Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie: Volkswirtschaftspolitik

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1847028748

Document type:: Multivolume work

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1896-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1886437130

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-233012

Document type:: Volume

Author:: Hesse, Albert http://d-nb.info/gnd/13348551X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Volume count:: 2.1902

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1902

Scope:: XVI, 544 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt V. Armenwesen und Armenpflege

Collection:: Economics Books

318 Kapitel II. Die gegenwärtige Armengesetzgebung in Deutschland. $ 97. Der Unterstützungswohnsitz, Münsterberg, Die deutsche Armengesetzgebung. Leipzig 1887. Krech, Die Reichsgesetze über den Unterstützungswohnsitz.. Berlin 1897. Verfassungs- Die Verfassung des Norddeutschen Bundes proklamierte die oestimmungen. völlige Freizügigkeit, die bis dahin in den verschiedenen Bundesstaaten noch nicht bestand. Nur im Interesse der Sicherheitspolizei waren einige Beschränkungen aufrecht erhalten. Die Gemeinde kann den Ein- ziehenden abweisen, wenn er sich schon in dem Zustande der Bedürf- tigkeit befindet, nicht aber, wenn sie künftig. erst in Aussicht steht, Die Landespolizeibehörde kann den ‚Aufenthalt an bestimmten Orten denjenigen Personen untersagen, die durch gerichtliches Erkenntnis unter Polizeiaufsicht gestellt sind, resp. sie kann diese Personen zwingen, sich an bestimmten Orten, vor allem am Heimatsorte aufzuhalten, Denjenigen, welche innerhalb der letzten 12 Monate wegen wieder- holten Bettelns oder Landstreicherei bestraft sind, kann der Aufenthalt in anderen Bundesstaaten versagt werden, Das Gesetz vom 6. Juni 1870, welches durch das preussische Gesetz vom 8. März 1871 ergänzt wurde, gab gleichmässige Bestim- mungen über die Erlangung des Unterstützungswohnsitzes und zugleich darüber, wer zur Unterstützung verpflichtet ist. Diese Bestimmungen wurden im folgenden Jahre auch von Baden und Württemberg acceptiert, während Elsass-Lothringen noch die französische Gesetz. gebung beibehielt, und Bayern eine selbständige Organisation auf Grund des alten Heimatrechtes bewahrte. Vor allem ist der Grundsatz aufgestellt, dass jeder Deutsche in jedem Bundesstaate in bezug a) auf Art und Mass der öffentlichen Unterstützung, b) auf den Erwerb des Unterstützungswohnsitzes als Inländer zu behandeln ist. Die zu gewährende öffentliche Unter- stützung hat die Landesgesetzgebung zu bestimmen. Sie soll nur das zum Leben Notwendigste bieten. Was als solches anzusehen ist, wird in den einzelnen Ländern nicht völlig gleich behandelt. Die Organe der öffentlichen Unterstützung sind: 1. Die Orts- armenverbände, welche eine oder mehrere Gemeinden (in Preussen auch die selbständigen Gutsbezirke) umfasst. 2. Die Landarmen- verbände, welche grössere Bezirke, eventuell den ganzen Bundesstaat umfassen, In Preussen sind Landarmenverbände die einzelnen Pro- vinzen und die Städte Berlin, Breslau und Königsberg; in Württem- berg, Baden und Hessen die Oberamtsbezirke und Stuttgart, in Oldenburg die Amtsverbände. In OÖstpreussen bildet jeder Kreis, in Hessen-Nassau jeder Regierungsbezirk einen Landarmenverband. Die erwähnten Städte bilden zugleich einen Orts- und Landarmenverband. Die Verwaltung der Armenpflege liegt in den Gemeinden den Gemeindebehörden, in den Gutsbezirken den Gutsvorstehern, in den Gesamtarmenverbänden den statutenmässig dazu berufenen Organen ob. Die Bildung besonderer Armendeputationen oder -Kommissionen

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