Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

282 gekehrt: er erlässt sein Gesetz nur auf Drängen anderer Staaten, in der Absicht, ernste Verwickelungen zu vermeiden, aber viel- leicht unter feierlicher Verwahrung gegen die Annahme, er wolle eine Verbindlichkeit anerkennen !), und ist dennoch völkerrechtlich zur Gesetzgebung verpflichtet. In beiden Fällen ist seine Ansicht oder seine Behauptung gleichgültig. Nicht darauf kann es uns ankommen, ob er sich durch das Völkerrecht zu seinem Verhalten bestimmt fühlt, sondern ob er dadurch motivirt werden könnte der sollte. So ist denn unsere Frage niemals mit Sicherheit zu beant- worten, wenn nicht das Völkerrecht selbst genügende Aus- kunft ertheilt. Leider wird uns das durch die Völkerrechts- wissenschaft, die uns die hilfreiche Vermittlerin sein sollte, 3her erschwert als erleichtert. Sie hat erstlich eine Menge un- ächter Waare ins Völkerrecht eingeschmuggelt; schon vorhin wurde las im Zusammenhange mit der speziellen Frage nach der völker- rechtlichen Bedeutsamkeit des. internationalen Privat- und Straf- rechts gestreift. Wären alle die Dogmen, die in unseren Lehr- und Handbüchern vorgetragen werden, wirklich das, für was sie sich ausgeben, nämlich positives Völkerrecht, dann müsste der Stoff auch des völkerrechtlich relevanten Landesrechts ins Un- zeheure wachsen. Ja, gäbe es thatsächlich alle die dort so aifrig vertheidigten „Grundrechte“ der Staaten auf Selbsterhaltung, Unabhängigkeit, Verkehr, Achtung und wie sie sonst genannt werden, samt den ihnen entsprechenden Pflichten, dann würde sich wahrhaftig nur recht wenig Landesrecht finden, das nicht kraft irgendwelcher völkerrechtlicher Pflicht oder vermöge völker- rechtlicher Ermächtigung geschaffen wäre, und dies wenige würde meistens — völkerrechtswidrig sein, Dazu kommt nun die seit anvordenklicher Zeit eingerissene, fast unheilbar scheinende Ver- wirrung der Grenzen zwischen Völker- und staatlichem Rechte. botenen weit hinaus. Für einige Bestimmungen nicht ohne Grund; das sind freilich gerade nicht die, gegen die sich die heftigsten Gegner wenden! 1) So hob die Südafrikanische Republik im Jahre 1897 ihr noch nicht lange bestehendes Einwanderungsgesetz auf Drängen der englischen Regierung auf, aber unter Protest gegen die Behauptung, das Gesetz bedeute eine Ver- letzung der Londoner Konvention von 1884. Es wäre wenigstens möglich, dass die Transvaalregierung hiermit im Unrechte ist. Ich will es nicht ent- scheiden; die englischen Juristen selbst sind keineswegs darüber einig.

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