Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

[35 sorgung vom 28. November 1916 bestimmte: „Der Reichskommissar für Fischversorgung ist befugt, für die Zwecke der Fischversorgung Fischer sowie Vereinigungen von ihnen zur Regelung des Fanges, des Absatzes und der Preise, Händler sowie Vereinigungen von ihnen zur Regelung der Beschaffung, des Absatzes und der Preise, Her- steller von Zubereitungen von Fischen zur Regelung der Beschaffung, der Zubereitung, des Absatzes und der Preise, auch ohne ihre Zu- stimmung, zu Verbänden zu vereinigen. Die Rechtsverhältnisse der Verbände werden durch die Satzung bestimmt. Die Satzung wird von dem Reichskommissar für Fischversorgung erlassen. Die Ver- bände entstehen mit dem Erlasse der Satzung; sie sind rechtsfähig.“ Auch solche Zwangsverbände sind nicht gebildet worden ?). Eine Bundesratsverordnung vom 4. August ı917 ermächtigte die Landeszentralbehörde zu weitgehenden Eingriffen in die Ver- hältnisse der bayerischen Graphitindustrie. 8 3 dieser Verord- nung besagte: „Die Landeszentralbehörde kann die Besitzer von Graphitgruben und Graphitaufbereitungsanstalten zum Zwecke ge- meinsamer Bewirtschaftung ihrer Abbau- und Aufbereitungsanlagen, der Versorgung ihrer Anlagen mit elektrischer Kraft sowie der Re- gelung des Absatzes ihrer Erzeugnisse auch ohne ihre Zustimmung zu Gesellschaften vereinigen und die beteiligten Personen verpflichten, die erforderliche Auskunft zu erteilen sowie ihre Bücher einsehen zu lassen. Die Rechtsverhältnisse der Gesellschaften werden durch die Satzung bestimmt. Die Satzung wird von der Landeszentral- behörde erlassen. Die Gesellschaften entstehen mit dem Erlasse der Satzung; sie sind rechtsfähig.“ Die Gründung eines Zwangskartells ist aber nicht erfolgt. Die vorgenannten Verordnungen haben auch in einer ganzen ') In Heft 34/38 der Beiträge zur Kriegswirtschaft (Berlin 1918), S. 22 f., sagt der damalige Reichskommissar für Fischversorgung v. Flü gge: „Die Verordnung vom 28. November 1916 gab dem Reichskommissar die Möglichkeit, die Gewerbe- treibenden der Fischerei, des Fischhandels und der Fischindustrie zu zwangsmäßigen Syndikaten zusammenzuschließen und deren Satzungen zu bestimmen. Von der Bestimmung ist in keinem Falle Gebrauch gemacht wor- den; überall fanden sich die Organisationen freiwillig zusammen. Auf dem Gebiete des privaten Rechts wurden die Mittel gefunden, die der Zentralstelle den nötigen Einfluß gewährleisteten. In den Satzungen der Gesellschaften wurde festgelegt, daß die Verwaltungsstellen der Gesellschaften an die Weisungen des Reichskommissars für Fischversorgung gebunden seien.‘ Trotzdem wird auch in der Fischereiliteratur öfter von Zwangssyndikaten der Kriegszeit gesprochen (vgl. z. B. Schiemenz, Um Zwangssyndikat und Neu- organisation. Ein Rückblick auf das letzte Jahrzehnt der Karpfenverwertung. Neu- damm 1028)

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