Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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13 1 staatliches Gebot errichtete Vertriebsgemeinschaft, deren Satzung evtl. vom Bundesrat aufzustellen war, wohl als Zwangskartell (Zwangs- syndikat) bezeichnen können. Ganz zweifellos ist allerdings selbst das nicht, denn der staatliche Zwang richtete sich unmittelbar nur auf die Schaffung der Vertriebsgemeinschaft als solcher und sagte nicht direkt, daß die sämtlichen zum Absatz zugelassenen Kaliwerks- besitzer zwangsweise Mitglieder der Vertriebsgemeinschaft sein müß- ten. 87 des Entwurfes bestimmt nur, daß jeder Besitzer eines Kali- werkes der Vertriebsgemeinschaft beitreten könne. Aber das hatte doch mehr nur formelle Bedeutung. Praktisch war die ganze Sach- lage so, daß die zwangsweise Schaffung einer Vertriebsgemeinschaft mit Beitrittsrech t für Kaliwerksbesitzer auf das gleiche hinauskam, als wenn von vornherein expressis verbis ein Beitrittszwang aus- gesprochen wäre. Zur gesetzlichen Schaffung der Vertriebsgemein- schaft ist es aber damals nicht gekommen. Der Wider- stand gegen eine solche Neuerung war so stark, daß in der Reichs- tagskommission dieser Gedanke fallen gelassen wurde. Das danach ergangene Reichsgesetz über den Absatz von Kalisalzen vom 25. Mai 1910 sah von der Schaffung eines Zwangskartells ab und begnügte sich mit der Kontingentierung des Absatzes und einer staatlichen Preisnormierung. Es ist bedauerlich, daß trotzdem in der Literatur häufig die Meinung vertreten ist, das Kaligesetz von 1910 habe ein Zwangssyndikat geschaffen !). Manchmal hat man dabei den Eindruck, daß die betreffenden Autoren gar nicht das definitive Gesetz, sondern den Gesetzentwurf, der gerade in diesem Punkte von dem Gesetz abweicht, im Auge haben. Natürlich ist es durch die Zwangskontingentierung sehr erleichtert worden, daß die Kaliwerksbesitzer sich wieder — was dann auch geschehen ist — zu einem freien Kartell zusammenschlossen, aber ein zwangsweiser Zusammenschluß lag nicht vor, Das damals wieder neugebildete Kalisyndikat war ein — durch die Zwangskontingentierung gefördertes — freies Kartell. Zwangskartelle der Kriegszeit. Wollte man der Literatur glauben, so hat es während der Kriegszeit in Deutschland mässenhaft Zwangs- ') Richtig Tschierschky, Zur Reform der Industriekartelle (Berlin 1921), S. 14: „Das Gesetz selbst schuf kein Zwangssyndikat, sondern ebnete nur den Weg für eine durchgreifende Syndizierung, indem es gewisse, der freien Kartellierung er- fahrungsmäßig besondere Schwierigkeiten bereitende Grundlagen, wie die Kontingen- tierung und Beteiligungsziffern sowie die Verkaufspreisgrundlagen zu normieren ver- suchte ‘‘

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