J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

1. Titel: VBerpfligtung zur Leijtung. SS 286, 287. 181 der Leiftung verantwortlich, e8 jet denn, daß der Schaden auch bei rechtzeitiger Veiltung eingetreten jein würde. $, 1, 259, 2513 II, 243; II, 281. - . i. Xraameite und@Grundgedanke. Der & 287 bringt die Ichon im gemeinen Rechte aneLfannte Lehre von der 8 perpetuatio morae zum Ausdruck. (Bol. Wind- icheid-Rıpp, Land. II 8 280, Dernburg, Rand. 11 8 41). Schon die vömifchen Suriften begründeten die Notwendigkeit einer Steigerung der Haftung nad eingetretenen Verzug mit dem allgemeinen Sabe, daß der Schuldner für den aus dem Berzuge ent- lebenden Schaden hatte (in id obligatum esse... quanti intersit moram factam HN esse, 1. 36 8 2 D. 7, 1). Nach den Grundfäßen vom Kaufalzu amme A ich daraus, daß der Schuldner während des Verzugs nicht nur jede Cl St vertreten hat Sat 1 des 8 287), jondern auch in der Regel durch Bufall nicht Ben wird, was die Quellen durch den Saß auzdrüclen: mora debitoris Or aettchert fit, 5. h. der AUnfpruch wird vor der Gefahr des UntergangS durch Zufa ‚Beh er (1.91 8°3 fi. D. de v.o. 45, 1: 1. 24 8 2 D. de usuris 22, 1; 1.58 8 1D. def ie 46, 1). Sür das BOB. ergibt {iO diejelbe Folge aus dem in S 280 Abl. 1 ‚uff na allgemeinen Sab, daß der Schuldner bei von ihn 3U vertretender Unmöglichfeit der Leiltung für „den durch die Nichterfüllung entftehenden Schaden“ haftet, Ferner au en der Anwendung diejes Grundjabes auf den Verzug in S 286 Abi. 1. Der Grundgedanke deS $ 287 ift daher keinesweg8 fingulär und wäre auch ohne ausdrückliche Hervorhebung im SefeBbuch auz der richtigen Auffallung des Kaufalzujammenhangs zu folgern; Denn durch den Verzug ijt eine zureidhende Bedingung gejebt, um den Schuldner aud) für einen Zufall, der den Gläubiger ohne den Bexzug nicht getroffen haben würde, haftbar zu machen, Bol. Enneccerus, Lehrbuch des bürgerl. Recht3Z (4/5. Aufl.) „1 S. 27, 133. | Sa 2 ergänzt dieje Folgerung nur durch eine Beftimmung über die Beweislaft, indem er dem Schuldner den Beweis dafür auflegt, daß der Schaden auch bei rechtzeitiger Vieferung eingetreten fein würde. Hiernach müffen wir die noch in leßter Muflage hier in Anfhluß an KRümelin, AWrchiv f. D. Zn Prazis Bd. 90 S, 274 f., DVertmann DBem. 2 zu & 287, Träger, Der Kaufalbegriff S., 262, 263 vertretene Anficht berichtigen, als ob der & 287 eine Nu8nahme von dem ÖOrundjage des adäquaten Kaufalzırfammenhangs einführe und den Schuldner {Hlechthin auch für inadäquate Folgen des Berzuges haftbar made. Vielmehr muß nach richtiger Auffafhung jeder Schaden in Anfehung des Leiftungs- pegenftandesS, der den ©läubiger bei rechtzeitiger Seiflung nicht getroffen haben mürbde, es X "a Kaufalzufammenbang mit dem VBerzuge ftehen. Val. des Nüheren Bem. I, 2. Il. Sm einzelnen? 4. Der Schuldner hat müährend des Verzugs, d. h. vom Yugenblide des Ein- trittS deSfelben (val. SS 284, 285) bi38 zur Beendigung vol. Borbem. 3 S. 171) jede Hahr- (älligfeit zu vertreten, d. h. die nah $ 276 Saß 2 im Verkehr erforderliche Sorgfalt in Anjehung des Gegenitandes des Schuldverhältniifes aufzumenden, auch wenn er vor Eintritt des Verzuges nach den allgemeınen Borfchriften vder befonderen Vertragsbedingungen nur für grobe Fahrläjfigkeit oder nur für die Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten S 277) haftbar war. Die8 gilt jeloft für den Schuldner aus einem Schenkungsverfprechen (SS 521, 522), der von der Entrichtung von VBerzugszinten entbunden Üt; wenn alfo der Gegenjtand, den der Schenker verfprochen hat, nach Eintritt des Vers 3ug3 durch Fahrläffigkeit (oder fjelbit durch einen nicht aud beim Gläubiger unvermeidlichen Zufall) zugrunde geht, wird der Schenker zum Schadenserfaß verpflichtet. €3 it feldft- verftändlich, daß Die Steigerung der Haltung im Sinne des Sabe8 1 Hh_auch auf die nach 3.278 zu vertretende Fabhrläffiateit der gefeblichen Vertreter und der Hilfsperfonen erftrectt. „2. Yus dem Grundgedanken des S 287 fowie aus dem Wortlante des Sabes 2 ergibt ich, daß der Schuldrer während des Verzugs nur für Zufälle haftet, welche Die Unmöglichkeit der Leiftung bewirken, alfo bei Sachleiftungen die a Sache je(Oft betreffen, A aber für irgendwelche weitere inabäquate Nachteile, die den Gläubiger aus Anlaß des VBerzugs an, für die jedoch der Verzug allein noch nicht die zu- veidhende Urfache bietet. Wenn alto Geilpielömeite der Gläubiger fich infolge nicht rechtzeitiger Lieferung von Tafelgefchirr genötigt {iebt, ih folches in der nächften Stabt zum Gejellichaftsabend zu bejorgen und auf der Zabrt zur Stadt verunglückt (Träger, Der Kaujalbearit S. 262, 263), jo haftet der Schuldner nicht für den Durch die Vers leßung entitandenen Schaden, weil der Verzug, obwohl eine conditio sine qua non De8S- jelben, doch nicht den zureichenden Grund desfelben in dem oben, Borbem. S, 46 ff. ent Didelten Sinne bildet, und weil diejer weitere Zufall ich nicht auf die Unmöglichkeit der Beiftung beihränft.

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