Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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133 Die Rechtsverhältnisse der Gesellschaft und der Gesellschafter sollten, soweit sie nicht schon in der Verordnung geregelt sind, durch die vom Reichskanzler zu erlassende Satzung bestimmt werden. Mit der Bekanntmachung der Satzung sollte die Gesellschaft entstehen. Im einzelnen sah die Verordnung eine starke staatliche Einwirkung auf die Geschäftsführung vor, aber immerhin war danach den Mit- gliedern der Zwangsgesellschaften so viel Freiheit gelassen, daß in dieser Hinsicht kein Bedenken bestand, von Zwangskartellen zu reden. Zu der Gründung ‘solcher Zwangskartelle ist es aber damals nicht gekommen, da, wie bereits erwähnt!), die Verordnung vorsah, daß von der darin gegebenen Ermächtigung kein Gebrauch gemacht werden sollte, wenn rechtzeitig freie Kartelle begründet würden und da das in allen in Betracht kommenden Fällen geschehen ist. Der Zweck der Verordnung war auch zweifellos gewesen, die Inter- essenten zu „freien“ Kartellbildungen zu veranlassen und es nicht zu der Begründung von Zwangskartellen kommen zu lassen. Es wäre aber interessant, wenn wenigstens nachträglich erklärt würde, ob die Regierung damals für den Eventualfall den Entwurf einer zu oktroyierenden Syndikatssatzung bereitliegen hatte und was er enthielt, stehen, die Gefahr einer ungesunden Überproduktion und eines allgemeinen unge- zügelten Wettbewerbkampfes zur Folge haben, wovon nicht nur die Rentabilität des Bergbaues nachteilig beeinflußt würde, sondern auch ein starker Rückgang der im Bergbau verdienten Löhne zu erwarten wäre. Die Erfahrungen des rheinisch-west- fälischen Kohlenbergbaues in der syndikatlosen Zeit der 70er und 8oer Jahre des vorigen Jahrhunderts geben nach diesen Richtungen ein warnendes Beispiel. Die nachteiligen Wirkungen würden sich ferner auf die Gemeinden erstrecken, die erhebliche Steuer- ausfälle zu erleiden hätten. Hierzu kommt, daß die Beschaffung der für die Kriegszwecke — im engeren und weiteren Sinne — erforderlichen Kohlen sowie die Regelung der Kohlenversorgung des Inlandes während des Krieges wesentlich leichter und sicherer erfolgen kann, wenn die Verfügung über die Fördermenge des größten deutschen Kohlenreviers in der Hand einer einzigen Gesellschaft liegt, an der auch der Bergfiskus Anteil hat, als wenn sie sich auf eine große Zahl selbständiger Unternehmen verteilt. ; Alle diese Gründe lassen die Erhaltung eines Syndikats für den rheinisch-west- fälischen Kohlenbergbau zur Zeit als eine wirtschaftliche Notwendigkeit erscheinen. Ähnliche Verhältnisse, wie in Rheinland-Westfalen, können sich duch in anderen Berg- baugebieten sowohl Preußens wie der übrigen Bundesstaaten entwickeln. Es war daher ein Eingreifen der Gesetzgebung geboten, um für den Fall, daß ein als notwendig erkannter Zusammenschluß der Bergwerksbesitzer eines Bergbaubezirkes durch frei- willige Vereinbarung nicht zu erzielen ist, den Zusammenschluß im Wege des Zwanges zu erreichen und dadurch die drohenden Nachteile eines syndikatlosen Zustandes während des Krieges abzuwenden, auch für die unmittelbar daran anschließende Zeit den Bergwerksbesitzern die Verständigung zu erleichtern.‘ 1) Vol. oben S. 108

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