J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

4 IL Wbidhnitt;: Schuldverhältnifje aus Verträgen. „Dhne diefen Unterfchied würde Abf. 2 fajt ganz inhaltloS fein, ie das Intereffe an der Leiftung als folder infolge DeS Berzuges nur or jeften erlojchen fein mird, aber Jehr häufig das Intereffe daran, fie für Die Segenleiftung zu erlangen.“ (Val. Vertmann Bem. 4 zu 8 326.) _ 0b en Vertragserfüllung fein Intereile mehr für den Gläubiger hat, it unte Würdigung aller Umftände des Einzelfall zu entfcheiden. der Der Kläger \ im Bweifel beweiSpflichtig. Sleichgültig ift, ob DE Wegfall des Interefie8 durch den fubjektiven Verzug des Schuldner3, DU ) von Ddiefert zu vertretende Umftände oder durch andere Umitände berbet geführt ift, gleichgültig ift auch, vb der Säumige vorausfehen Konnte, Da Ja$ Anterefje des anderen Teiles wegfallen würde. Val. Cojacdk IS 128, Die Ertlärung der Ablehnung der Erfüllung ift eine einfeitige empfang n bedürftige Willenserklärung, alfo wirkungslos, wenn {ie dem Taumi ge Teile infolge Zuiall8 nicht zugeht. Val, Dernburg Bd. 2 S. 238. in Gläubiger kann fie dem Schuldner gemäß 8 132 zuijtellen laffen, für S dadurch entitehenden Kojten haftet der Schuldner auf Grund feines Werzuß® Val. Kijpr. d. VLG, Bd. 2 S, 438. Die Erklärung ift an keine Form % bunden, es ni daß der Wille der Ablehnung mittelbar aus ihr erde { Mit der Erklärung tritt ohne Zukun des Schuldners der, Weglak des Anjpruchs auf Erfüllung ein, der Gläubiger kann fie einjeiti & ni HE NOS. in Sur. Widhr. 1903 Beil. 3 S. 23, RKipr. 9 LO. Sn DE N Sn 6 See " ® a $ ne „‚. „Her ®läubiger kann diefe, Erflärung noch abgeben, au wen Bereits Erfüllung verlangt hat, ja auch, wenn er Bereits auf Srfüllng getlagt got. Bol. Dernburg Bd. 2 S. 239, Rehbein S. 199 Anm. 31, ROC 2, Bartialverzug: , . Auch wenn der Schuldner fhon teilwmeife erfüllt hat, kann der Gläubiger die Annahme weiterer Leitungen ablehnen und Schadenserf © wegen Nichterfüllung des ganzen Bertrag3 fordern, wenn die gefchebene teilweije Vertragserfüllung eben“ Towenig mehr für ihn ein Intereffe hat al8 die abgelehnte. . Fnsbefondere wird dies vet ünteilbaren Leiftungen der Fall fein, ausnahmöweife aber auch bei teilbaren. ») In Anfehung der bereit3 gefhehenen Leitungen enthält alsdanr die Erflärung, Schadenserfaß wegen Nichterfüllung des ganzen Vertrags 3 fordern, einen Rücktritt, jedoch nicht einen Rücktritt vom Vertrage, fjonder“ mut einen Rückritt von der Annahmeerklärung. . Inwieweit der Wert der gemachten Leiftungen auf diefen Schadenszerfaß Ki Anredhnung zu bringen ilt, it Zatfrage im einzelnen all. Coeniiee find die Beftimmumgen über den Rücktritt vom Vertrag auf diefen Ki En 7 e Annahme der Leiltung entiprechend anzuwenden, insbefonder® aß 2. LE Tritt Dagegen der Wegfall des ntereffes nur in Anfehung der noch vide ländigen Leiftungen ein, fo beichränft fih der Schadenserfaßanfpruch 0% a an den RKeftleiftungen. Val. %. IL, 62—64; RGE. Br. 5 S, } Bu beachten ift, daß der Gläubiger zur Annahme von Teilleiftunger nit verpflichtet ift (S 266), daß allo der Schuldner, wenn Der Släubiger eine Teilleiftung zurücweift, im Totalverzug 1it. Dasfelbe, gilt, wenn der Öläubiger die Teilleiftung nur unter Vorbehalt der rechtzeitigen Seiltung de8 RefteS angenommen hat. Val. Neumann Bem. IT, 3, a zu 8 326. Sm übrigen gilt das zu 1 Gefagte, fx beachten it, daß ein Kaufalzufammenbang zwiihen dem Verzug und dem Hortin des Interelfes vom Gläubiger nachzuweifen it („infolge“ des Verzugs), Daher ann der S 326 Mb. 2 nicht benüßt werden, um dem Gläubiger auf Grund eines 1001 vor der InverzugfeBung des Schuldners eingetretenen Wegfall® des Snterefle® ein Recht N Nücktritt oder zum ChadenserjaBanipruch wegen Nichterfüllung einzu räumen, Bgl. ROS, Bd. 70 S. 127f. Weldhe Örundfäße in fvant fommen, wenn DIS Sntereffe an der Erfüllung des Vertrags ohne Berfdhulden des Schuldners bzw. abgefehen von einem Grunde, den diefer zu vertreten Hat, wegfällt, ergibt {ich aus unjeren De merfungen zur Lehre von ber clausula rebus sic stantibus (S, 242 Bem. 1 zu 8 321 ferner Bem. V der Vorben. zum 5, Titel vor & 346, endlich aus Vorbem. V, 4 zum 3. YUb- RA Untergang der Obligation dur Zwederreihung (Erlöfchen der Schuld“ verhältni)te). Dür die Anwendung des & 326 Uift dagegen auf die Lehre vom Aaufalzufammen“ hang (S. 42 ff. oben) zu verweifen. Darnach it e8 felbftverftändlich, daß der Verzug j

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