Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Der Kartellgriff

Collection:: Economics Books

35 begrüßen, daß Isay!), der nach dem Dargelegten” sich früher für eine unangebrachte Erweiterung des Kartellbegriffs eingesetzt hatte, 1928 in seinen dem Salzburger Juristentage vorgelegten Leit- sätzen erklärt hat?): „Kartelle sind für die Zwecke der Kartellgesetz- gebung zu definieren als Vereinigungen selbständiger Unternehmer, welche Verpflichtungen über die Handhabung von Erzeugung, Ab- satz oder Einkauf, über die Preisgestaltung oder die Anwendun g von Geschäftsbedingungen enthalten und welche dazu dienen , den Markt entgegen den Auswirkungen der freien Konkurrenz zu beeinflussen.“ In seinem mündlichen Referat sagte er dann®) bezüglich des „vielumstrittenen Merkmals der Markt- beeinflussung“: „Ich kann es hier dahingestellt sein lassen, ob jenes Merkmal schon in dem geltenden Kartellbegriff enthalten ist oder nicht. Daß de lege ferenda betrachtet das Merkmal der Marktbeeinflussung in den Kartellbegriff hineingehört, ist sicher. Denn der rechts- politische Grund der Kartellkontrolle liegt ja ge- rade in der Macht über den Markt, die die Kartelle ausüben‘%).“ ') Der Sperrdruck in beiden folgenden Zitaten rührt von mir her. *) Verhandlungen des 35. Deutschen Juristentages, Bd. II. S. if 3) Ebenda, S. 738. *) Übrigens scheint mir auch von der wirtschaftspolitischen Tendenz des Reichs- verbandes der Deutschen Industrie aus gesehen eine künstliche Erweiterung des Kar- tellbegriffes völlig verfehlt zu sein. Da die Gesetzgebung auf irgend welche Regelung der Kartelle nicht verzichten wird, so würde eine Erweiterung des Kartellbegriffes nur die Folge haben, daß auch alle möglichen anderen Verbände, die in Wirklichkeit keine Kartelle sind, jener Gesetzgebung mit unterworfen werden. Das ist auch von vielen schnell erkannt worden. Flechtheim sagt a.a. O., S. 15 ff.im Anschluß an die Feststellung, daß Verbände, die lediglich die Wirtschaftlichkeit ihrer Mitglieds- werke verbessern wollen, ohne eine Einwirkung auf den Marktpreis anzustreben, keine Kartelle seien. „Das hat auch die andere nicht unwichtige praktische Bedeutung, daß solche Vereinbarungen, soweit sie also nicht marktpolitischer Natur sind, auch nicht un- ter die Kartellverordnung fallen. Das ist nach meiner Ansicht von größter Wichtig- keit, denn die Verwirrung hat hier schon weitgehend Platz gegriffen. Das Kartellgericht ist mehr und mehr geneigt, seine Zuständigkeit auch auf solche Verbände und Verein- barungen zu erstrecken, die lediglich die F rage der Selbstkosten berühren. Nun haben wir nach meiner Meinung allen Anlaß, eine Erweiterung der Zuständigkeit dieses Ge- richts zu verhindern.‘ Der Jahresbericht der Gesamtvereinigung der Weiß- und Schwarz- blech verarbeitenden Industrie für 1927 enthält S. 66 f. einen Aufsatz des Vorsitzenden des Verbandes der Mitteldeutschen Industrie, Bernhard Demmer, der sich gegen den Beckerathschen Aufsatz wendet. ‚‚Beckerath steuert auf eine Erweiterung des Kartellbegriffs zu, unter den jede Gemeinschaft von Unternehmern fallen würde, die sich genossenschaftlich vereinigt haben und von einer Marktbeherrschung unendlich weit entfernt sein können. Damit würden alle Gemeinschaften, Verbände usw., auch wenn sie nicht den monopolistischen Zweck in sich tragen, unter den Kartellbegriff

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