Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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— 106 auf diesen Punkt noch näher einzugehen sein — irgendeiner, faktisch aus Industriellen des betreffenden Gewerbezweiges zusammengesetzten Kommission die Regelung der Produktions- und Absatzverhältnisse staatlich übertragen wird, wenn aber diese Kommission nicht als Ver- tretung der Gesamtindustrie, sondern in der Art einer Behörde auf- tritt und die davon betroffenen Industriellen die Zusammensetzung der Kommission und ihre Maßnahmen nicht unmittelbar zu beein- flussen vermögen. In solchem Falle handelt es sich zwar um eine Zwangsorganisation, nicht aber um ein Zwangskartell. 4. Kein Zwangskartell liegt weiter vor, wenn der Staat zwar die Unternehmer eines Gebietes zwangsweise zu einem Verbande zu- sammenschließt, der Verband aber keine Kartellfunktionen hat. Ich nenne in diesem Zusammenhange die Bergbau-Hilfskassen, die Be- rufsgenossenschaften, Landlieferungsverbände, reine „Steuergemein- schaften“ u. dgl., doch ist zu bemerken, daß auch bei Zwangsver- bänden, die zu ganz anderen Zwecken geschaffen sind, sich häufig die Neigung zeigt, die ihnen vom Staate verliehene Gewalt zugleich im Interesse kartellartiger Maßnahmen auszunutzen *), 5. Endlich liegt kein Zwangskartell vor, wenn der zwangsweise Zusammenschluß eine vollständige Verschmelzung der verschiedenen Unternehmungen herbeiführt. In diesem Falle müßte man von einem Zwangstrust sprechen. II. Von Zwangskartellen (und Zwang ssyndikaten) sollte man nur sprechen, wenn der Zusammenschluß der beteiligten Geschäfte direkt durch staatlichen Zwang herbeigeführt wird. Eine solche direkte staatliche Maßnahme ist von so wesentlicher Besonderheit, daß das Bedürfnis besteht, diesen Fall auch sprachlich scharf von anderen zu scheiden, in denen der Staat zwar indirekt auf das Zustandekommen eines Kartells von großem Einflusse war, es sich aber trotzdem um ein freies Kartell handelt. Von einem Zwangs- kartell kann also da nicht gesprochen werden, wo der Staat das Zustandekommen eines freien Kartells nur angeregt und — wenn auch noch so einflußreich — gefördert hat, z. B. durch direkte Empfehlung, durch Geltendmachung seines Einflusses als Auftrag- geber, durch Zollschutz, durch steuerliche Maßnahmen, durch Er- schwerung des Entstehens neuer Konkurrenzwerke, durch Er- 1) Vgl. dazu das S. 103, Anm. 2 über die westfälische Berggewerkschaftskasse Ausgeführte, Die Schaffung der Berufsgenossenschaften hat s. Zt. vielfach den Gedan- ken geweckt, diese Einrichtung auch zu Kartellzwecken auszubauen. Vgl. weiterhin die Zitate aus Steinmann-Bucher und Wasserrab.

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