Die Meistbegünstigung im modernen Völkerrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1826613951

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-217394

Document type:: Monograph

Author:: Bonhoeffer, Klaus http://d-nb.info/gnd/119486512

Title:: Die Meistbegünstigung im modernen Völkerrecht

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer

Year of publication:: 1930

Scope:: 64 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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si 39 Sn a 3 1ix yOc SO E d we Do cn > Mn DD "x ha "O — “y) EB 3 > {2 ] a A Fön A 3} "a $ 9. Beispiele aus der handelspolitischen Praxis. 47 Pferde der als Vlamländer, Brabanter und Ardenner bezeich- ı Schläge usw. für I Stück 50M. ne zu den ermäßigten Zollsätzen zugelassenen Pferde müssen 2hließlich dem reinen Flamländer, Brabanter oder Ardenner age oder der Kreuzung dieser Schläge untereinander angehören. die ermäßigten Zollsätze zu genießen, müssen die Einbringer iedes Pferd ein Zeugnis! eines belgischen Staatsbeamten bei- zen, aus dem erhellt, daß das Tier ausschließlich dem reinen länder, Brabanter oder Ardenner Schlage oder der Kreuzung ;r Schläge untereinander angehört.“ zu verhindern, daß auf demselben Wege der Spezialisation die ıssen einer anderen Nation privilegiert würden, ist jetzt in dem »rotokoll zu Art. 5 Abs.2 des Handelsverivags zwischen dem zn Reich und der Belgisch-Luxemburgischen Wirtschaftsunion vom T925, RGBIL. II, 1925, S. 883 folgende Klausel aufgenommen: Falls Deutschland für andere Pferdeschläge weitergehende Zoll- Bigungen zugestehen sollte, werden diese für die Dauer ihrer ang und unter den gleichen Voraussetzungen auch für die Pferde schen oder luxemburgischen Ursprungs Anwendung finden, die ıls Flamländer, Brabanter und Ardenner bezeichneten Schlägen hören.“ ferner Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen ind Großbritannien vom 2. Dez. 1924, RGBIL. II, 1925, 5. 777) ırt. 18 Abs. 3: „Die beiden vertragschließenden Teile kommen ir überein, alle unlauteren Unterscheidungen hinsichtlich der Er- ' rungen für den internen Eisenbahnverkehr und hinsichtlich der + und Bedingungen ihrer Anwendung zu unterlassen, soweit sich 2 gegen die Güter, Staatsangehörige oder Schiffe des andern an.“ Vgl. ferner das Protokoll zu dem genannten Vertrage: ff, 2: „Innerhalb der durch diese Abmachungen gezogenen zen verpflichtet sich jede Partei, keine Zölle oder Abgaben auf- »gen, wieder aufzuerlegen oder beizubehalten, die für den ande- Teil besonders abträglich sind. Veiterhin verpflichtet sich jeder der beiden Teile, bei Abände- Ihres bestehenden Zolltarifs und bei Festsetzung künftiger Zoll- soweit sie die Interessen der anderen Partei besonders berühren, hrende Rücksicht zu nehmen auf die Gegenseitigkeit und auf die icklung des Handels der beiden Länder unter angemessenen billigen Bedingungen . . .“ besonderem Interesse ist endlich Artikel 19 des Entwurfs zu 1bkommen über die Behandlung der Ausländer?. 5. 46, Anmerkung 2. A. N.; C. 174. M. 53, 1928, Il. 7 TO z X 5 .. >» r } 3

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