J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

1. Titel: Berbflidhtung zur Leiftung. SS 287, 288. 183 i . Wie a , Bd. 21 S. 218, Bd. 25 S. 241. Striethorft Arch. Bd. 79 S. 3 Dir U erbeten a. a. D., 3. Aufl. (1904) 11 S, 491, ferner aber EA dent Orunde, daß Verminderung keine Verichlechterung fei, Crome 11 S. 14 “3 Sit der Wert des betr. Gegenitandes in der Zwiflhenzeit bt zum Mrteil geitiegen, fo kann nach Planck Bem. 3 der Gläubiger ftets den höheren Wert der Schadensberechnung, zugrunde legen, und zwar A dann, wenn der Vreis in der Zwijchenzeit geftiegen, nachher aber wieder gefallen mar, der Schuldner joll auch hier den Beweis zu führen haben, 8 der Gläubiger den Gegenitand bis dahin, daß der Preis wieder ee behalten haben würde. Cbenjo Windfcheid-Kipp II $ 280 Buf., Bach, ee . Daß wir anderer Anficht find (atmweichend von der I. Aufl), ergibt NO 1 An aus dem Vorftehenden. Man vgl. auch die Motive II, 65: ES SS ES jolat, daß der @läubiger keineswegs ohne weiteres den hHöchften N For Sn fann, welchen der Leiftungsgegenitand mährend Der Dauer des Rerzuge Hatte; für die Wertminderung it vielmehr zunäcft die Beit ent ke welcher der Schuldner zu leilten hatte“ Bol. ferner Dernburg erden „Höheren Preis, welchen der Gegenitand in der Zwijdhenzeit zwilchen Verzug und Urteil vorübergehend hatte, Kann der ©läubiger nur beanfpruchen, wenn er nach den Umftänden, inSbefondere getroffenen Veranftaltungen aD {cheinlich machen kann, daß er denfelben bei rechtzeitiger CD erlang hätte.“ — Cbenjo Rebhbein Ben. 120, 121 zu SS 241—292; vgl, ferner Ennecceru8 4./5. Yufl. I, 2 S. 39. Megelınäßig werde die Beit des Urteils ent/cheiden müflen. Gebunden fei aber der Richter in diefer Beziehung nicht. Halte er e8 3. 3. für mahricheinlich, daß der Kläger den Gegenftand, wegen deflen EU oder Vernichtung Erijaß verlangt werde, zu einer früheren Beit günftigerer Konjunktur verkauft haben würde, Jo könne er der Schäßung Ui früheren Moment zugrunde legen. Yuch für dem Erjagpflichtigen önne die Schäbung nah Maßgabe der Urteilszeit eine Unbilligkeit enthalten, 3. 3. wenn der Gefdhäbdigte Für die ihm gel huldeten bertiretz baren Sachen, die inzwildhen im Werte geitiegen find, {id fängit hätte deden follen). Val. des Näheren Bem. 3 zu 8 252, ins befondere S. 67 Abt. 6 a. E. Der Zufall, der im Bermögenskreife des OläubigerS eingetreten ift und hier den Herftungsgegenftand bei rechtzeitiger Leiftung vernichtet oder befchäbdigt haben würde, darf nicht erft nach der Entitehung des Schaden5S- erfaßan]prucdhsS gegen den Schuldner eingetreten jein. Wenn alfo in dem oben angeführten Beifpiele das Hocdhwajler erft nad dem Brande ein- getreten ift, mürde fih der Schuldner hierauf nicht berufen Können. Der zinmal ent{tandene Eriabanfpruch wird durch einen fpäteren Zufall nicht mehr berührt (B. I, 328. Val. Vorbem. IN, 3, b zu SS 249—255 S. 46 oben, 1.784 D. quod vi aut clam 43, 24; ferner I. 28 D. de rei vind. 6, 1; 1.11 D. ad leg. Aqu. 9, 2; Träger a. a. OD. S. 264, 265. 8 288. Eine SGeldihuld it während des Berzugs mit vier vom Hundert für das Sahr zu verzinjen. Kann der Gläubiger aus einem anderen Rechtsarunde höhere Binjen verlangen, jo find diefe fortzuentrichten. Die Geltendmachung eines weiteren Schaden3 it nicht ausgejloffen. © I, 248; II, 244} IIT, 282. 1. Berzugszinjen bei Geldjhulden: In Uebereinftimmung mit dem bisherigen Rechte (vgl. Sg iaine and. db. 2 8280 Nr, 1; Dernburg, Band. Bd. 2 8 41 Nr. 3; 33 BG. vom 14. November 1867 und Art. 3 bayr. Gef. vom 5. Dezember 1867) beftimmt S 288, daß der Schuldner einer Geldfchuld Berzugszinfen zu entrichten hat. Nır der Binsjaß ift für die Verzugszinjen von 5°% auf 4% herabgefeßt. Bei heider- fertigen Handelagejhäften beträgt. nah S 352 HGB. der Binsfaß auch für Vers yugSzinjen 5%0, ; 2. Tragweite und Anwendungsgebiet: Borausgeleht wird eine Geldjhuld, alfı eine Schuld, deren Gegenftand Geld als Gattung bildet. Val. Borbem. zu SS 24, 245 S. 45. Sieher gehört auch die fog. Geldfortenihulb S 245). Dagegen ijft 8 288 nicht anwendbar, wenn beftimmte Geldftüce verfhloiene Depots, beftimmte verliegelte Seldrollen, oder in gefchlofienen Kouvert8 Hinterlegtes Bapiergeldb) Segenitand der Reiftunasverbindlichfeit ind. Die Vorichrift des E.1 S 248 Aoj. 3, welche die Beitimmuna

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