Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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134 In ein Zwangssyndikat umgewandelt wurde das Spiritus- syndikat. Da die Kartellverträge am 15. September 1918 abliefen und man es für ausgeschlossen hielt, daß sie (und die sonstigen da- mit zusammenhängenden Verträge) rechtzeitig und allseitig erneuert werden würden, so bestimmte eine Bundesratsverordnung vom 10. Januar 1918: „Verträge der Spirituszentrale, die die Lieferung, Reinigung, Lagerung oder den Vertrieb von Branntwein betreffen, gelten ihrem ganzen Inhalt nach als für die Dauer der Verordnung über Regelung des Verkehrs mit Branntwein vom 15. April 1916*) verlängert. Beantragt der Vertragsgegner der Spirituszentrale mit Rücksicht auf eine durch die Vertragsverlängerung herbeigeführte Unbilligkeit und Härte die Änderung des Vertrags und kommt eine Einigung nicht zustande, so kann der Vorsitzende der Reichsbrannt- weinstelle die Vertragsbedingungen anderweit festsetzen. Die Fest- setzungen gelten als vereinbarte Vertragsbedingungen.“ Damit war an die Stelle privater Vereinbarung staatlicher Zwang gesetzt, wäh- rend im übrigen die bisherige Organisation beibehalten wurde. Weiter ist aus der Kriegszeit hier nur noch folgendes zu er- wähnen: 8 ı5b der Verordnung über die Errichtung von Preis- prüfungsstellen in der Fassung der Ergänzungsverordnung vom 4. No- vember 1915 (RGBL. S. 730) bestimmte: „Die Landeszentralbehörden oder die von ihnen bestimmten Behörden sind befugt, für die Zwecke der Versorgungsregelung in bestimmten Bezirken Erzeuger und Hersteller von Gegenständen des notwendigen Lebens- bedarfs und Vereinigungen von ihnen zur Regelung des Absatzes und der Preise, Händler sowie Vereinigungen von ihnen zur Regelung der Beschaffung, des Absatzes und der Preise, auch ohne ihre Zustimmung, zu Verbänden zu vereinigen. Die Rechtsverhält- nisse der Verbände werden durch die Satzung bestimmt. Die Satzung wird von der Landeszentralbehörde oder der von ihr bestimmten Behörde erlassen. Die Verbände entstehen mit dem Erlasse der Satzung; sie sind rechtsfähig.“ Was mit dieser Be- stimmung bezweckt wurde, ist nicht recht klar; die Regierungs- denkschrift, die die Verordnung vom 4. November 1915 behandelt ?), erwähnt den 8 ı5b überhaupt nicht. Jedenfalls ist mir nicht bekannt geworden, daß auf Grund jener Bestimmung Zwangskartelle gebildet wären. 8 3 der Verordnung über die Beaufsichtigung der Fischver- 1) Sie wurde durch Verordnung vom 5. Dezember 1919 aufgehoben, nachdem inzwischen das Brantweinmonopol eingeführt war. 2\ Reichstagsdrucksache, 13. Leg.-Per.. II. Session, Nr. 147, S. 8.

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