J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

11 IL. AbjOnitt: Schuldverhältniffe aus Verträgen. diefer Gegenftand ihm aber nach dem Bertr ag5f0luB, jebom vor Cintritt der Bedingung oder des Hälligkeitster mins zufällig abhanden Kommt 3. 5. ohne fein Verfchulden in den Beltß und das Cigentum eines Dritten gelanat, der ibn nicht herausgeben will. Da angenommen werden foll, daß der Gegenitand an fich no® vorhanden ift, daß alfo nur Unbvermögen zur Leiftung eingetreten U jo würde in diejem Falle bei Annahme anfänglicher Anm unter Antvendung_de8 S 306 der Schuldner auf das Intereijie Hatten, während er, wie Dertmann a. a. ©. richtig bemertt, Y unbedingtem Veripredhen nach S 275 baftfvei wäre, ein Ergebnis, das Dertmann init Diecht als widerfinnig bezeichnet. Mit Recht wird daher von der Mehrzahl der Ausleger (Endemann S. 693—694, Enneccerus €. 467, il, Unmöglichkeit S. 27, Plan zu 8 275 Nr. 2, Tibe S, 54, Derk mann a. a. ©.) der Zeitpunkt des Bertragsfihluffes als allein entjeheidend erachtet. Das Beifpiel widerlegt alfo die von Krük“ mann nn Segenitandslofigfeit des 8 308 Abi. 2 (ner arg. © cCOonirarı10). Das Hauptargument Krüdmann8 gegen die herrihende MNuslegung des S 306 ift DiefeS, baß „das Künftige al8 Rünftige8 gegenwärtig immer und mit Notwendigkeit unmöglich fein miüjie“ (S. 108, 116) 5aß alfo $ 306 bei der herrichenden Auslegung einen Iogifchen Selbit widerfpruch enthalte, zumal bie Erfüllungszeit höchftenz bei Real“ berträgen mit dem Abjhluß des Vertrages zufammenfalle (S. 112). Sn allen Sällen, in denen die Leiftung mit Abichluß des Vertrages Jofort fällig werden Toll, alfo nicht die wohlberechtigten Ausnahmen deS 8 308 vorliegen, {ft aber diejer Einwand nur {cheinbar Itichhaltig- &8 mag eingeräumt werden, daß jelbft bei Jofort fälligen Leiftungen dem Schuldner {tet ein modicum tempus zur Bewirkung (Wor- bereitung der Leiftung) „3u gewähren ift und daß daher nach Treu md Ölnauben mit Itückhicht auf die Verkehräfitte (8 157) in foldhen Sällen die Berufung auf eine genau im Moment des Bertrags- IehluffeS vorhandene Unmöglichkeit ($ 306) unzuläffig ift: dadırd erfebigen fich bedenkliche Konfequenzen Praktifcdher Art, wie Krückhnann Tolche (S, 72, 102, 121 a. m. ©.) hervorhebt; übrigens dürften theo“ vetiiche Fälle, wie diejenigen zu S, 121, im eben FR 1hwerlich er“ cignen. („Ein Dienitmann, dem aufgegeben, einen offer aus Der Wohnung des X zu holen, zieht e8 nach Nebernahme des Auftrags vor, ji in eine Branntweinichenfe zu begeben und entichuldigt 19 damit, e8 habe zur Zeit der Erteilung des Auftrages ein Zimmerbrand in der Wohnung des X ftattgefunden, wie au3 dem f{päter veröffent” lichten Polizeibericht zu erjehen“.) Sofern aber der unerwartete Eins tritt der Möglichkeit außerhalb diefer nach Treu und Glauben für die De zu bemeffenden Örenze fällt, bleibt die Berufung auf 8 306 in allen Sällen, die nicht unter die Ausnahmen de8 8 308 fallen, zus (älfig und führt zu richtigeren Ergebnifen, als die Ausleguma Krüc- manns. Dies zetot fich befonders an dem von Tike (S. 292 Unm. 17) behandelten RechtSiall: A verkauft dem X daZ vermeintlich von Der Stute Talpra Jchon gefallene Fohlen. Diefe Stute wirft aber erff 6 Wochen nach Vertrags{hluß. Wenngleich in diefem Falle beide Teile den Verkauf einer Ion exiftierenden Sache gewollt haben, 19 Ioll nach Krückmann8 Unficht der Vertrag dennoch wirkfam fein, „wenn der Gläubiger fich nicht daran {tößt, Saß er noch warten muß“. Dem Släubiger fol nur ein Anfechtungsrecht wegen SYırtumas ujtehen, wenn er ein gewichtiges IYnterefje daran hat, ein in dem Beitpunkt des Vertragsichlufies gemworfenes Hohlen und nicht ein Fohlen der Stute Talpra {Olechthin ‚zu befommen. Den Schuldner (Verkäufer) zu Un fehle jeder Anlaß, „warum fohließt er fo unvor“ üchtige Verträge?“ (KArücmann S. 121 Anm). M. E&. nimmt. In biejem alle Tiße mit Necht Nichtigkeit nach S 306 an; beide Teile fönnen y darauf berufen, und diefe Ent{dheidung erfcheint mir Towohl praftifch wie auch theoretifch zutreifender als diejenige Arücmann8; denn ber Irrtum, der vorliegt, ift nicht, wie Arlicmann annimmt ein Irrtum in corpore (alia res ?), fondern lediglich ein Srrium über bie zur Beit des Vertragsichluffes en Möglichkeit der Leiltung. Anders, wenn beiden Teilen die Zeit

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