Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Über Geschichte und Anwendungsgebiet der Anbieterkartelle

Collection:: Economics Books

zo Aus der Satzung der „Gema“ (sie ist eine eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht) seien folgende Bestimmungen hier angeführt: „8 2. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der der Genossen- schaft übertragenen musikalischen Aufführungsrechte an Werken der Tonkunst mit und ohne Text, auch durch Rundfunk, unter Ausschluß der bühnenmäßigen Auf- führungen ganzer musikdramatischer "Werke und größerer geschlossener Teile aus solchen an Bühnen, im Rundfunk und im Tonfilm. Einlagen in Revuen, Büh- nenschauen in Kinos und durchkomponierte Filmbegleitmusiken, Vokaleinlagen in Operetten, Possen, Lustspielen, melodramatische und Kabarettaufführungen ge- hören mit zu dem Gegenstande des Unternehmens, soweit es sich nicht um Verwendung von Bestandteilen musikdramatischer Werke in anderen Bühnenwerken handelt. Zur Erreichung dieses Genossenschaftszweckes ist die Genossenschaft berech- tigt, Aufführungsgenehmigungen zu erteilen, Einzel- und Pauschalverträge abzu- schließen, Verstöße gegen das Aufführungsrecht zu verfolgen, kurz alles zu tun, was zur Wahrung dieser Rechte erforderlich ist. 8 3. Mitglieder der Genossenschaft können werden: ı. Komponisten (einschließlich Bearbeiter) und deren Erben; 2. Textdichter und deren Erben; 3. Musikverleger. Jedes Mitglied überträgt durch seinen Beitritt seine gegenwärtigen und zu- künftigen Aufführungsrechte bis zu dem in $ 5 bestimmten Zeitpunkt der Beendigung seiner Mitgliedschaft der GEMA. Die Übertragung erstreckt sich auf alle Aufführungsrechte, deren Verwertung gemäß 8 2, Absatz 1, zum Gegenstand des Unternehmens gehört.‘“ Wenn die Verwertungsgesellschaften nach dem Gesagten auch in erster Linie begründet sind, um die Nutzbarmachung der Ur- heberrechte technisch zu vereinfachen und in vielen Fällen praktisch überhaupt erst zu ermöglichen, so bewirkt die dadurch erfolgte Zu- sammenfassung der Komponisten usw. doch auch, daß eine Kon- kurrenz unter ihnen, wie sie bei isolierter Verwertung der Urheber- rechte durch jeden einzelnen Berechtigten unvermeidlich wäre, aus- geschaltet wird, und darin liegt das Kartellmäßige dieser Verbände‘). Da die Verwertung nicht durch jedes einzelne Mitglied erfolgt, die Aufführungsrechte vielmehr auf die „Genossenschaft“ übertragen und von ihr einheitlich vergeben werden, handelt es sich um den Tatbe- stand des Syndikats. Daß es zwei verschiedene Verbände dieser Art gibt, schließt den Kartellcharakter nicht aus, da im großen und ganzen die Mitglieder der beiden Organisationen nach der Art ihres Musikschaffens verschiedenen Charakter aufweisen ?). Neuerdings sind 1) Vgl. dazu Herzog in der Kartell-Rundschau, 1930, S. 2off. Ders. in Zentralblatt für Handelsrecht, 1930, S. 2 ff. Vgl. auch oben 5. 15, Anm. I. 2) Immerhin ist der Gegensatz zwischen den beiden Organisationen gelegent- lich von den Musikveranstaltern ausgenutzt und der eine Verband gegen den anderen

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