Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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105 als eine solche Zwangskontingentierung, darf man nicht von Zwangskartellen (oder gar Zwangssyndikaten) sprechen. Ge- wiß haben auch manche Kartelle keinen weitergehenden Zweck als eine Kontingentierung, bei der Zwangskontingentierung wird also durch eine staatliche Maßnahme das herbeigeführt, was sonst ein Kartell besorgt; es widerspricht aber der mit dem Worte verbundenen Vorstellung, wenn man lediglich wegen einer staatlichen Vorschrift über die zulässige Höhe der Produktion (des Einkaufs oder des Absatzes), ohne daß die betreffenden Geschäfte gleichzeitig ir- gendwie zu gemeinsamer Regelung ihrer Angelegenheiten zwangs- weise zusammengeschlossen werden, von einer Zwangskartel- lierung dieses Gewerbes sprechen wollte. Wenn z. B. ein Staat für jede Brauerei seines Gebietes bestimmt, daß sie nur ein bestimmtes Quantum herstellen darf, so ist lediglich dadurch noch keine Kar- tellierung der ganzen Brauereiindustrie dieses Staates herbeigeführt. Wohl kann durch eine Zwangskontingentierung die Gründung eines (freien) Kartells besonders erleichtert oder überhaupt erst praktisch ermöglicht werden, aber deshalb wird ein solches Kartell doch kein durch staatlichen Zwang gebildetes. Das gleiche würde für eine staatliche Preisfestsetzung gelten. Wenn ein Staat z. B. für den Absatz gewisser Erzeugnisse in das Ausland Mindestpreise vorschreibt (also das tut, was auf anderen Gebieten ein Exportkartell tut), so kann man lediglich deswegen noch nicht sagen, daß die betreffende Industrie für den Export zwangsweise kartelliert sei. 2. Kein Zwangskartell liegt aus den dargelegten Gründen weiter vor, wenn — wie das im Kriege ja in zahlreichen Fällen ge- schehen ist — die Beschaffung der Rohmaterialien oder der Absatz der Produkte eines Industriezweiges ausschließlich einer (staatlichen oder privaten oder gemischt privaten und staatlichen, bereits von früher her bestehenden oder ad hoc neu begründeten) Zentralstelle übertragen ist, ohne daß die Gesamtheit der davon betroffenen Ge- schäftsinhaber auf die Zusammensetzung und die Maßnahmen dieser Zentralstelle einen Einfluß auszuüben vermag. Auch wenn z. B. ein- zeine Werke der betreffenden Industrie die einzigen Gesellschafter einer derartigen Kriegsgesellschaft bildeten, so lag keine Zwangs- kartellierung vor, weil es sich eben nur um einzelne Werke, nicht um die Gesamtheit der von jener Bestimmung betroffenen Industrie handelte. 3. Ebenso liegt kein Zwangskartell vor, wenn — weiterhin wird bei Besprechung der Zwangsorganisation in der Schuhindustrie

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