Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Der Kartellgriff

Collection:: Economics Books

Trotz dieser weitgehenden Übereinstimmung ist es aber doch zweckmäßig, die Gewerkschaften aus dem Kartellbegriff heraus- zulassen. Da, wo es sich um die Regelung des Arbeitsverhältnisses handelt, spielen so viele besondere menschliche Gesichtspunkte mit — die Arbeit ist eben keine Ware wie andere, wenn das auch noch so oft behauptet wird — und demgemäß ist die wirtschaftspolitische Einstellung zu diesen Fragen eine so andersartige, daß es richtiger ist, den Arbeitnehmerverbänden in der Systematik der wirtschaftlichen Erscheinungen eine Sonderbehandlung zu widmen, wie das in Lehr- büchern, Vorlesungen usw. auch ganz regelmäßig geschieht. Es wird wohl auch nirgends eine Gesetzgebung geben, die die Kartelle der Unternehmer und die Verbände der Arbeitnehmer auf der ganzen Linie in gleicher Weise behandelt ?). Schließt man die Arbeitnehmerverbände aus dem Kartellbegriff aus, so empfiehlt es sich, auch die Arbeitgeberverbände aus dem gleichen Grund nicht als Kartelle zu bezeichnen. Da sie an sich dem Wortlaut nach unter den Begriff fallen würden, — wenn auch nicht jeder Unternehmer Arbeitgeber, nicht jeder Arbeitgeber Unter- nehmer ist — so ist es notwendig, diese Einschränkung ausdrück- lich hervorzuheben. Die deutsche Kartellverordnung schließt zwar nicht ausdrücklich die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände aus. Angesichts der oben hervorgehobenen Momente besteht aber trotzdem allgemeine Übereinstimmung darüber, daß die Verordnung auf sie keine An- wendung finde. Ein Bescheid des Vorsitzenden des Kartellgerichts vom ı. Mai 1924?) erklärt denn auch ausdrücklich, daß ein Arbeit- geberverband nicht unter die Bestimmungen der Kartellverordnung falle. Merkmale, die zu Unrecht in den Kartellbegriff aufgenommen werden. Mit den vorstehenden Ausführungen dürfte das Wesen der wirtschaftlichen Erscheinungen, die man als Kartelle zu bezeichnen pflegt, genügend umschrieben und gegen andersartige Erscheinungen abgegrenzt sein. Da in der Literatur bei der Aufstellung von Kartell- 1) Das Kartellgesetz von Kanada vom 1ı3. Juni 1923 sagt in Abschnitt 34: „Nichts in diesem Gesetz soll dahin ausgelegt werden, daß es sich auf Vereinigungen von Arbeitern und Angestellten zu ihrem angemessenen Schutz als Arbeiter und An- gestellte bezieht.‘ (Abgedruckt bei Lammers, Kartellgesetzgebung des Auslan- des, Berlin 1927. S. 97.) Das Kartellgesetz von Norwegen vom ı2. März 1926 sagt in seinem Paragraph ı: ‚,Dies Gesetz betrifft Preismißbrauch und Kontrolle von Kon- kurrenzeinschränkungen und bezieht sich auf private und kommunale Erwerbstätig- keit, abgesehen von der Arbeit in Diensten eines anderen.‘ (Ebenda, S. 98.) 2?) Nr. 20 in der Sammlung des Reichsverbandes der Deutschen Industrie; vgl. auch ebenda Nr. 117.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kartelle

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation