J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

|. Titel: Verpflichtung zur Leijtung. $ 284. 175 Wirkjamfkeit einer Mahnung einem Abwefenden gegenüber beftimmt fich NO U Ss 130, EB e8 Gomaat danach, daß die Mahnung dem She zugeht und fie gilt al8 zugegangen, wenn fie dem Schuldner nach Maß- gabe des S 132 zugeftellt it. Der Schuldner kommt nicht in Verzug, won 2r, nachdenı ihm die Mahnung zugegangen, ohne fHuldbaftes Zögern die Qeiftung bewirkt. Verzügert er {(Auldhafter Weife die Seijtung, 10 gilt NE Verzug {hon al8 im Beitpunkte der Mahnung eingetreten. (Val. Plan Bem. 7, a zu 8 284.) Im nr enthält das BOB. Keine befonderen Vorfchriften über Zeit und Drt der Mahnung. , In der 1. Auflage war gefagt worden, daß eine Mahnung als {oldhe nicht wirkfam fei, wenn nicht opportuno loco et tempore gemahnt werde. Der Saß i{t nicht unter allen Umftänden und in jeder Hinficht EiDig, Val. 1. 32 D. de usuris 22, 1) Allerding3 tritt, wenn inopportunod loco et tempore gemahnt wird, 3. B. außerhalb der GefhäftSzeit, N le ae palfenden Orte, bei einer Feitlichkeit, fofortige Zahlung einer Talligen N # Jumme gefordert wird, die Verzugsfolge nicht fofort ein; dem ı Du ner it überhaupt nach den Umftänden des Falles nach Treu und © MW KM mi Kückficht auf die Verkehrsfitte) eine anitändig bemefjene Zeit zur Erfül 06 (modicum tempus, 1.105 D. de sol, 46, 3) zu bemwilligen. Öfeichwohl jedoc ift eine unpafjende Mahnung, die unter Umitänden fogar eine NIE darftellen fan, dieferhalb nicht völlig undbeachtlich, mie Dernburg II S. 168 anzunehmen fcheint; {ie braucht wegen des VerftoßeS gegen die Verkehrs ütte nicht nachgeholt zu werden, die Rechtsfolgen treten nach Yolauf des modicum tempus von felber ein. Vol. Bem. 1 zu 3 286. ” N Wie die I, Auflage PaehH S. 72 fi. Vol. dagegen de Claper&bde S, 103, Dertmann, 2. Aufl. S. 108. Wie hier al Wendt, exceptio doli im Arch. f. 3Wwil. Braxis 100 S, 122. Val. auch Meyer, Beitrag zur Lehre von VeiftungSverzug in NMecht 1904 Nr. 19 S. 507. Der Mahnung gleidh ftebt die Erhebung der Klage auf Ber urfeilung zur Seifltung, nicht aber Feititellungsflage nad S 256 38BD., auch nicht bie einrtedeweife Geltendmachung des Anfpruch3 A. 1, 363), ebenfowenig bie Sabung zum Sühneverfuch (BIS. S 510); das gegen hat die Erhebung einer auf die Leiffung gerichteten Wider: ilage (8 33 3BD) die Wirkungen der Mahnung. Diele Wirkungen treten N $ 281 3BO. mit dem Beitpunkte ein, in welchem die Widerkflage in der Berhandlung erhoben wird. ” . Eine Klage kann al Kündigung wirkffam werden, wenn im Te die Borausfebungen, unter denen gekündigt werden konnte, vorliegen. DE. Bd. 53 S. 212; fie kann aber nicht eine an fih unmwirkfjame Kündigung wirk jJam machen, ROT, in Zur. Wihr. 1903 Beil. S. 138. In der wirkfamen Stündigung Kiegt, fofern nichts anderes beftimmt it, zugleich die Mahnung. NOGES, Bd. 50 S, 255. Beitimmte Leijtungszeit: Wenn die Leiftungszeit Falendermäßig beitimmt it, ift Mahnung nicht erforderlich. Der gemeinrechtliche, in der THeorie eitrittene, in der neueren Praxis jedoch durchgängig anerkannte Saß dies interpellat pro homine (f, Dernburg, Band. Bid. 2 8 40 Note 14) i{t durch Hbf. 2 des 8 284 auch in das BGB. aufgenommen, und zivar für alle Fälle, ohne Unter heidung, vb die Zeitbeltimmung durch NRecht3ge[chäft, Gefeß oder Urteil feltgefeßt U Sedoch muß Die LeiftungSzeit nach dem Kalender be- Itimmt fein, oder, wenn eine Xündigung A von der Kündi- zung ab fi nach dem Kalender berechnen lafien. Iit die8 der Zall, fo lommt der Schuldner zur beitimmten Zeit ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht Teiftet. | we , ; Wenn jedoch die Beifügung einer kalendermäßigen SeiftungSzeit nach dem erklärten oder anzunehmenden Willen der Parteien nur die Bedeutung Gaben foll, daß der Gläubiger nidht vor der beftimmten Zeit a darf, fo kommt felbftverftändlich der Schuldner nur durch Mahnung, in Verzug. , Sa wenn für eine Leiftung eine Zeit nicht nach dem Kalender be itimmt ilt, {o Fan fie doch derartig zeitlih fixiert Jein, DaB mit Uolauf der vorausgefeßten LeiftungSzeit — Beilbiel: Aufführung einer Premiere während der Haupttheaterzeit — ohne Mahnung die Folgen des Schuldnerverzugs eintreten, Jofern nicht der Schuldner ih nach S 285 zu exkulpieren vermag. al. RÖS. in Recht 1907 S. 824 Aiff. 1790. a}

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