Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

110 Von dem Begriff des Zwangskartells möchte ich auch die fol- genden Fälle ausschließen, in denen zwar ein partieller staatlicher Zwang angewendet ist, der Zwang sich aber nicht auf die ganze Kartellbildung erstreckt: Die (später mehrfach erneuerte und erweiterte) Bundesrats- Verordnung betr. Regelung des Absatzes von Erzeugnissen der Kartoffeltrocknerei vom 5. November 1914 bestimmte: Wer Erzeug- nisse der landwirtschaftlichen oder gewerblichen Kartoffeltrocknerei herstellt oder durch andere herstellen läßt (Trockner), darf die Erzeug- nisse bis zum 30. September ı915 nur durch die Trocken-Kartoffel- Verwertungs-Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin ab- setzen. Jeder Trockner ist berechtigt, der Trocken-Kartoffel-Ver- wertungs-Gesellschaft m. b. H. unter den Bedingungen des Gesell- schaftsvertrags beizutreten. Hinsichtlich der Verwertung der zur Verfügung gestellten Erzeugnisse durch die Gesellschaft unterliegt der Trockner, der von dem Rechte, Gesellschafter zu werden, keinen Gebrauch gemacht hat, denselben Bedingungen wie die Gesellschafter, Ähnlich heißt es in der Bundesratsverordnung über Regelung des Verkehrs mit Branntwein vom ı5. April 1916: Wer Branntwein herstellt (Brenner), hat den hergestellten Branntwein einschließlich der Bestände an die Spiritus-Zentrale zu liefern. Jeder Brenner ist berechtigt, dem Verwertungsverbande deutscher Spiritusfabrikanten mit den gleichen Rechten und Pflichten beizutreten, wie die ihm bereits angehörenden Mitglieder. Wer von diesem Rechte Gebrauch Zement vom 25. Januar 1917 ist daher der Reichskanzler ermächtigt worden, Bestim- mungen über die Erzeugung und den Absatz sowie über die Preise und Lieferungsbe- dingungen von Zement zu treffen. Nach der gleichen Verordnung kann der Reichs- kanzler Verträge über Lieferung von Zement, die eine Lieferungsfrist von mehr als sechs Monaten begründen, für aufgelöst erklären. Diese Maßnahme war aus folgenden Gründen notwendig: Das erstrebte Ziel des freiwilligen Zusammenschlusses der ge- samten deutschen Zementindustrie wird behindert durch die im Gebiete des Rheinisch- Westfälischen Verbandes vorhandenen außenstehenden Werke, Diese Fabriken haben bei ihrer Gründung und auch später Zementlieferungsverträge mit Händlern und an- deren Abnehmern abgeschlossen, in denen über die Gesamterzeugung der Werke und teilweise noch darüber hinaus auf eine lange Reihe von Jahren verfügt worden ist. Es hat sich als unmöglich erwiesen, diese Verträge im Wege freier Vereinbarung zu be- seitigen. Um das Ziel zu erreichen, war es notwendig, dem Reichskanzler die Befugnis zu erteilen, solche Verträge für aufgelöst zu erklären.“ In den zitierten Verordnungen sind zwar nicht direkt Zwangskartelle angedroht, aber die Befugnisse, die der Regierung dadurch beigelegt waren, waren So umfassend, daß auch eine Zwangskartellierung danach möglich war. Nur weil man diese vermeiden wollte, erfolgte damals eine vollständige Kartellierung. Trotzdem wird man nach dem Gesagten diese Kartelle als freie. nicht als Zwangskartelle bezeichnen müssen.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kartelle

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation