J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

1. Titel: Berpflidgtung zur Leitung. SS 263, 264 95 das BGB. e3 nicht, wie an and. D. G. B. bei der Aufredhnung, $ 388) hervorgehoben, Val. Planck A zu 8 263; Leonhard S. 57 ff.; Bruck, Bedingungsfeindliche KechtS- gejchäfte S. 127; KResfatore S. 198 ff. Nichtig ift jedoch, Daß eine bedingte Wahl- erflärung infoweit erfolgen fann, al8 der Empfänger fich mit & einverftanden erflärt. Denn $ 263 gibt nur dispofitives Recht. Bol. Litten a. a. D. S. 154 1. ‚Herner it zu beachten, daß nur eine edhte Bedingung im Sinne des S 158 unzuläffig ft; zweifel10S 3uläffig it eine conditio in praesens oder in praeteritum collata, alfp 3. SB. „Be En der Sebhlerlofigkeit“. Nur jolhe Bedingungen dürfte DVertmann Bem. 2, c im Yuge haben. , , , Streitig ift, ob die Wahl bereit3 vor Erijtenz der Bedingung bei bedingten und befrifteten Wahlidhulden vollzogen werden kann. Sch halte die Buläffigfeit der. Wahlerklärung vor Erijtenz der Bedingung für unbedenklich, da diefe ang Telber nicht bedingt ift. Val. auch Binder und Bernhöft, Beitr. S. 41; a. . Leonhar 5. 32, Dertmann Bem. 2, d. "> iner Leiit in Uhr 6. Irrtümlidhe Leiftung. Bei Erfüllung bzw. Annahme einer Leltung IN LS fenntnis DE EHE A De durch einen Darüber nicht aufgeflärten Kecdhtsnachfolger) Ut zu unterfcheiden : , | 5 Ge a) Der Gegenkontrahent hat den Irrtum erkannt; der Seiftende fann das Ge: feiftete nach Erkennung des Yertums8 unter nachträglicher Geltendmachung des Wabhlrecht8 al8 ungerechtfertigte Bereicherung zurüctordern (SS 812 ff) der Annehmer kann e8 zurücgeben und geltend machen, daß die Schuld noch nicht durch gültige Wablerklärung auf Ddiefen Gegenitand Ionzentriert Mr aljo den andern fordern. Leonhard S. 5, Enneccerus I 8 165 Ziff. IT, Vitten S. 149. , , N er Hat Gegenkontrahent den Irrium nicht erkannt, fo liegt eine zunächtt gültige Wahlerklärung vor, die aber nach Maßgabe des S 119 angefochten werden fann. Nach der erfolgreichen Anfechtung treten die gleichen Wirkungen ein, wie zu a. Val. Ennecceru8 II ©, 410. , , .. Be8fatore hat gewiß darin recht, daß in den meiften Hüllen des täglichen Lebens, in denen eine Wohlihuld anzunehmen ift, 3. B. bei Benußung eines Eifenbahnbillett8, einer doppelten Speifekarte (alternatives Menu), die Anfechtung am Er Menichenverftande {Oheitern dürfte (S 119 Xbf. 1), db. h. weil fie bei verftändiger Würdigung des Fall8 unzu- {äflig, nicht probabel erfcheint oder gar undenkbar ift. Gleichwohl find einige Hülle denkbar, in denen Unkenntnis des Wahlrecht8 einen verfehrserheblichen Brrtum involviert. Bal. } 3. 1. 4 D. de opt. leg. 33, 5. „ Selbftverftändlidh kann im Falle zu b bie Klage auf Nücgabe bzw. Leiftung mit der AWnfechtung des Irriums verbunden werden. 7. Beweislaft: al. Bem. 5 zu 8 262, Bem. 2 zu 8 264, 8 264. Nimmt der wahlberechtigte Schuldner die Wahl nicht vor dem Beginne der 3Zwangsvolljtredung vor, jo Kann der Gläubiger die ‚Zwangsvollitredung nach einer Wahl auf die eine oder auf die andere Leijtung richten; der Schuldner fan. fich jedoch, Jolange nicht der Gläubiger die gewählte Leiftung ganz oder zum Theil empfangen hat, durch eine der Hbriqen Leiftungen von feiner Ber- bindlichfeit befreien. Sit der wahlberechtigte Gläubiger im VBerzuge, fo kann der Schuldner ihn unter Beftimmung einer angemeffenen Frift zur Bornahme der Wahl auffordern. Mit dem Ablaufe der Frift geht das Wahlrecht auf den Schuldner über, wenn nicht der Gläubiger rechtzeitig die Wahl vornimmt. © I, 210; IT, 221; IT, 257, 5 SCH : Ei yerinucl U ea AA Ode Muß N Alert Seiftung ergeben. Auf Grund diefe8 Urteil8 kann der Oläubiger die Zwangsvollitrecung Der ger ANaDl auf Die eine ober Die andere DET SENAT Senf Wnblutbt. Ron Da ab hat E00) ee er tustbung Der Kabl durch Erklärung 8263 Ubi. 1)

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