J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

1. Titel: Berbilightung zur Leiftung. SS 275, 276. ; 147 Sofern Schuldner diefen Umitand zu vertreten hat, Iommt 8 280 zur An- wendung, Al zwar auch M bloß jubiektiver Unmöglichkeit. Val. Bem. 2, a zu $ en . elde Umftände der Schuldner zu vertreten hat, Ci ich nach den SS Bi8 279, Val. dazu Borbem. I, 6, IL. Megelmäßig wird die Vertretbarkeit des Umftandes auf einem Verfchulden bzw. auf Haftung für frembeS VBerfchulden beruhen, je a au in einer befonderen Garantieibernahme rein gefeblidher Kaufalbaftung bearünde fein. Wal. Vorbem. 1, b zu den 88 249—255. Sa . „UL Wirkung und Umfang der Befreiung: Bei alla en Schul nilfen bzw. Verträgen hat der Schuldner gegenüber dem Gläubiger keine andere Ber- Pilichtung, al8 die in $ 281 aufgeftellte bezüglich des Surrogats; für gegenfeitige BVer- träge val. 88 323, 324, Die Befreiung tritt nur [oweit ein, als die Leiltung infolge nes vom Schuldner nicht zu vertretenden Umitandes unmöglich wird, bei teilmweifer met alfo nur teilmeife Befreiung, bei zeitweifer Unmöglichtfeit nur zeit- ei] e Dejreiung. . barfeit Yebrigen3 it zu beachten, daß gewiffe Leiftungen ungeachtet Icheinbarer Teilbarkei des Gegenftandes Um NRechtsfinne unteilbar find, DeilpielSmeife wird der Schuldner ie Doppelgeipannes von feiner Leiftungspflicht ganz befreit, wenn auch nur Das An Beiden Vrerde frepiert, Jofern tatlächlich das Doppelgejpann nur als folhesS zu leilten berfprochen ift. Ein Unfpruch auf das übrig gebliebene Pferd oder wenig{tens defjen Wert kann jedoch unter Umftänden auf 8 812 (ungerechtfertigte Bereicherung) geftüßt werden, foweit nicht S 323 den RE durch den Wegfiall der Gegenleiftung ent/häbigt. Unberührt bleibt ferner durch die Befreiung von der Hauptleiftung die Pflicht des Schuldners zu gewiflen Nebenleiftungen fefundärer Natur z. B. vor allem zu umber- zUglidher Anzeige von der eingetretenen Unmöglidh keit. Seuff. Arch. Bd. 56 ©. 392; Tibe S. 100 ff.; Borbem. IV. , ‚Die teilmeife Unmöglichkeit bzw. da teilwmeife Unvermögen Kann fih au auf den Jualitativen Inhalt der Leiltung beziehen. Beifpiel8weife kann der Schuldner durch Sinen nach Entftehung des Schuldverhältnifies8 eingetretenen Zufall verhindert werben, diejenige Qualität herzuftellen oder zu liefern, welche er verfprocdhen hat. Durch die Berufung auf 8 275 werden aber in Anfehung der Mängel eines BES U SID die befonderen Beftimmungen der SS 462 (Wandelung der Minderung beim Kauft), 651 und 645 (Werkvertrag) nicht Berübtt. Der S 275 bezieht {ih nur auf die Leiftungspfilicht des Schuldners, er regelt nicht die Gefahr d. h. Die Verteilung des aus dem Bufall refultierenden NachteilS unter den Barteien. Beweislajt; val. $ 282, fowie Borbem. VI S. 145 und NOS. Bd. 54 S. 28. 8 276,*) Der Schuldner hat, jofern nicht ein Anderes beftimmt ft, VBorjag und Hahrläffigkeit zu vertreten. Hahrlüffig handelt, mer die im Berkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht läßt. Die Vorjchriften der SS 827, 828 finden Anwendung. _ Die Haftung wegen Borlabe8 kann dem Schuldrer nicht im voraus er- Taten werden. € I, 144 of. 1; 224 Abi. 1 Sag 2, 8, 225; IL, 233 WO. 1, 8; ILL 270. e yon Dein und Fahrläffigteit. Val. im allgemeinen zunächft Borbem. MM ‚, Der 8 276 bezieht fih nicht nur auf die Vertretung der Unmöglichkeit einer Seiftung, wie aus der Stellung gefolgert werden Könnte, fondern überhaupt auf die dom Schnldner in einem Schuldverhältnife zu dveriretende EC E€3 ift gleich: gültig, ob das Schuldberhältnis au einem Vertrage oder aus ge eglidhen Borfohriften (im Weiteften Sinne) entitanden ift. Der Schuldner hat bei Erfüllung aller ibm nach dem Schuldverhältnifie vbliegenden An fowohl den Vorwurf des Riorlaheß, der bewußt recht&mwidrigen Verlegung diejer Verpflichtungen, als au denjenigen der Sahrläfftgkeit, der nicht genügenden Sorgfalt zu vermeiden, und eine VerleBung Diefer allgemeinen Recht8pflicht macht ihn fhadenzZertabpflichtig nad Maßgabe der SS 249—255, Bol. Bem. 11, ROE. Bd. 52 S, 18 ff, Bd. 53 S. 200 fs Seuff. Arch. Bd. 58 S, 317. Sn den früheren Auflagen war in Anfchluß an die herrihende Meinung gejagt worden, daß der S 276 fich nur auf Geftehende Schulbverhältniffe beziehe und daß wegen fog. eulpa in contrahendo 5, h. wegen der beim Abichluß von Verträgen zu Präitierenden Sorgfalt ausfchließlich die 88 122, 179, 307, 694 in Frage kommen. Val. DL EN *“ Siteratur: S. Literaturangabe zu Borbem. IT, S. 136 II, 2, S. 140 V, S, 145. 10%

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