J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

HL 3 AO II. Abidhnitt: Schuldverhältniffe aus Verträgen. Wegen der Umftände, die vom Gläubiger zu vertreten find, vgl. Beim. 2 zu 8 324. Ein casıs innerhalb der Sphäre des Gläubigers liegt darnach vor, wenn in den Berhältnijjen des Gläubiger8 gewille Aorausfebungen eingetreten Jind, weldhe die Unmöglichkeit der Leitung nach Örundjägen des jurijtiichen Kaufalzufammenhangs bewirken, ohne daß der Gläubiger oder eine derjenigen VBerfonen, für deren NVerbalten er nach & 831 (außerfontraktlich) oder nach S 278 (Fontraktlich) einftehen muß, den Eintritt diefer Vorausfeßungen Ichuldbhaft ver“ urflacht hat. ; € fann fig hiebei handeln: xa) um ba8 Unmöglidhwerden einer zur Leiftung erforderlichen Mitwirkung des Gläubigers. Val. $ 295. Unmöglichwerden der Honahme bei Holjchuld; Unmöglihwerden gewifier Hand- (ungen, weldje die Möglichkeit der Schuldnerleiftung bedingen 3. 3. Sibungen bei einem Borträt, Ericheinen zum Unvallen eines, Kleidungsitücks ($ 649). ” um Sortfall gewiffer WVorbedingungen, Mittel, die der Gläu“ biger zur DBewirkung der Leiftung Itellen muß; 3. B. die Sabrif, für welde die Mrbeiter gebungen find, brennt nieder; daS her! Tende Syunbjiiht wird vor Eintragung einer NRealjervitut enteignet. um Untergang von Sachen oder Perfonen, wenn die Leitung in der Bewirkung eines auf {olde {ich beziehenden Erfolges be“ ftebt, 3. 3. Untergang zu transportierender Waren, Untauglich- werben folder zum Transport, Hanf®er3. Bd. 26 Nr. 101; Musfuhrverbot. Val. Kildh a. a. DO. S, 48 Anm. 14. Die zufällige Unmöglichkeit im Sinne des 8 323 kann tatfächlidher und rechtlicher Art fein, He fanız auch in bloßem Unvermöügen beftehen (Bem. 8); aber die TA feit bzw. das Unvermögen muß nachträglich, nach Wojchluß des Vertrags entitanden fein, damnum postea incidens, 1. 30 und 85 D, ad leg, Falcid, 35, 9, Hür den all anfänglidher Unmöglichkeit fommen 88 306, 307, 308 zur Anwendung; für den Sal anfängliden bloßen Unvermögens (vgl. Worbem. 3 zu den SS 275—282 S, 198 1. insSbefondere S, 130, zu d. Wie verhält eS Jich mit der Anwendung des 8 323 hei bloß zeitweiliger, vorüber‘ gebender Unmöglichkeit? Ob dauernde oder bloß zeitweilige Unmöglichkeit anzunehmen ut, ft quaestio facti; eine allgemein gültige Formel zur Unterfcheidung läßt Jich nicht aufitellen; zutreffend it jedoch der Saß von Kijch (S. 24), daß „die Unmöglichkeit {olange eine dauernde it, als ih nicht aus allgemeinen Erfahrungsfäßen oder aus den Umjftänden des Einzelfalls fichere Anhaltspunkte dafır ergeben, daß das Hindernis entfallen wird, und zwar rechtzeitig genug, damit durch bie nachträgliche Leitung die Ver“ tragSzwede noch erfüllt werden fönnen“; die Unmöglichfeit it alfo eine dauernde, wenn ich ihr rechtzeitiger Wegfall nicht abfehen läßt. AS bei Rich a. a Ds ferner vgl. Sur. Wichr. 1907 S. 159, 1905 S, 388 Ziff. 6, ROGET, Bd. 47 S. 306 ff, Zt 5 a Bd. 15 S. 633 ff, ROGSG. Bd. 8 S. 153 (militärijche Einziehung iM riegszeiten). ” . Beitweilig, vorübergehend it darnach umgekehrt eine Unmöglichkeit, menn die Dauer des Hindernifies von vornherein völlig beitimmt it und leßteres innerhalb des Beitranumes gehoben werden kan, innerhalb defjen die Erfüllung noch rechtzeitig (noch annehmbar) it, oder wenn fihH mit Sicherheit ermitteln läßt, daß die Unmöglichkeit noch innerhalb des a gehoben werden kann. „Rein nn jtebt auch nichts im Wege, die NEN zeitmweilige Unmöglichfeit al3 eine teilweife nach Halbf. 2 Abf. 1 zu behandeln. Die ausfchließlicdhe Unwendun diefes Sahes mürde aber, wie ug Dertmann, 2. Aufl. S. 157 Bem. 4 hervorbhebt, den Karteiinterefen HS in allen Zällen gerecht werden. E8 find vielmehr drei Hauptfälle zu unter eiden: m\ A, Die zeitweilig unmöglich gewordene Leiftung Kann {ih in einer einmaligen Handlung vollziehen; VBeijpiel: Kauf, Lieferung, Werkvertrag. E$ liegt alio wegen Der eitweiligen, aber in abfehbarer FE ET Unmöglichfeit gewiffermaßen objektiver N ang vor. Die Regeln des BOB. über Schuldnerverzug, die nad S$ 285 Vertretbar- feit ber Verzugsurjache vorausjeßen (ubjektiver Verzug), find unanwendbar. Soll in Iolchen Fällen der Schuldner verpflichtet fein, ‚glei®wobhl nach Befeitigung des Gindernifes die Leiltung zu bewirken, 03m. berechtigt fein, die Leiftung zu bewirken, auch wenn der KM wegen der Verzögerung fein Intereffe mehr daran nimmt? Vol. RGE. bet Bolze Bo. 8 dir. 185, Seuff. Urch. Bd. 45 Nr. 176. (Ein Muüblenbhefiber hat 100 Sack

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