Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie: Volkswirtschaftspolitik

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1847028748

Document type:: Multivolume work

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1896-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1886437130

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-233012

Document type:: Volume

Author:: Hesse, Albert http://d-nb.info/gnd/13348551X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Volume count:: 2.1902

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1902

Scope:: XVI, 544 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt V. Armenwesen und Armenpflege

Collection:: Economics Books

329 8 98. Die Art der Unterstützungspflicht, Pflichten der Jeder Hilfsbedürftige muss vorläufig von demjenigen Ortsarmen- Gemeinde. verbande unterstützt werden, in dessen Bezirk er sich bei dem Ein- tritte der Hilfsbedürftigkeit befindet. Nur dadurch kann die Armen- pflege ihren Zweck erreichen, denn hier gilt es ganz besonders, . dass wer schnell giebt, doppelt giebt. Der Hungernde wie der Erkrankte bedarf der sofortigen Hilfe, und es können num nicht erst Unter- suchungen angestellt werden, wer die Last auf sich zu nehmen hat. Die vorläufige Unterstützung erfolgt aber vorbehaltlich des Anspruchs auf Zurückerstattung der Kosten durch die dazu Verpflichteten, Dieser Anspruch konnte früher in Preussen bei Gesinde, Gesellen etc. schon nach sechswöchentlicher, nach dem Gesetz von 1894 aber erst aach dreizehnwöchentlicher Verpflegung erhoben werden. Zugleich wird diese Bestimmung auf alle Personen im Dienst- oder Arbeitsverhältnis gegen Lohn oder Gehalt, sowie auf deren F. amilienangehörige, welche am Arbeitsorte des Familienhauptes erkranken und dessen Unterstützungs- wohnsitz teilen, ausgedehnt, Ausgenommen sind indessen diejenigen, welche nur auf eine Woche‘ oder weniger engagiert sind. Man geht hierbei davon aus, dass ein sehr grosser Teil dieser Verpflichtungen ohnehin durch die Krankenversicherung beseitigt ist, so dass die Last für die Ortsgemeinden keine übermässige sein dürfte, zumal in vielen Fällen noch die Arbeitgeber einzutreten haben, und Schreibereien und sonstige Umstände dadurch in erheblichem Masse gemindert werden. Alle Ersatzansprüche verjähren schon nach zwei Jahren. Bei Streitigkeiten zwischen Armenverbänden verschiedener Bundes- stanten entscheidet das Reichsamt für Heimatswesen, welches aus einem Vorsitzenden und vier Mitglieder besteht, die auf Vorschlag des Bundesrates vom Kaiser auf Lebenszeit ernannt werden. Wer ist. Der Landesgesetzgebung ist die Bestimmung vorbehalten, wer hilfsbedürftig? als hilfsbedürftig anzusehen ist und in welcher Weise Unterstützung gewährt werden soll. Da die Lebenshaltung in den verschiedenen Gegenden Deutschlands ungleich ist, so ist dieses wohl gerechtfertigt. In Preussen, wo gleichfalls noch zwischen Osten und Westen sehr er- hebliche Unterschiede in dieser Beziehung vorliegen, wird auch bei der gleichen gesetzlichen Bestimmung durch die Handhabung derselben den verschiedenen Ansprüchen Rechnung getragen. Noch gegenwärtig ist hier in dieser Hinsicht das Gesetz von 1842 massgebend, nach welchem: als hilfsbedürftig diejenige Person zu betrachten ist, die nicht hinreichende Kräfte besitzt, um sich und ihren nicht arbeits- fähigen Angehörigen den notdürftigsten Lebensunterhalt zu verschaffen, und solchen. weder aus eigenen Mitteln bestreiten kann, noch von einem der dazu verpflichteten Verwandten erhält. Hiernach sind arbeitsfähige Personen in der Regel nicht als Hilfsbedürftige anzu- sehen. Die Praxis geht indessen über diese Beschränkung hinaus. Ueberhaupt .ist damit der Auffassung der Armenbehörde ein weiter Spielraum gelassen, wen sie als. hilfsbedürftig ‚anerkennen will, Bedeutsam ist die Bestimmung, dass die in Anspruch genom- mene Armenbehörde ihrerseits verpflichtet ist, von Amtswegen die

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