Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Der Kartellgriff

Collection:: Economics Books

Q mals der Marktbeherrschung ist eben die inhaltliche Bestimmung des Kartellvertrages getreten, auf Grund der Erfahrung, daß Verpflichtungen über Erzeugung und Absatz, über Geschäftsbedingungen und Preise eben fast nur in Verträgen mit monopolistischer Tendenz enthalten sind‘‘. Diese letztere Behauptung ist zweifellos unrichtig. Im ganzen Gebiete des Wirtschaftslebens gibt es zahllose Verträge, welche Verpflichtungen über die Handhabung der Erzeugung oder des Absatzes usw. enthalten, aber mit Kartellen nicht das geringste zu tun haben. Schon daraus ergibt sich, daß der Versuch, auf alle derartigen Verträge die Kartellverordnung anzuwenden, zu ganz unmöglichen Er- gebnissen führen muß. Isay selbst zieht denn auch ganz, kartellfremde Gebilde hinein. So sagt er auf S. 131: „Absatzgenossenschaften, wie z. B. Molkereigenossenschaften, gehören hierher, wenn sie ihre Mitglieder verpflichten, durch Vermittelung der Ge- nossenschaft ihre Ware zum Verkauf zu bringen, desgleichen unter Umständen Pro- duktivgenossenschaften wie Rübenzuckergesellschaften, genossenschaftliche Stärke- fabriken und dergleichen.‘‘ Sehr mit Recht hat das Kammergericht in einem Urteil vom 6. Juli 1929 (Kar- tell-Rundschau 1930, S. 37) gegen diese unmögliche Ausweitung des Kartellbegriffs ausgeführt: „Die Auffassung Isays kann nicht gebilligt werden. Nach dieser Auffassung müßte sogar dann ein Kartell angenommen werden, wenn etwa — um einen besonders krassen Fall zu wählen — zwei Schneider einen Vertrag abschließen würden, nach dessen Inhalt jeder den andern bei der Ausführung der von diesem zu fertigenden Anzüge gegen eine bestimmte Vergütung zu unterstützen hat und zwar in der Weise, daß der eine die Hosen und der andere den Rest der Anzüge herzustellen hat: auch hier handelt es sich stets um vertragliche Verpflichtungen von ‚Unternehmern‘ (im Sinne Isays) ‚über die Handhabung der Erzeugung‘. Daß nicht jeder Vertrag ‚über die Handhabung der Er- zeugung‘ unter $ ı KVO fällt, leuchtet hiernach ohne weiteres ein. Wie wenig $ ı KVO beanspruchen kann, als Kartelldefinition angesehen zu werden, ergibt sich weiterhin dar- aus, daß $ ı nicht einmal von einem Zusammenschluß von Unternehmern spricht, obgleich dies Element der Definition — wie Isay, a. a. O., Anm. 9, Abs. ı ausdrücklich und von seinem Standpunkt aus mit Recht anerkennt, keineswegs selbstverständlich ist. Muß aber — mit Isay — die Definition des Gesetzes aus ‚Zweck, Wortlaut und Aufbau der Vorschriften‘ ergänzt werden, so ergibt sich aus dem Zweck dieser ‚Verordnung gegen den Mißbrauch wirtschaftlicher Machtstellungen‘, daß der 8 ı der Verordnung nur solche Verträge und Beschlüsse zum Gegenstand haben kann, die irgendwie als Grundlage eines Mißbrauchs wirtschaftlicher Machtstellungen in Frage kommen. Dies führt weiter zu der Annahme, daß sich die Verordnung an die fast allgemein anerkannte Kartelldefinition von Liefmann jedenfalls soweit anlehnt, daß der Zweck einer Markt- beeinflussung für die Anwendbarkeit des $ ı KVO zu fordern ist. — Daß dies auch die Auffassung der Schöpfer der KVO war, darf insbesondere auch daraus geschlossen werden, daß Schaeffer (Strukturwandlungen der Deutschen Volkswirtschaft 1929 I, S. 328 f.) die ‚Marktbeeinflussung‘ (durchaus mit Recht) als ein wesentliches Kennzeichen des Kartells ansieht. Er versteht unter Kartellen gewisse ‚Organisationen, die sich eine Beeinflussung des Marktes zum Ziele setzen‘, und bezeichnet sie als Formen der ‚Marktbeeinflussung‘.““ Während bezüglich mancher anderer Ausdrücke, die dem praktischen Leben entnommen sind, z. B. Betrieb, Unternehmung eine beklagenswerte Unsicherheit der Ausdrucksweise zu konsta- tieren ist!), bestand also hinsichtlich der Auffassung vom Wesen Vel. Passow, Betrieb, Unternehmung, Konzern. Jena 10925. ‘X

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