Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

165 sellschafter zusammengeschlossen. Die Hersteller von Zündwaren, mit Ausnahme der Groß-Einkaufsgesellschaft Deutscher Konsum- vereine in Hamburg und der Großeinkaufs- und Produktions-A.-G. Deutscher Konsumvereine in Köln, sind nach 8 5 verpflichtet, die von ihnen hergestellten Zündwaren an die Monopolgesellschaft zu ver- äußern. Umgekehrt ist ($ 7) diese verpflichtet, ihren Gesellschaftern die den (durch das Gesetz geregelten) Beteiligungsziffern entsprechen- den Liefermengen durch möglichst gleichmäßige Abrufe abzunehmen. Das ist also z. Z. das letzte deutsche!) Zwangskartell. Wie lange wird es das letzte bleiben? Abnehmerzwangskartelle. Bei den vorstehend erörterten Fällen handelt es sich immer um Zwangskartelle von Anbietern. Es ist deshalb zum Schlusse noch die Frage aufzuwerfen, ob es auch Zwangskartelle der Abnehmer geben kann. Diese Frage ist un- bedingt zu bejahen. Die gleichen Gründe aber, die die freien Ab- nehmerkartelle hinter den freien Anbieterkartellen an Bedeutung zurücktreten lassen, führen dazu, daß der Gedanke an Zwangs- verbände der Bezieher (Käufer) nur verhältnismäßig selten auf- getaucht ist ?). !) Auf die eben beschlossene Zwangskartellierung des englischen Kohlenberg- baues kann hier noch nicht eingegangen werden. ?) Kein Einkaufssyndikat wäre die „Vertriebsgesellschaft‘“ ge- wesen, die in dem 1912 dem Reichstage vorgelegten Entwurf eines Gesetzes über den Verkehr mit Leuchtöl (Reichstagsdrucksache ı3. Leg.-Per., I. Sess., Nr. 544) vorgesehen war. Diese Vertriebsgesellschaft, die das Monopol für die Einfuhr von Petroleum erhalten sollte, war nicht als eine Zusammenfassung der schon bestehenden Importfirmen gedacht, sondern sollte gerade an deren Stelle treten. (Der Gesetzentwurf ist vom Reichstag nicht angenommen worden.) Ebenso handelte es sich nicht um kartellartige Gebilde bei den Einfuhrmono- polen, die Keller in Schmollers Jahrbuch 1916, S. 1939 ff., in einem Aufsatz vor- schlug, „der den Anregungen amtlicher Persönlichkeiten an beteiligter preußischer Stelle seine Entstehung verdankte‘“. Über den Aufbau der von ihm für zahlreiche Waren vorgeschlagenen Monopolgesellschaften bemerkt er S. 1983 ff.: „Die Mängel, die sich bisher in der Regel bei den Staatsmonopolen gezeigt haben, hängen mit dem Regiebetriebe zusammen und können durch einen anderen Aufbau vermieden werden. Als geeignete Form würde sich für die Einfuhrmonopole die „„gemischt-wirtschaftliche‘‘ Unternehmung empfehlen. Die bisher in dem betreffenden Handelszweige tätigen Firmen könnten zu einer Aktiengesellschaft oder Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung zusammengeschlossen werden, an der sich das Reich und einzelne Bundesstaaten mit bestimmten, in der Satzung festgelegten Vorrechten beteiligen könnten. Es würde sich empfehlen, eine solche Gesellschaft für jeden Einfuhrartikel zu bilden. Außerdem wäre noch eine Zusammenfassung der verschiedenen Gesellschaften in einer einheit- lichen Spitze zweckmäßig. Diese Spitze könnte während der Übergangszeit zunächst rein behördenmäßig organisiert werden. Die Vertreter des Reiches und der Bundes- staaten bei den verschiedenen Einfuhrgesellschaften könnten unter einem Reichs-

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