Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Der Kartellgriff

Collection:: Economics Books

über Kartelle gegeben hat. Er sagt!): „Unter Kartellen verstehen wir freie Vereinbarungen oder Verbände zwischen selbständig blei- benden Unternehmern derselben Art zum Zwecke monopolistischer Beherrschung des Marktes.“ Neben wirtschaftswissenschaftlichen Autoren haben sich auch juristische Schriftsteller schon frühzeitig um die Abgrenzung des Kartellbegriffes bemüht. Dabei handelte es sich — da lange Zeit besondere gesetzliche Bestimmungen über Kartelle fehlten — zum Teil um die Feststellung eines wirtschaftlichen Begriffes, zum großen Teil aber auch um die de lege ferenda versuchte Abgren- zung eines juristischen Begriffes, um die Abgrenzung jenes Tat- bestandes, auf den die postulierte Kartellgesetzgebung Anwendung finden sollte. Auch hier ist zu betonen, daß sich im großen und ganzen eine weitgehende Übereinstimmung mit den Auffassungen der wirtschaftswissenschaftlichen Literatur findet. Menzel, der als einer der ersten unter den Juristen sich mit dem Kartellbegriff befaßte, sagte 1894?): „Die wesentlichen Merk- male jener volkswirtschaftlichen Erscheinung, für welche in Deutsch- Jand und Österreich die Bezeichnung „Kartelle“ üblich geworden ist, sind die nachstehenden: ı. Es handelt sich um eine Vereinigung selbständiger Unternehmer.... 2. Ein wichtiges Moment für den Begriff des Kartells ist es, daß die Selbständigkeit der verbundenen Unternehmungen nicht vollkommen beseitigt erscheint.... 3. Die Vereinigung wird zu dem Zweck geschlossen, um den freien Wett- bewerb der einzelnen Unternehmer in geringerem oder höherem Maße einzuschränken.... Zweck des Kartells ist demnach die Ein- schränkung des Wettbewerbes durch freie Vereinigung der Unter- nehmer.“ Landesberger sagt in seinem dem Juristentag erstatteten Gutachten 3): „Die Verbände, die wir in Europa als Kartelle be- zeichnen, charakterisieren sich dadurch, daß mehrere selbständige Unternehmer der gleichen oder verwandter Branchen sich vermittelst Vertrages dazu vereinigen, um gemeinschaftlich, aber ohne Preis- gebung ihrer formalen, rechtlichen Selbständigkeit, durch Beschrän- kung oder Beseitigung des unter ihnen bestehenden freien Wett- bewerbs, die Marktverhältnisse zu ihrem Vorteile, womöglich bis zur ve 1) Kartelle, Konzerne und Trusts. 7. Aufl. Stuttgart 1927. S. 10. In der kürz- lich erschienenen 8. Auflage (Stuttgart 1930, S. 9), die den späteren Zitaten zugrunde liegt, spricht er von ‚‚monopolistischer Beeinflussung‘ (statt ‚„‚monopolistischer Be- herrschung“‘). Schriften des Vereins für Sozialpolitik. Bd. 61. S. 24f. Verhandlungen des 26. Deutschen Juristentags. Bd. 2 (1902). S. 296 £f.

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