J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

2, Titel: Gegenjeitiger Vertrag. 88 321, 322. 245 S. 376, Sehrbuc S. 372), Blank Bem. 2 zu 8 322; a. M. Schollmeyer Ben. 2 zu S 322, ferner ad 2. Sa S 151 Mr. 1. oeßterer meint, e$ {ei mit S 324 „nicht =. Derträglich“, daß der eine „von zwei grundfäßlich jelbjtändigen Unfprüchen“ wegen Or cm Derechtigten obliegenden Pilicht zur vorherigen Erfüllung des andern auch gar nich Tällig werde, Allein, wenn die Borleiftung überhaupt unmöglich geworden it, Dat es Hatürlich feinen Sinn jie al8 gejeßlihe Borausjebung der SZälligkeit der Gegenleiftung zu bezeichnen. Sall8. alfo ihre Unmöglichkeit vom andern Teil zu vertreten ift (S 324), wird die Segenleiftung des leßfern in dem Augenblict fällig, in dem diefe Unmöglichkeit zutage Pitt, Ünzutreffend ijt ferner m. €. die Meinung Dertmanns, e8 fei nicht abzufeden, warum % Dorleiftungspflicht des Kläger8 die Klage von AUmt8 wegen abgewiejen werben jolle, wenn der Betlagte fi gar nicht darauf beruft. Ein Kläger, der felber zugi0t bn er Tach dent Vertrage vorzufleiften hat, Iellt, menn er fofortige unbebingte Berurtei ung dert, m. € einen unichlülfigen Antrag und kann daher fein Verfäumnisurtet "wirken. ..Öreilich, wenn auZ der Klage nicht8 über die Vorleiftungspfliht des Klägers COLL wäre, fönnte Berfdummisunteil gegen den Schuldner Keller werden, da 9 & Kegel des 8 3920 nur Berpflichtung zur Leiftung Zug um Zug anzunehmen it. Den er Brand, daß der Kläger vorleiftungspflichtig fei, hat der Schuldner zu beweijen. Erbringt daß tejen Beweis, jo erfolgt die Nomweifung der Klage, wenn nicht der Gläubiger beweitt, Der er bereit® vorgeleiftet Hat oder Daß der Schuldner {ich im Berzuge der Annahme Ülindet,. Hat der Kläger vorgeleiftet, Io erfolgt undedingte Verurteilung des Schuldners el Seiftung, Befindet fih der Schuldner im Annahmeverzug, 10 tritt Verurteilung auf tung na Empfang der Gegenleiftung ein. Zur Begründung der Klage auf zu ®dinate Leiftung it daher bier erforderlich die Behauptung der hewirkten Vorleitung, Dee Seat ündung der Klage A Leiftung nach Empfang der Gegenleiftung die Behauptung Unahmebverzugs des Schuldner8. 3. bj. 3. Mag der Schuldner zur Erfüllung Zug um Zug oder zur Leiftung A Empiang ber Dee fette verurteilt worden fein, in beiden SZällen kann ‚der Dee auf $rund einer jolden Verurteilung jeinen Anfpruch ohne Bewirkung der ihm ji kegenden Seiftung im Wege der Zwangsvolljtrechung ME wenn der Schuldner hoc Im Berzuge der Annahme befindet, was bei der Verurteilung zur Seiftung Gb O upfang der Gegenleiftung ohnehin A VBorausjeBung ift S 274 Ubi. 2). enio land Bem. 3 zu & 322. Val. oben Bem. 1 am Ende. . den „Sür die Erteilung der vollftrecbharen Ausfertigung und für die Vollitreckung durch zur Oeriht8voN jeher bzw. durch das Vollftreckungsgericht finden bei der Verurteilung eiftung Aug um Zug die 88 726 Ubi. 2, 756, 765 ZPO. en . & 726 Abi. 2: „Hängt die Bollitrekung von einer Zug um HZUg ZU Vewirkenden Leiftung ve Oläubigers an den Schuldner ab, 10 Mt Der Zn daß der Schuldner befriedigt oder im Verzuge der Annahme it, nur dann orforderlich, wenn die dem Schuldner obliegende Leitung in der ANogabe einer Willenserklärung beftebht.“ n Gewirfeuden 8 756: „Hängt die Bollitreckung von einer Zug um Hug zu Dewirken Seiftung des E an den Schuldner ab, {fd darf der Gerichtsvollzieher die Bwangsvollitrechung nicht beginnen, bevor ex dem Schuldner die diejent gebührende Leitung in einer den Verzug der Annahme begründenden Weile angeboten hat, Jofern nicht der Beweis, daß der Schuldner befriedigt 0Der vn Verzug der Annahme ijt, durch öffentliche oder Öffentlich N NE Urkung N Beführt mird und eine Abijchrift diefer Urkunden bereits zugeftellt ijt oder gleich» Settig zugeftellt mird.“ B 2 —_—_—_ 8 765: „Bängt die Bollftrechung von einer Zug um Bug zu bewirken) Veiftung des En an den Schuldrer ab, {o darf das Bollfirechungsgericht eine Vollitreckungsmaßregel nur anordnen, wenn der Beweis, daß der Sch el befriedigt over im Berzuge der Annahme ift, durch öffentliche De Sffen in beglaubigte Urkunden geführt wird und eine AWbfeHrift, diefer nn EAN pugeftellt ift. Der Ruftellung bedarf es nicht, wenn bereit? der re m & ie Bwangsvollitredung nach S 756 begonnen Hatte und der Beweis durch da Ss Ci des Gerichtsvollzieher3 geführt ei. ® (iR Bat am ‚Ze Derurteilung zur Leitung nad Empfang der Gegentkel at 3u Ser lichen Borausiebung: NS en lee MM Wer der Annahme ijt. Der Beweis Ürteit Yelen PN it Dier ftet3 durch Rn öffen lie AED EN Ei "Dei , geführt. Die ZwangsSvollitredung gemä . Veiteres durchaeführt DS

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