J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

and Metallwaren; VIII Papierwaren und Druckerzeugnisse; IX, Spinn- stoffe und deren Erzeugnisse; X. Bekleidungsgegenstände, Knöpfe, Schmelzglas, Galanteriewaren, Schreibmaterial usw. Die Tarife enthalten ein Verzeichnis der zur Ein- und Ausfuhr ver- dotenen und der zollfreien Waren. C) Akzisen, Auf Einfuhrwaren, die in der Sowjetunion mit Abgaben (Akzise) belastet sind, wird durch die Zollämter unter Kontrolle des Volkskom- Nissariats für Finanzen neben dem Zoll die entsprechende ‚Abgabe Sr- hoben. Es fallen darunter: Weine, Tabak und Tabakerzeugnisse, Zünd- hölzer, Zigarettenhülsen, Bier, Meth, Fruchtwasser und künstliches Mineralwasser, Rüben- und Rohzucker, flüssiger oder fester Stärke- zucker, Sacharin und ähnliche Süßstoffe, Tee und Kaffee sowie ihre Surrogate, Kochsalz, Naphtaprodukte, Weingeist, Branntweinerzeugnisse, Trocken- und Preßhefe, Wachs- und Osokeritlichte, ferner laut Verord- aung des Rates der Volkskommissare vom 23. Februar 1923 Garn, Ge- webe und Erzeugnisse daraus. Abgabepflichtige Güter werden erst nach Entrichtung des gesamten Betrages ausgeliefert; die Zollämter sind verpflichtet über die erfolgte Zahlung eine Quittung auszustellen, jegebenenfalls die Waren zu versteuern oder dem Empfänger eine ent- sprechende Menge Steuerzeichen auszuhändigen. Bei der Ausfuhr ge- wisser Waren (Spiritus, roh und rektifiziert, Traubenweine, Bier, Salz, Naphtaprodukte, Tabakerzeugnisse, Zündhölzer, Gummischuhe, Leinen-, Jute-, Hanf-, Wollgarn, Seidenstoffe) wird zur Förderung der Ausfuhr die bezahlte Abgabe dem Exporteur zurückerstattet oder angerechnet, die noch nicht bezahlte erlassen. Bei Ausfuhr von Naphtaprodukten, Spiritus, Traubenwein, Salz wird außerdem noch eine besondere Prämie gezahlt. Die Rückerstattung und Auszahlung erfolgt durch Ausstellung von Quittungen. Bei Ausfuhr russischer Textilgewebe wird die Abgabe tür das verbrauchte Garn nach besonderen Richtlinien zurückgezahlt. Es bestehen jedoch Ausnahmen sowohl bei Anwendung der grundsätz- lichen Zollvorschriften als auch bei Erhebung der Abgabe von einge- führten Auslandswaren. D) Zollformalitäten. Alle den Zollämtern offen vorgelegten, aber zurückgewiesenen Waren dürfen innerhalb von zwei Monaten zurückbefördert werden. Nach Ablauf der Frist unterliegen die Waren der öMfentlichen Versteigerung, deren Erlös nach Abzug aller Zölle und son- tigen Gebühren und Verkaufsunkosten dem Eigentümer ausgehändigt wird. 1, Alle einzuführenden Waren sind an das Volkskommissariat für Außenhandel und an den Empfänger zu adressieren. Ist der Empfänger >pediteur, so ist die Adresse des Eigentümers (Unteradressaten) an- zugeben. 2, Gütersendungen auf den Inhaber (Orderkonnossemente) oder ohne Angabe des Empfängers sind unzulässig und werden nach Ankunft zu- -ückhefördert.

Access restriction

Copyright

Full text: Modern business geography

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation