J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

170 I. AbjOniti; Inhalt der Schuldverhältnifje, ft, „die Beit in eine rüdläufige Bewegung zı verfeben“, fo liegt e& anderfeitZ hoc auf der Hand, daß eine derartige Auffajffung des BVerzug3 alS ogifche Künftelei dem RNecht8verkeht ind dem fihH in defjen Gedanfkenkreijen bewegenden gefunden jurijtilden Denken widerfireitet. Nur joweit eine beftimmte Leiftung2zeit als wefjentlides Moment der Leiftung zeitlicher Roeffizient) in Frage fieht, wird durch deren Berfäumung Unmöglichkeit und dann zwar totale Unmöglichkeit Herbeigeführt. Dagegen widerfirebt e8 dem Sprachgebrauch den Begriff der teilmeifen Unmöglichfeit auf Nechtzeitigkeit auszubehnen, fojern Leiftungen in Frage lommen, welde nachgeholt werden Können. Die Angliederung der Borfehriften über den Verzug an diejenige über Unmöglichkeit it vielmehr unıgefehrt {yjtematifch deshalb gerechte fertigt, weil nur eine möglide Leiftung verzögert werden kann, die Unmöglichkeit der Leiftung alfo die Möglichkeit des Verzug3 (und zwar fowmohl diejenige des Leiftungs= wie diejenige 5e8 AnnaHmeverzugs) auSfihlie kt. Augenideinlidh jeßt nämlich der Begriff des Leitungs verzug3 im Sinne bes BGB. wie im gem. RN. die NachleiftungSmöglighkeit voraus Vgl. Tige, Die Unmöglichfeit S. 41, U. M. freilid Nogowslt, S. 44 ff. Daher erjcheint e8 ziwedmäßig den Leiftungsverzug aus einem der fhnldöhaften Ber- jebung der Leiftungspilicht analogen Gefichtspunkte zu betrachten. Zwar beanftandet Paech, 3. 16 die in den früheren Auflagen von mir gewagte BezeiHnung desjelben alZ eine® Zonderfal8 des Fontraktlidhen Berfhuldenz injoweit mit Recht, als die VBorfehHriften über den LeiftungSverzug au für nicht KontraktlihHe Berhindlichkeiten gelten. Jedenfalls jeßt aber LeiftungSverzug urlpränglid und im zivilpolitiiden Motiv pfligtwidrige Ber jögerung der gefchuldeten Veiftung voraus, Pac, S. 24, Jedoch hat fihH das, wie felbit zin Gegner de8 Berfhuldungsprinzip3S, Weyl, S. 500 anerfennt, braktijgd die Regel bildende Schuldmoment beim LeijtungSverzuge fqhon im gemeinen Recht zu dem weiteren 'elbjtändigen Begriffe einer jubjektiven Mora entwickelt, der im BGB. durch 8 285 dahin formuliert worden ift, daß der Scohuldner nicht in Verzug fommt, jolange die Leiftung infolge eine3 Umjtande8 unterbleiht, den er night zu vertreten Hat. Darnach läßt fich theoretifldh freilich nidht behaupten, daß der Verzug des SchuldnersS begrifflig eine bloße Unterart bes BerJhuldens bildet. Vielmehr Mt der Leiftungsberzug 3zU Harakterifieren al8 eine dur ExkulpationZbhewei3 im weiteften Sinne d. h. durch Beweis under“ 'retbaren Unvermügens8 begrenzte Haftung des SchuldnerZ für die Folge nicht vedtzeitiger Leiftung. Borausfekungen des Schuldnerverzug$:; 1. Der Schuldner kann fihH — zweifelloS trifft ihn die Bemweislait — von der Haftung für die Nachteile nicht rechtzeitiger Leiftung nur befreien durch den Nachweis, daß die objektiv jeftftehende Verzögerung der Leiftung von ihm nad) Mahgabe der SS 276—279 nicht zu vertreten ij. ZBeitmweilige unvertretbare Unmöglihleit bzm. zeitweilige8 undertretbares Unvermögen zur Leiftung befreit den Schuldrer von der zeitweikligen Seifiungspfligt ebenfo wie dauernde Unmböalichfeit bzw. dauernde Unvermögen ihn nad S 275 definitiv befreit, Iniofern Herricht allerdingS ein völliger Parallelismus zwijdjen der UnmöglihkeitSlehre und dem Verzug. In der Regel genligt e8 für diefen Erkulpationzbemweis, daß Schuldner dar- legt und beweift, Ihn treffe kein perfünlidhes Berfhulden im Sinne der 88 276, 277; e8 kommt ziefür auf denjenigen Grad des VerfehuldenS an, den er nach dem konkreten Schuldverhältniffe zu vertreten Hat. Vgl. au Weyl S. 501. Sofern aber die Verzögerung der Leiftung durdh gefeßlide Vertreter oder Gehiljen des Schuldner3 verurfacht ijt, Hat der Schuldner nach S 278 au in Anfehung diefer Vertreter oder Gehilfen den ExkulpationZbewei8 zu führen. Endlich gilt in Anfehung fämtlider SGattungSfdhulden die Vorjchrift des S$ 279, daß hier ein Erkul- bation8bemwei8 überhaupt auSgefchloffen it, folange die Leiftung vor der Gattung möglich it. 2, Eine BorauZjebgung des Leiftungsverzug® dagegen, weide ber Gläubiger barzulegen und zu beweijen Hat, bildet lediglich die Nidhtentrightung der gejchuldeten Leiltung nad eingetretener Fälligkeit der Leitung und Hin»

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