Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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— 108 ein solches freies Kartell doch noch zustande kommt. Durch die weiterhin noch zu erwähnende Verordnung vom ı2. Juli/30. August 1915 war der Reichskanzler (der. seine Befugnisse auf die Landeszentral- behörde übertragen konnte) ermächtigt, ‚die Besitzer von Stein- kohlenbergwerken und Braunkohlenbergwerken allge- mein oder für bestimmte Bezirke oder für bestimmte Arten von Berg- werkserzeugnissen ohne ihre Zustimmung zu Gesellschaften zu ver- einigen, denen die Regelung der Förderung sowie der Absatz der Bergwerkserzeugnisse der Gesellschafter obliege. Von dieser Er- mächtigung sollte jedoch kein Gebrauch gemacht werden, wenn innerhalb einer durch den Reichskanzler (die Landeszentralbehörde) zu bestimmenden Frist von Bergwerksbesitzern, deren Förderung mehr als 97° der Gesamtförderung des in Betracht kommenden Bezirks ausmacht, eine Vereinigung zu den genannten Zwecken durch Vertrag gebildet würde und der Reichskanzler (die Landes- zentralbehörde) durch den geschlossenen Vertrag die öffentlichen Interessen für gewahrt erachtete?). In mehreren Fällen?) ist es nur unter dem Druck dieser Drohung gelungen, Kartelle des Kohlenbergbaus zu verlängern. Gewiß ist dabei die Kartellbildung nicht gerade „freiwillig“ erfolgt, rein aus der Initiative der Beteiligten entsprungen; aber trotzdem besteht zwischen einem solchen infolge staatlichen Drucks zustande ge- kommenen Kartell und einem infolge direkten staatlichen Zwanges ins Leben getretenen doch ein so tiefgreifender Unterschied ®), daß man diese beiden Fälle scharf auseinanderhalten und zu diesem 1) Ebenso sollte eine durch Verordnung errichtete Zwangsgesellschaft wieder aufgelöst werden, wenn nachträglich in der erwähnten Weise ein vertraglicher Zusam- menschluß erfolgte. 2) Vgl. Thoenes, a. a. O. 3) Das ist auch die Auffassung der Regierung gewesen, denn in der Reichstags- drucksache 13. Leg. Per., 2. Session, Nr. 107, S. 61 heißt es: ‚Die Verordnung läßt übrigens auch nach ihrem Inkrafttreten den Bergwerksbesitzern noch den Weg des freiwilligen Zusammenschlusses offen. Denn sie bestimmt im Artikel III ausdrücklich, daß von der den Landeszentralbehörden beigelegten Befugnis zur Bildung eines Zwangs- syndikats kein Gebrauch zu machen ist, wenn von Bergwerksbesitzern, deren Förderung mehr als 97 v. H. der Gesamtförderung des in Betracht kommenden Bezirkes aus- macht, innerhalb einer durch die Landeszentralbehörde zu bestimmenden Frist eine Vereinigung zum Zwecke des gemeinsamen Absatzes der Bergwerkserzeugnisse durch Vertrag gebildet wird. Voraussetzung ist hierbei, daß die Landeszentralbehörde durch den geschlossenen Vertrag die öffentlichen Interessen für gewahrt erachtet. Dadurch ist also dem Staat auch für den Fall der freiwilligen Syndikatsbildung ein gewisser Ein- fluß gewährt.‘

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