Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

23923 staat bedarf nicht der Rechtssätze, die einer Seemacht die schwie- rige Wahrung ihrer besonderen Nenutralitätspflichten ermöglichen. Es zeigt sich ferner sofort, welche Pflichten der Staat bei der Setzung dieses Rechts wesentlich vor Augen hat: die Ver- bindlichkeiten aus solchen Thatsachen, deren Eintritt von seinem Willen vollkommen unabhängig oder doch nicht ohne weiteres von ihm vorauszusehen ist. Ich bediene mich eines in allen Rechtszweigen eingebürgerten Ausdrucks, wenn ich sage, dass das mittelbar gebotene Landesrecht zu beträchtlichem Theile dem Zwecke dient, dem Staate die Erfüllung von Obligationen aus irgendwelcher Haftung zu ermöglichen. Ich denke dabei nicht etwa nur an Haftung aus einem Verschulden, nur an Delikts- obligationen. Diese interessiren uns hier nicht einmal in erster Linie. Ich nehme „Haftung“ in jenem weiteren, Sinne, in dem es den Zustand des Gebundenseins gegenüber anderen Rechtssub- jekten schlechthin bedeutet. Es wäre nun kaum möglich oder doch nicht erspriesslich, alle Thatsachen, aus denen solche Gebunden- heit hervorgeht, hier nach einem Schema zu gruppiren und aus- führlich zu besprechen, ebensowenig wie, worauf nachher zurück- zukommen, die erschöpfende Darstellung des materiellen Inhalts der in Frage stehenden Landesrechtssätze angebracht sein würde. Ich beschränke mich auf die Schilderung der nach Zahl und Wichtigkeit hervorragendsten Gruppe der völkerrechtlichen Haft- pflichtverhältnisse. Es sind die, welche durch Handlungen von internationaler Bedeutung ins Leben gerufen werden. Ich halte es anderseits für erforderlich, mich mit diesem Gegen- stande etwas eingehender zu beschäftigen, weil gerade hier die Funktion des international unentbehrlichen Rechts am reinsten zu Tage tritt, praktisch am bedeutendsten ist und die verdiente Wür- digung bisher noch nicht gefunden hat. Wir werden zudem bei dieser Besprechung eine grosse Anzahl von Rechtssätzen an- treffen, die, obwohl nicht völkerrechtlich geboten, doch in einem ganz bestimmten Verhältnisse zu völkerrechtlichen Pflichten stehen, einem Verhältnisse, das nothwendig klarzustellen ist.

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