Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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61 Ernte 1922 nicht beigetreten sind, werden diesem Vertrage mit den gleichen Rechten und Pflichten wie die übrigen Vertragsfabriken angeschlossen. Die Vorschrift im Abs. ı gilt als Vereinbarung unter den angeschlossenen Fa- briken, dem Verein der deutschen Zuckerindustrie und den dem Vertrage beigetretenen Fabriken. . 8 2. Der im 8 ı genannte Vertrag tritt mit den aus dieser Verordnung sich ergebenden Änderungen sowohl in Ansehung der beigetretenen wie der nach $ ı an- geschlossenen Fabriken zugleich mit dieser Verordnung in Kraft. Änderungen des Vertrags bedürfen der Zustimmung des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft Da der Vertrag in seinem 8 37 besagte: „Dieser Vertrag gilt nur, wenn alle rübenverarbeitenden Fabriken des Deutschen Reichs seinen Bestimmungen unterworfen sind,“ so war also nicht etwa zunächst ein freies Kartell zustande gekommen, dem dann nur die außerhalb des Kartells gebliebenen Fabriken zwangsweise an- geschlossen wurden, sondern das ganze Syndikat ist, wie der an- geführte 8 2 ergibt, erst durch die Verordnung entstanden, die die für das freie Syndikat in Aussicht genommene Vertragsbestimmungen in wichtigen Punkten abänderte. Auf die Einzelheiten der Gestaltung gehe ich nicht ein, weil es sich um eine Maßnahme nur für ein einziges Jahr handelte?) Mehrfach ist auch von anderen Industriezweigen in der Nach- kriegszeit eine Zwangskartellierung angestrebt worden. So wurde zeitweise der Plan eines Zwangssyndikats der Zigarettenfabri- kanten lebhaft erörtert. Der Plan ist aber nicht zur Durchführung gelangt. Dagegen ist noch zu erwähnen, daß durch das Zündwaren- monopolgesetz vom 29. Januar 1930 das. Zündholzsyndikat” in ein Zwangssyndikat umgewandelt ist. $ 6 des Gesetzes bestimmt: In der Deutschen Zündwaren-Monopolgesellschaft (das ist nur ein neuer Name für die Deutsche Zündholz-Verkaufs-A.-G., die Verkaufs- stelle des 1926 begründeten Zündholzsyndikats) sind alle (also auch die bisher dem Syndikat ferngebliebenen) im Monopolgebiet jeweils zur Herstellung von Zündwaren berechtigten Unternehmer als Ge- 1) Die erwähnte Denkschrift sagt S. 405 f. über die Verordnung vom 3. Oktober 1922: „Die Bestimmungen dieser Verordnung gingen weit über die für den Fall eines freiwilligen Zusammenschlusses bekanntgegebenen Richtlinien hinaus, banden die Industrie bezüglich der Preisbestimmung an die Mitwirkung eines vielköpfigen Bei- rates und schrieben eine vollkommen zwangswirtschaftliche Zuckerverteilung vor. Die Auswirkung dieser Vorschriften führte in Verbindung mit der katastrophalen Papiermarkentwertung zu dem für die Industrie überaus ungünstigen Ergebnis der Zwangswirtschaft 1922/23 und veranlaßte eine mehrere Jahre dauernde Absonderung von etwa einem Viertel der Vereinsmitglieder.‘“ 2?) Vgl. darüber oben S. 107.

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