Deutsche Geschichte: Urzeit und Mittelalter

Volkswirtschaftliches Lesebuch für Kaufleute

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1892064901

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-238006

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Urzeit und Mittelalter

Volume count:: Abt. 1

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: Heyfelder

Year of publication:: 1904

Scope:: XIX, 488 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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4. Die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes nach dem Neichsgesctze rc. 175 4. Die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes nach dem Reichsgesetze vom 27. Mai 1896. Von Alexander Meyer. Meyer, Reichsgesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes vom 27. Mai WAS. Mit Einleitung, erläuternden Anmerkungen und Lachregister. Berlin, i§ranz Bahlen, \s<)6. 5. 8—;3. Das Gesetz zum Schuhe der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 bedroht unter anderem die unbefugte Nachahmung der als Firmenzeichen eines anderen Geschäftsbetriebes im Verkehr anerkannten Art der Aufmachung und Verpackung von Waren und die Verwendung unrichtiger geographischer Arsprungsangaben mit Strafe. Diese Vorschrift wie das ganze Gesetz hat sich bewährt, aber gerade bei Beratung desselben wurde das Verlangen laut, nun auch andere Formen des unlauteren Wett bewerbes zu treffen. Man hatte hierzu zwei Wege vor sich. Man konnte sich auf die allgemeine Vorschrift beschränken, daß der, welcher sich zum Zweck des Wettbewerbes unlauterer Mittel bedient, demjenigen, den er hierdurch beschädigt, ersatzpflichtig wird. Man hätte sich in dieser Weise dem französischen Vorbilde angeschlossen. Man hätte eine kurze, in zwei bis drei Zeilen enthaltene Bestimmung geschaffen. Man hätte es der Praxis überlassen, die Anwendung des Gesetzes so zu gestalten, wie es die Bedürfnisse des Verkehrs erfordern. Aber allen diesen Vorteilen hätte ein Nachteil gegenübergestanden. Es hätte viele Jahre und vielleicht Iahrzente bedurft, ehe über die Tragweite des Gesetzes volle Klarheit geschaffen worden wäre. Man hat den anderen Weg erwählt. Man hat die Voraussetzungen, unter denen das Gesetz zur Anwendung kommen darf, genauer umschrieben. Man hat dabei notgedrungen darauf verzichtet, den unlauteren Wettbewerb in jeder Form zu wessen, und hat sich darauf beschränkt, einige Formen des unlauteren Wettbewerbes zu treffen, aber gerade diejenigen Formen, die am häufigsten vorkommen, und über welche darum die lebhafteste Klage geführt wird. Man hat sich das Ziel gesteckt, ein möglichst klares Gesetz zu schaffen. Lierin liegt eine Abweichung von dem französischen Vorbilde, aber nicht die einzige. Zn Frankreich kennt man nur zivilrechtliche Folgen der concurrence deloyale; eine strafrechtliche Verfolgung einer solchen Handlung tritt nicht ein. In Deutschland hat man geglaubt, die Verpönung einiger schwerer Formen des unlauteren Wett bewerbes dadurch wirksamer machen zu sollen, daß man auch öffentliche Strafen darauf setzt. Solche Landlungen, die vor dem Richterstuhl der geschäftlichen Moral unter den Begriff des unlauteren Wettbewerbes gestellt werden müssen, aber in diesem Gesetze nicht erwähnt sind, fallen nicht unter die Vorschriften des Gesetzes. Die Überschrift des Gesetzes wäre vielleicht zweckmäßig dahin zu fassen gewesen: Gesetz zur Bekämpfung einzelner Formen des unlauteren Wettbewerbes. Dem durch unlauteren Wettbewerb Beschädigten gibt das Gesetz drei Rechts behelfe, die er nach seiner Wahl einzeln, nebeneinander oder nacheinander anwenden kann: 1. die Anterlassungsklage; 2. die Schadensklage; 3. die Strafklage. Die Anterlassungsklage ist stets eine bürgerliche Rechtsstreitigkeit und gehört vor das Gericht, welches über bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zu entscheiden hat. Die Straf- klage gehört vor die Strafgerichte. Die Schadensklage kann nach der Wahl des Klägers

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