J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

156 I. AWbidhnitt: Inhalt der Schuldverhältnijfe. Höhe desfelben und den Betrag des zu erfebenden Interelfes unter DE aller Um- itände nach freier EEE zu erfennen hat. Bol. auch Enneccerus, Lehrb. 1, 2 8276 S, 134. (4.5. Mufl.). Vol. 8 252 Bem. 3. 3, Wenn der Schuldner noch in der Lage ift, den Gegenftand felbit herauszugeben, diefer aber während des VerzugsS, jei c3 durch Verfchulden oder vertretbaren casus, eine Wertminderung erlitten hat, jo kann der Gläubiger nach S 286 Ubf. 1 natürlich neben dem Gegenftand eine Erfagiumme für diefe Wertminderung verlangen. Auch dieje Erjaß- jumme iit vom dem Zeitpunkt an zu verzinfen, der ihrer Berechnung zugrunde gelegt mird. Sın übrigen gilt dasfelbe wie zu Bem. 2. 4, „SGegenitand“ im Sinne des 5 290 braucht nicht ein körperlicher Segenftand (Sache) zu fein, e8 fann fih aucd um Leiftung eine unlörperliden Gegenftandes orderung, Wertpapier) handeln. € fommt aber nur der unmittelbare eileele, gegenftand {elbit in Arage. Eine Binienliquidation für Zahlung einer VBertragsitrale, in die der @läubiger infolge des Verzugs einem Dritten gegenüber verfallen ift, fanın nicht auf $ 290 gegründet werden; Der ®läubiger fanıt jedbod) nach & 286 nicht mur Den Betrag diejer Vertrageftrafe, fondernm unter Umftänden auch den durch Bahlung derielben ihm erwachjenen ZinSverluft als fein Interefle geltend machen. Val. Scholl- meyer 11 S, 131. 5. Der Ainsfuß beträgt 4° (8 246), Für DeliktkS anfprüche val. S 849. 8 291. Eine Geldjhuld Hat der Schuldner von dem Eintritte der RechtsHängigkeit an zu verzinjen, auch wenn er nicht im Verzug ft; wird die Schuld erft Jpäter fällig, Jo ift fie von der Fälligkeit an zu verzinfen. Die Borfhriften des 8 288 Abi. 1 und des 8 289 Sag 1. finden entjpredhende Anwendung. © 1, 247: MI, 285. fi. Prozeßzinfen: Da die Aagerhebung der Mahnung gleichfteht (S 284 Bem. 2, C) fo fommt der Schuldner durch diefelbe regelmäßig in Berzug, wenn nicht die Leiltung infolge eine UmjtandeS unterbleibt, den der Schuldner nicht zu vertreten bat (S 285) Bei Geldichulden hat nach 8 279 der Schuldner fein Unvermögen zur Leiftung auch dann zu vertreten, wenn ihm ein CE nicht zur Laft Fällt; Bablungsuniäbigfeit bietet feine exculpatio morae. gl. Bem. 3 3zu 8 275, Vorbem, 1 zu SS 284—290 S. 170, Bem. 3 zu $ 285. Gleichwohl kann audhH die nicht rechtzeitige a) einer fälligen Sattungsfchuld und ingbefondere auch einer Geldichuld auf einem Umftande beruhen, den der Schuldner nad Maßaabe der SS 276 ff. nicht zw vertreten hat, 3. BB. auf einem unent/huldbaren Yrrtum Beifpiel: der Erbe nimmt in entfchuldbarer Weile an, daß die Horderung nicht begründet oder bereits herichtigt if). In legteren Fällen murde der Anfpruh auf Berzugszinfen auZ $ 288 nicht zu begründen Jein, Ein gemeines SGemobhnz heitsrecht billigte jedoch auf @©rund der Erwägung, daß der Schuldner den Prozeß auf jeine Gejahr führe, dem Kläger vom Augenblick der N an für die Dauer de8 Nrozeffe8 fog. Br A Val. Dernburg, Band. Bd. 1 8 154 Nr. 19, Bd. 2 8 29 Nr. 12; RGE. in Seuffert8 Arch. Bd. 48 Nr. 249. €. 1 enthielt eine derartige Beitimmung nicht. Die allgemeinen VBorfchriften wurden für ausreichend erachtet. N. 1, 55), Erit von der U. Rommiffion wurde die dem gemeinen Gewohnbheitsredht entiprechende Beftimmung des S$ 291 in da8 BGB. aufgenommen, (%B. I, 328, 324). Sie bat Bedeutung nur für jene Fälle, in weldhen der Schuldner nicht {hon vor der RechtS hängigkeit in Verzug geraten mar oder wenigftenz durch die Erhebung der Klage mn Verzug gefebt wird, d.h. alfo entweder, wenn der Schuldner Jh in Anfehung des Schuldverhältnifies in einem ent/huldbaren Irrtum befindet {f. Bem. 3 zu $ 285) oder wenn der Aniprucdh beim Eintritte der Rechtshängigkeit no nicht Fällig ijt, da in 8 284 Abf. 1 DE des Anfprudhs für den Verzug vorausgefeßt wird. Die BProzeG3zinfen find Feine MM Sie müflen daher auch dom Schenker ent richtet merden (vgl S 522), Der Dins uß beträgt nach SaB 2 (entiprechende Anwendung der Vorichrift des S 288) 4°, auch wenn die Gelbjhuld auf Grund des Schuldverhältniffes zeringer bverzinslih oder unverzinslich mar; fann der Gläubiger aus einem anderen runde höhere Aınfen verlangen, fo find Diele und nur Ddiefe fortzuentrichten S& 288 Dr a 2). Verzugszinien find auch von diefen Binien nicht zu entrichten & 289 Saß 1). 2. m einzelnen: Vorausfeßung bildet eine Geld]huld. Meber den Begriff derielben | Morbem. zu den 88 244, 245 S. 29 Bem. 1 zu $ 244. Vorausgefebt wird

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