Deutsche Geschichte: Urzeit und Mittelalter

Urzeit und Mittelalter (Abt. 1)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1892064901

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-238006

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Urzeit und Mittelalter

Volume count:: Abt. 1

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: Heyfelder

Year of publication:: 1904

Scope:: XIX, 488 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Dreizehntes Buch

Collection:: Economics Books

13. Kapitel. Die Arbeiterwohnungsfrage. 405 Den Vermietern von Wohnungen mit 3 oder weniger Wohnräumen legt das Gesetz eine bestimmte Meldepflicht auf, insbesondere auch in bezug auf die Zahl der Zimmer und der Bewohner. Weiter wird der „Gesundheitskommission“ die Befugnis gegeben, bei den Gemeinde behörden die Verbesserung vorhandener Wohnungen anzuregen. Die Beschlußfassung über die Befolgung der Anregung steht den Gemeinde organen (Bürgermeistern und Beigeordneten) zu. Bürgermeister und Bei geordnete, sowie die Gesundheitskommission sind zur Untersuchung der Wohnungen auf ihre Gesundheitsmäßigkeit und Übervölkerung verpflich tet. Untaugliche Wohnungen, die durch Verbesserung nicht in bewohn baren Zustand gebracht werden können, kann ein Beschluß des Ge meinderats nach Einholung des Gutachtens des Gesundheitsrates für unbewohnbar erklären. Der Beschluß schließt die Aufforderung zur Räumung der Wohnung bis zu einem bestimmten Tage in sich und führt nötigenfalls zur Schließung oder zum Abbruch, kann aber beim ständigen Provinzialausschuß in bestimmter Frist angefochten werden. Weiter gibt das Gesetz ein weitgehendes Enteignungsrecht im Inter esse der Volkswohnungen und regelt die Gemeindebefugnisse in bezug auf den Bebauungsplan. Endlich werden nähere Bestimmungen ge troffen über Darlehen der Gemeinden für Volks Wohnungen an Ver eine, Aktiengesellschaften und Stiftungen, über Übertragung von Ge meindeland an solche Vereine, Aktiengesellschaften und Stiftungen zu Eigentum, Erbpacht oder Erbbaurecht, und über staatliche Vor schüsse an Gemeinden für die einschlägigen Zwecke. Zur Bearbeitung der Darlehnsangelegenheiten wird eine besondere kollegialische Behörde eingerichtet. Die Straf- und Schlußbestimmungen interessieren hier nicht. Viel beschränkter ist das Gebiet der hierher gehörigen französischen Gesetzgebung. Ein Gesetz vom 13. April 1850 regelt das Recht der Ge meindeverwaltung — und des Präfekturrates — zur Untersagung der Vermietung ungesunder Wohnungen und gibt der Gemeindeverwaltung zur Erfüllung dieser Obliegenheit ein Enteignungsrecht. Das Gesetz vom 30. November 1894 — ergänzt 1895 — sieht fakultative Comites d’habitations ä bon marche vor, die sich die Anregung und Förderung des Baues billiger Wohnungen angelegen sein lassen, und regelt weiter die Gewährung von Darlehen zu derartigen Zwecken. Als Vorbild des letztgenannten Gesetzes ist das belgische Gesetz vom 9. August 1889 anzusehen. Hier sind aber die Wohnungs- und Wohl fahrtskommissionen obligatorisch. I hnen liegt auch die Sorge für Ver besserung vorhandener Wohnungen ob. Die Darlehnsgewährung zur Förderung des Baues von geeigneten Häusern, namentlich in Form des Erwerbshauses, erfolgt durch die Zentralsparkasse an Kredit- und Bau gesellschaften und durch deren Vermittlung an Arbeiter. Auch Steuerer leichterungen und Steuerbefreiungen sind für solche Zwecke vorgesehen.

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