Modern business geography

Die landwirtschaftlichen Zölle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1830562916

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-217337

Document type:: Monograph

Author:: Huntington, Ellsworth http://d-nb.info/gnd/117070092; Cushing, Sumner W.

Title:: Modern business geography

Place of publication:: New York [usw.]

Publisher:: World Book Company

Year of publication:: 1930

Scope:: VIII, 352 S.; Ill., graph. Darst.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Introduction

Collection:: Economics Books

10 10. Musterkarten und Muster in Abschnitten oder Proben, die nur zum Gebrauch als solche geeignet sind, jedoch mit Ausschluß der Proben von Nahrungs- und Genußmitteln, indessen einschließlich der mit der Post eingehenden Proben und Muster von Kaffee, Kakao, Zucker, Rohtabak und getrockneten Früchten im Gewicht bis zu 350 g. § 7. Abfälle, welche im Tarif nicht besonders genannt sind, sowie zerbrochene und abgenutzte Gegenstände werden wie die Rohstoffe, von denen Jie her- stammen, behandelt, wenn sie nur zu denselben Zwecken wie die Rohstoffe verwendet werden können oder die Verwendung zu anderen Zwecken nach Anordnung der Zollbehörde durch geeignete Maßnahmen ausgeschlossen wird. Zollpflichtige Abfälle und verdorbene Waren, die zu Düngezwecken bestimmt sind, werden zollfrei gelassen, wenn ihre Verwendung zu anderen Zwecken ausgeschlossen erscheint oder nach Anordnung der Zollbehörde durch geeignete Maßnahmen ausgeschlossen wird. Andere verdorbene Waren bleiben zollfrei, wenn sie unter amtlicher Aufsicht vernichtet werden. § 8. § 9. Bei der zollamtlichen Abfertigung einer Ware, die je nach ihrem Herstellungsland einer unterschiedlichen Zollbehandlung unterliegt, ist von dem Einbringer zu erklären und auf Erfordern nachzuweisen, in welchem Lande die Ware hergestellt worden ist. Die näheren Bestimmungen über den Inhalt und die Form der Erklärung und über die Erbringung des Nach- weises erläßt der Bundesrat. Kommt der Einbringer seinen vorstehend fesstgesseßzten Verpflichtungen nicht nach, so tritt die für ihn ungünsstigste Zollbehandlung ein, unbeschadet der etwa daneben verwirkten Strafen oder sonsstigen Rechtsnachteile. § 10. Zollpflichtige Waren, die aus Ländern herstammen, in welchen deutsche Schiffe oder deutsche Waren ungünstiger behandelt werden als diejenigen anderer Länder, können neben dem tarifmäßigen Zollsatz einem Zollzuschlage bis zum doppelten Betrage dieses Satzes oder bis zur Höhe des vollen Wertes unterworfen werden. Tarifmäßig zollfreie Waren können unter der gleichen Voraussetzung mit einem Zoll in Höhe bis zur Hälfte des Wertes belegt werden. Auch können, soweit nicht Vertragsbestimmungen entgegenstehen, aus- ländische Waren denselben Zöllen und Zollabfertigungsvorschriften unter- worfen werden, die im Ursprungsland auf deutsche Waren Anwendung finden. Die hier vorgesehenen Maßnahmen werden nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats durch Kaiserliche Verordnung in Wirksamkeit gesett. Die getroffenen Anordnungen sind dem Reichstage sofort oder, wenn er nicht versammelt ist, bei seinem nächsten Zusammentritte mitzuteilen. Sie sind außer Kraft zu seen, wenn der Reichstag die Zustimmung nicht erteilt.

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