Vorschule der Volkswirthschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1891241699

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236791

Document type:: Monograph

Author:: Robolsky, Hermann http://d-nb.info/gnd/117533610

Title:: Vorschule der Volkswirthschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Foerster

Year of publication:: 1862

Scope:: 764 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Gewerbefreiheit und die Freizügigkeit

Collection:: Economics Books

553 zu bildenden gemeinsamen Ordnung ist ein schnellzügiges und ein— faches Gerichtsverfahren bezüglich aller zwischen den einzelnen Staa— ten sich erhebenden Differenzen erforderlich. Wie dasselbe im Ein— zelnen angeordnet werden mag, ist für das Ganze gleichgültig, wenn es nur schnelle Entscheidung verbürgt. Bezüglich etwaiger Erwerbs— und Niederlassungsbeschränkungen, die der Angehörige des einen Staats in dem andern den festgestellten Grundsätzen zuwider er— fahren sollte, würde vielleicht ein hinlänglicher Schutz darin zu fin. den sein, daß die sich erhebenden einzelnen Streitfälle den ordent— lichen Gerichtsbehörden oder den in geordnetem JInstanzengaug ent—⸗ scheidenden Verwaltungsjnstizbehörden des Staates, wo der Streit sich erhebt, überlassen werden. Dabei müßte allerdings festgesetzt werden, daß wenn ein Staat durch Entscheidungen des andern die vereinbarten Grundsätze be— harrlich angegriffen glaubt, er eine schnelle interpretatorische Ent— scheidung herbeizuführen vermag. Wäre ein deutsches Bundesgericht vorhanden, so wäre dieses die natürliche Instanz. Die Nothwen— digkeit eines Bundesgerichts für deutsche Rechtszustände tritt also auch hier hervor. Da aber ein solches zunächst weder vorhanden, noch zu hoffen ist, so muß ein Schiedsgericht geschaffen werden. Ein solches Schiedsgericht nicht blos für prinzipielle Fragen, sondern auch für jeden einzelnen Fall zuständig zu machen, in wel. hem ein Staat sich oder seinen Unterthanen (Heimathsangehörigen) in dem andern zuwider den vereinbarten Grundsätzen verletzt glaubt und deshalb das Schiedsgericht ansprechen will, dürfte sehr passend sein. Die einzelnen Staaten würden gewiß nur in Fällen, wo sie die feste Ueberzengung geschehenen Unrechts haben, Klage erheben. Diese würde schnell entschieden und viel Mißtrauen und gegenseitige Gereiztheit im Keime erstickt werden. Das sich verletzt glaubende Individuum könnte natürlich immer nur nach erschöpftem ordent lichem Rechtswege Beschwerde bei seinem Heimathsstaate führen, von dessen Ermessen die Betretung des schiedsrichterlichen Verfahrens abhinge.

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