Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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1041 Nicht begriffsnotwendig?) ist, daß sämtliche in Betracht kommenden Konkurrenten dem Zwangskartell angehören. Wenn der Staat den ungewöhnlichen Weg des Zwangs beschreitet, wird er allerdings regelmäßig nicht willkürlich einzelne Konkurrenten von dem Zwang befreien. Es ist aber durchaus möglich und kommt auch vor, daß aus bestimmten Gründen kein Wert darauf gelegt wird, z. B. auch kleinere Betriebe mit in die Zwangskartellierung einzubeziehen. In den Fällen, in denen ein freies Kartell bei seiner Endigung durch staatliches Gebot verlängert wird, kann es eben- falls vorkommen, daß der zum Zwangskartell umgewandelte Verband nicht alle Konkurrenten umfaßt. Regelmäßig wird bei einem Zwangskartell der Staat sich die Möglichkeit zu weitgehenden Eingriffen in die Tätigkeit des Kar- tells und eine laufende Aufsicht darüber vorbehalten. Es braucht das jedoch nicht immer so zu sein, und deshalb kann man auch dieses Moment nicht in die Begriffsbestimmung aufnehmen ?). In einer Reihe von Fällen hat der Staat bei Schaffung von Zwangskartellen gleichzeitig auch Bestimmungen im Interesse der Arbeitnehmer der kartellierten Unternehmungen getroffen. Das ist aber keine regelmäßige Erscheinung, und deshalb kann auch das nicht in die Definition aufgenommen werden. Abgrenzung der Zwangskartelle gegen andersartige Tatbestände. Der begrifflichen Klarheit wird es dienen, wenn dem Zwangs- kartell in dem vorstehend umschriebenen Sinne einige andere Fälle gegenübergestellt werden, für die zwar häufig auch dieser Ausdruck, aber zu Unrecht, gebraucht wird. I. Zum Begriff des Kartells, und damit auch des Zwangs- kartells, gehört, daß irgendwie ein Verband der Konkurrenten ge- schaffen ist, daß irgendwie ein Zusammenwirken, ein gemeinsames Handeln der beteiligten Unternehmer vorliegt. Kein Zwangskartell wird deshalb lediglich dadurch geschaffen, daß 1. zwar durch staatliche Maßnahmen die Konkurrenz eingeschränkt oder Schutz gegen das Entstehen neuer Konkurrenten gewährt wird, der Staat aber davon absieht, die Unternehmer auch zwangsweise zu einem Verbande zusammenzuschließen. In einer Reihe von Fällen sind — insbesondere im Zusammenhang mit der Verbrauchsbesteue- rung, aber auch aus anderen Gründen — z. B, die einzelnen Geschäfte eines Gewerbezweiges hinsichtlich der Produktionsmenge oder des Absatzes kontingentiert worden. Wenn aber weiter nichts vorliegt 1) Wie Thönes, S.9 will. 2?) Ebenso Thönes., S. ı1.

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