Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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157 ist bisher eine von der Reichsregierung entworfene Kartellsatzung oktroyiert worden. Bei allen Verbänden handelt es sich darum, daß entweder die Kartellsatzungen von den Bergwerksbesitzern vereinbart sind !), oder daß Satzungen, die ursprünglich vertraglich vereinbart waren, nach ihrem Ablauf zwangsweise verlängert sind 2). Wie hat sich nun die gesetzliche Regelung in der Praxis be- währt? Es wäre eine wichtige Aufgabe des Enqueteausschusses gewesen, auf diese Frage eine Antwort zu geben, genau festzu- stellen, welche tatsächlichen Wirkungen die komplizierte gesetzliche Regelung der Kohlenwirtschaft gehabt hat. Leider ist der Bericht des Enqueteausschusses über „Die deutsche Kohlenwirtschaft“ 2) dieser Aufgabe nicht gerecht geworden. Auf Grund sonstiger Beobach- tungen wird man sagen müssen, daß die praktische Bedeutung der ge- setzlichen Regelung keine überwältigend große war. Das Schwerge- wicht liegt nach wie vor bei den Kartellen. Wo schon früher Kartelle bestanden haben, haben sie sich im großen und ganzen in ähnlicher Weise weiterentwickelt. Vor allem führen sie ihre Geschäfte nach wie vor im Interesse ihrer Mitglieder, nicht nach „gemeinwirtschaft- lichen“ Gesichtspunkten. Die Hinzuziehung von Arbeitnehmerver- tretern hat den Grundcharakter nicht geändert. Wo die Voraus- setzungen für eine Kartellierung nicht so gegeben waren, hat man bisweilen nur mit Mühe dem Wortlaut der Bestimmungen genügt. Einzelne „Syndikate“ sind gar keine Syndikate, da der Verkauf der Bergwerksprodukte nicht durch eine gemeinschaftliche Geschäfts- stelle erfolgt *). Der auf der Grundlage der Kohlensyndikate errichtete Überbau (Reichskohlenverband, Reichskohlenrat) entspricht in seiner faktischen Bedeutung nicht der stattlichen Zahl von Paragraphen, die ihm gewidmet sind. Das tatsächliche Schwergewicht der Auf- sicht über die Syndikate liegt beim Reichswirtschaftsminister. Von großer Bedeutung ist natürlich die Tatsache, daß die Kartelle in ihrer Preisfestsetzung nicht frei sind, aber einen staatlichen Einfluß auf die Preisbildung hätte man auch ohne solche umständliche Regelung einführen können. Es drängt sich die Frage auf, ob das, was mit dieser Regelung erreicht wird, sich nicht auch hätte erreichen lassen, wenn dem Reichswirtschaftsminister lediglich die Ermächtigung ge- geben wäre, im Bedarfsfalle Zwangskartelle zu schaffen 5). 1) Über den zwangsweisen Beischluß einzelner Outsider vgl. oben S. 102. *) Vgl. dazu S. 102, Anm. 2. °) Berlin 1929. S. 87{ff., 107 ff., 392 ff. ‘) Vgl. z. B. Loose, a. a. O., S. 65, 77, 87 5 Vgl. dazu auch die kritischen Bemerkungen von Hecht und Loose. a.2.0O

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