Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Der Kartellgriff

Collection:: Economics Books

iı9 ein Honorarkartell von Ärzten, welche örtlich Minimalhonorare für Tag- und für Nachtbesuche verabreden.“ In Abschnitt II wird auf diese Fälle noch näher eingegangen werden. in manchen Definitionen werden die Kartelle nicht als Ver- bände von Unternehmern, sondern als Verbände von Unternehmungen bezeichnet. Das stiftet für viele Fälle keinen Schaden. Wo es auf eine ganz exakte Ausdrucksweise ankommt, muß man sich aber vor Augen halten, daß nicht die Geschäftsbetriebe als solche, sondern ihre Inhaber Subjekte der Rechte und Verpflichtungen aus dem Kartellverhältnis sind, was z. B. bei der Veräußerung des Geschäfts- betriebes ja oft scharf zum Ausdruck kommt. Die meisten Kartelle haben unmittelbar die einzelnen Unter- nehmer usw. zu Mitgliedern, aber wie es (Zentral-) Genossenschaften gibt, deren Mitglieder nicht Einzelpersonen, sondern selbst wieder Genossenschaften sind, so gibt es auch Kartelle, deren unmittelbare Mitglieder selbst wieder Verbände sind, die die ihnen angeschlossenen Firmen auf die Innehaltung der zwischen den Verbänden eingegan- genen Vereinbarungen verpflichten. Insbesondere viele internationale Kartelle sind so organisiert!). Es empfiehlt sich deshalb, zu den Worten „Kartelle sind Verbände von selbständig bleibenden Unter- nehmern usw.“ noch hinzuzusetzen „oder Vereinigungen solcher“. Damit sind dann auch diejenigen Kartelle getroffen, deren Mitglieder teils Verbände, teils einzelne Unternehmer usw. sind 2). 4. Wesentlich für den Kartellbegriff ist weiter, daß die frag- lichen Verbände den Zweck verfolgen, die gegenseitige Konkurrenz zu beseitigen oder doch wenigstens ein- zuschränken. Da neuerdings der Versuch gemacht ist, diesen Kernpunkt des ganzen Kartellproblems in den Hintergrund zu drängen, sei darauf besonders hingewiesen. Fast alle die auf S. zff. ange- führten Definitionen betonen ja die Einschränkung der Konkurrenz als wesentlichen Kartellzweck, und ebenso geschieht das in den S. 5 angeführten österreichischen Gesetzentwürfen ®). „Des Pudels 1) Aber durchaus nicht alle. So sind bei den internationalen Schiffahrtskartellen regelmäßig die einzelnen Reedereien unmittelbar Mitglieder. 2) So ist der deutsch-französische Kalivertrag von 1926 abgeschlossen zwischen dem Deutschen Kalisyndikat G. m. b. H. und a) der Societe Commerciale des Potasses d’Alsace, b) den Mines Domaniales de Potasse d’Alsace und c) der Aktiengesellschaft Mines de Kali Ste. Theröse. Es gibt auch internationale Kartellverträge, die sowohl von den nationalen Kartellen als auch von deren einzelnen Mitgliedern unterzeichnet sind. Das letztere kann besonders wichtig werden, wenn die Unterkartelle sich auflösen würden. ; Die Begründung des Regierungsentwurfes beginnt a. a. O., S. 9 mit den Wor-

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