J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

2. Titel: Gegenfeitiger Vertrag. S 325. 261 „Diele Anrechnung it, feine Aufrechnung, jondern ein jclb- itändiger Rechtävorgang, der 1pso_ Jure eintritt. Bol. über tjeine cechtliche Natur vor allem Decker, Die Borteilsanrehnung beim Er- illungsanipruche nach dem BOB. 1907 S. 25—30, 31—47. Diele a a jich al8 NednungSfaktor beim Sch adensS- er]jaß. egen ihrer theoretijchen Begründung val. die Borbem. S, 248—250, B, C, «—y; fie beruht aber feineswegs auf der Annahme, daß der gegenfeitige Vertrag fich in einen einjeitigen Differenzan- jpruch aufgelöit habe, fondern auf einer den Umitänden ent|pre= Henden Modifikation des Austaufhgedankens. VBgl. auch Cofact Bd. 1 S. 336: „Der Gläubiger braucht die ihm voliegende Gegenleiftung nicht al Gegengabe zu bieten, aber muß natürlich das, mas er durch Unterlaflung der Gegenfeiftung eripart, von jeiner Criaß= Forderung abrechnen.“ Wogl. auch Derndburg ILS. 240. Da diefe Anrechnung oder Worechnung keine Aufrechnung im technifchen Sinne de3 8 387 Daritellt, fo {ind auch die $S 388—396 nicht anwendbar. Die OEL Echadenserfaßberechtigten beiteht nicht in einer Seldleiltung. BYeifpiel: Taufchvertrag: A und B haben einen Vierde- taufch (Schimmel für Kappen) vereinbart, die Leiftung des von B ver- ‘prochenen Kappen wird durch einen Unftand, den B zu vertreten hat, un- möglich. Während nach der noch in I. Aufl. diefeS Komm. vertretenen itrengen Austaufchtheorie A, wenn er Schadenserfaß verlangt, den von ‘om verfprochenen Schiunmel Bug um Zug in natura anbieten müßte, 5alten wir ihn für berechtigt, auch in diejem Sale unter Cin- behaltung des Schimmel8 den Wert desfelben auf Jeinen Schadens: erfabanfpruch anzurechnen. Der Schadenzerfaßberechtigte fann, anftatt unter Unrechnung feiner Segenleijtung nur die Differenz zu fordern, auch unter Anbietung der Gegenleiftung fein volles Qeiftungsinterelfe geltend machen. In den Fällen zu «, wo die Gegenleiftung des SchadenzZerfakberechtigten jelbit eine Geldleiftung ift, wird jelbitverftändlich der Kläger Nur jelten von diejfem elektiven Anipruche Gebrauch en nämlich nur dann, wenn er Naturalberitellung fordert 1und jetne eigene Sl befrijtet it. Val. Enneccerus in Berhandlungen des 27. Deutfchen Juriftentags Bd. 4 S, 142. (Ein Paar, das JO ver= heiraten will, Hat fich eine Wohnung gemietet und ausbedungen, daß der Mietpreis erlt nach einem Jahre gezablt werden joll. Der Ver- mieter, dem die Sache leid wird, vermietet die Sache weiter. Hier it dem fchadenzerfaßberechtigten Paare, das aliam habitationem non minus commodam beanfpruchen kann [vgl. oben zu al mit dem Differenzanfprucdhe nicht gebient.) . . Häufiger wird An das Interelfe des SchadenserJabberechtigien in den Fällen zu 8 bei aufchverträgen) durch Srfüllung des Auss taufches Buß um Bug) gegen Zahlung des vollen Leitungsinterefles beifer gewahrt werden, als Durch Die, eine unter Umftänden Idhmwierige Wertihäßung der nicht unmödalich gewordenen er ü {eijtung vorausfeßende Anrechnung. Ein Nedht des Schadenserjak= verpflichteten auf die Anrechnung befteht alfo nicht, Jofern eS nicht etiva al8 exceptio doli generalis unter Bezugnahme, auf S$ 242 im einzelnen Sale begründet werden kann, Wal. im übrigen Vorbem. S. 249, 250 zu y oben. N b) Der Gläubiger kann vom BVertrage zurüdtreten. Auf das Rück tritt&recht finden zufolge & 327 bie für Das vertragsmäßige Rücktrittsrecht enge Worfchriften der SS 346—356 entfprechende Anwendung. Dal. Bem. 2 zu S 327. Diefes Rücktrittsrecht ift ausgefchloflen : | a) für den Verkäufer, welcher den Vertrag erfüllt und den Kaufpreis geftundet hat. $ 454. . , , nach Art. 42 de8 bayr. AS. z. BOB. für den auß einem Leib ES bertrage Berechtigten, wenn der Verpflichtete mit Der Bewirkung einer ihm obliegenden Leiftung im RKückftande it. 2) a in 8 323 dem Gläubiger eingeräumten Rechte geltend machen, 5. bh. a) die Gegenleiltung verweigern, oder 8) gemäß S 281 die Herausgabe des für den gefhuldeten Gegenitand erlanatent Erlaßes oder die Wbiretung des Erjabanipruch? verlangen, 31

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