucht wird. Auf Grund der Beratungen erließ der Herr Reichswirtschafts- minister am 26. Februar 1924 zu $ 78, Absatz 4 besondere Ausführungs- bestimmungen, in denen angeordnet wurde, daß ein Kaliwerk als lieferungsunfähig angesehen werden gollte, wenn der Schacht und die sonstigen Grubenbaue für die Förderung von Kalisalzen dauernd un- brauchbar geworden sind, oder wenn die Lieferungsfähigkeit eines Kali- werkes infolge einer Betriebsstörung im Schachte oder den sonstigen Grubenbauen unterbrochen und nicht binnen zwei Jahren die Fähigkeit des Werkes, aus dem bisherigen Grubenfelde unter Wiederbenutzung des Schachtes Kalisalze zu fördern, wiederhergestellt ist. Um jedoch die Verwaltungen vor größeren Ausgaben zur Wiederherstellung von Werken abzuhalten, deren Weiterbetrieb für die Durchführung der Kali- wirtschaft bei der großen Zahl der vorhandenen Schächte nicht unbe- dingt erforderlich war, wurde in Ziffer 4 der Ausführungsbestimmungen eine Stillegung solcher Anlagen bis zum 31. Dezember 1953 vorgesehen, wenn nach Lage der Verhältnisse anzunehmen war, daß binnen zwei Jahren nach Eintritt der Unterbrechung der Lieferungsfähigkeit die Fähigkeit, aus dem bisherigen Grubenfeld unter Wiederbenutzung des Schachtes Kalisalze zu fördern, wiederhergestellt werden konnte. In diesem Falle soll von der Kaliprüfungsstelle dem Werke auf Antrag nach Abgabe einer unwiderruflichen Stillegungserklärung eine Abfin- dungsquote bis zu 50% seiner bisherigen Beteiligungsziffer erteilt werden. Einen großen Teil der Tätigkeit der Kaliprüfungsstelle nahm im Jahre 1924 die in 8 83 vorgesehene Neueinschätzumg der Werke in Anspruch, bei denen sich die für die letzte Einschätzung maßgebenden Verhältnisse in der Zwischenzeit wesentlich geändert hatten. Von dem in $ 83 eingeräumten Recht hatten 35 Werke unter Einreichung umfang- reicher Unterlagen Gebrauch gemacht. Die Einschätzungsarbeiten 3j-+

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