J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

1. Titel: Begründung. Inhalt des Vertrags. SS 306, 307. 213 ® . x f 3 it Al der jegründet auf eine culpa in contrahendo. Das BGB. ftellt fich damit Tür den da ; tuhtioteit RE Unmöalichkeit auf den Boden der gemeinrechtlich zuerft von v. Sen Dom. Yahrb. Bd. 4 Nr. 1 und gefeßlich im Sn ZL 1 Tit. 5 8 284 Derireienen al jallıng, wonach das Gebot der Kontraktlichen Sorgfalt nicht nur für GENRE a auch für werdende Kontraktsverhältniffe gelten muß. ZweifelloS verlieh auch in Tolden er He jchon das römtiche Recht eine Klage, die jedoch nicht auf das vofitive Sefüllumngsintete , Jondern auf das negative Interelje, D. DH. auf Erjaß Desjenigen Schadens aM Da den Käger dadurch erlitten hat, daß der Vertrag nicht 3zuftande gefommen it vd her, pet. 5, 3: quanti interfuit non decipi, I. 62 D. de contr. empt. 18, 1: qt En interfuit ejus, ne deciperetur). DiefeS 10g. negative Vertrags oder Oi intereije fann übrigens wie jedes Schadenserfabinterejje ebenfomwobl een S u e beitehen (3. SB. in Unkoiten Xe8 MVertragsichlufles und fonitigent eife A } ann A auch in entgangenem Gewinn (Berfänmung der Gelegenheit eine8 anderen Ser X lu 4 8 Sal. 8252. (€ fann ferner unter dem Erfüllungsinterefje bleiben und KO Tall De nicht vebuzieren, wenn 3. B. die Nichtigkeit bald nach dem Abihluß entdeckt Pe € Be Han Nachteil erwachjen it; e8 kann auch das Erfüllungsintereffe erreichen D. © ST (on Ce des InterelfeS, den der Kläger an der Gültigkeit des Vertrages hat. An ich Fönn ) Ve Sr der effektive Schaden, wie auch der entgangene Gewinn auch darüber hinausgehen; N Se weile Kann jemand in dem Vertrauen auf die Möglichkeit der Leiftung 31 A erer zefchäftlicher Verwertung Koftfpielige Anftalten Ankauf und dal.) getroffen ha 4m un loldhen Fällen aber findet die negative Schadensberechnung Ef 8307, wie nach SS 122, 179 ine Örenze an dem Betrage des pofitiven ErfüllungsinterelfeS. . Offenbar beruht le Begrenzung des negativen Bertragsintereffes auf dem Prinzipe des adäquaten Schadenzerfabes. Val. Yorbem. 11, 3, c, 8 S. 46—48, Bem. 1 zu & 254 oben. Wenn jemand in der objektiv gerechtfertigten Erwartung der einer See getäufcht wird, kann er auf feinen Fall ein größeres Sutereife gelten machen als dasjenige, weldeS durch die Erfüllung fjelbft gedeckt fein würde; die MVer- folgung des Kaufalverlauf® feiner Tänfchung wird daher durch das pofitive Srjüllungs- nterefle begrenzt, felbit wenn im einzelnen Jalle der SGetäufchte einen effettiv größeren Schaden nacdhweifen kann. Beifpiel: Der Gärtner A verpflichtet fich, dem Blumenhändler B aus feinem Treibhaufe eine Quantität Orchideen zu liefern, deren Erzeugung inner halb der vereinbarten Srijt objeftiv unmöglich ijt. B hat ohne Borwifien des A feiner: jeit3 im Vertrauen auf diefes Beriprechen die Lieferung diefer Orchideen unter hoher BertragsSitrafe an einen anderen verfprochen. A Haftet höchften8 für den Betrag, den die Befhaffung folder Orchideen anderweitig foftet, fowie jür den unter regelmäßigen Umitänden jür jolde vom Blumenhändler zu erzielenden Geminn, nicht aber für die objektiv unvorausjehbare VeriragSitrafe. 2. Der Erfaßanfpruch befchränkt fiH auf das fogenannte negative Intereife. Der für diefes Yaftende Teil hat alfo beifpiel8weije dem anderen Teile jene Aufwendungen zu erftatten, welche diefer im Vertrauen darauf, daß ein gültiger Vertrag zuftande ge- fommen fei, gemacht hat. Würde indejjen der Vermöügensvorteil, den der andere Teil im Salle der Gültigkeit des VertragsS gehabt Hätte, geringer fein al8 der Betrag der Yuf- Denbungen, 10 wäre nur der erltere geringere Betrag zu erftatten. Mal. Bem. 1. Näheres in den Bem. zu 8 122, ® Vorausfegungen. S a) Zur Begründung des in $ 307 bezeichneten Srfaßaniprudhs wird vorausS- gefeßt, daß der Vertrag auf eine objektiv unmöglidhe Leitung gerichtet 9. 8 306) und daß die Kenntnis oder fahrläffige Nidhtfenntnis der Unmöglich- Nr a Abfdhluftie des BVertraa8 vorhanden mar. Val. Bem. 1, a zu S 306. . Seder BVertragsteil kann den Anjpruch erheben, fowobhl der die um- mögliche Leiftung N EUIDTEMS al8 der Ber]prechensempfänger, eh daß den Gegner ein Berfehulden trifft, nämlich die Kenntnis oder WS RE N A er felbit von einem Toldhen Verichulden frei ift Cval. MM. 11, ; DA 7 , ; 3 one und Kennenmüfjen: Die Erfaßpflidht tritt nit ein, wenn auch der andere Teil die Unmöglichkeit kannte oder fennen mußte (Abi. 1 Sag 2). Das Gejeh ftellt hier das „Kennenmüffen” dem „Kennen völlig gleich. Eine Erjaspflicht beiteht hienadh audh dann nicht, wenn der eine Teil die Unmöglichkeit Fennt, mährend bei dem andern nur ein fahr- {äffiges Nichtfennen vorliegt. & 122 Abf. 2. U. IM. Dertmann DBem. 4 zu 8 307, welcher zum Ausjohlujie des Erfahanfpruchs ein äquivalentes Verjhulden fordert. Eine Abwägung des beiderfeitigen Berfchuldens läßt auch eintreten RO. VIL 26. dom 18. Oktober 1904 in Seuff. Arch. Bo. 60 Nr. 186 S. 3592.

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