J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

314 IL. Mbfnitt: Schuldverhältniffe aus Verträgen. cecht8, aber auch auf einige andere Fülle der Vertragsauflöfung, die kein eigentlihes Rü trittäredhti darfteNlen, für entipredend anwendbar erklärt find, jo finden inghefondere 1. die SS 336—8348, 350—354, 356 auf die Wandelu ng beim Kaufe und Dem Werlvertrag (vgl. SS 467 und 634 Abi. 4 mit Bem.) Anwendung. Darüber, daß € fie hier nicht um ein eigentlides Riüctrittsredt Handelt, val. Littmann S. 81; 2, die SS 346—356 finden auf da3 In den 88 325, 326 beitimmte gefeglidhe Rüf’ tritt3redht (S 327) und auf da dem Gläubiger im Falle teilweijer Unmöglichteit der Bel? tung fowie im Falle des Verzugs nad Maßgabe der 88 280 Abj. 2, 296 Abi. 2 3 jtehende Recht, Schadenzerjaß wegen Nichterfüllung der ganzen Verbindlichkeit zu verlangel antfpreßgende Anwendung. Einen bejonderen al de3 vertragsmäßigen Rüctritt3recHt8 bildet: a) ber jog. Mendertrag, In diejem Falle ift der Rücktritt bedingt durch Zahluns eineS Neugeldes vor oder bei Abgabe der Rücktrittserklärung. Das BGB. erfennt leßtere jedoch au ohne Zahlung des ReugeldeS für wirkjam, wenn der andere Teil die Erflärung nicht unverzitglih zurücweift, ja e& geftattet jogar aud d# unberzüglider Zurüdmeitiung no unverzüglige Zahlung des NeugeldeS nad der Zurüdmweijung mit der Wirkung, daß nunmehr die RüctrittserMärung °* post Wirkjamfteit erlangt (8 359). Die Berwirkungskiaufel, Vorbehalt der Nechtsverwirkung (og. lex commissori8) d. 5. der oft vorkommende Nebenvertrag, dafı der Schuldner feiner Rechte au# dem BVBertrage verluftig fein fjoll, wenn er {feine Verbindlichkeit nicht erfüllt (8 360). Das Firgefehäft, monach bei einem gegenfeitigen Bertrage die Letjtung des eine Teil genau zu einer fejtbeftimmten Zeit oder innerhalb einer beftimmten Seift bewirkt werden {oXl, Zu unter[Heiden tjt das Firgefchäft im weiteren und engeren Sinne. Vgl. dazu S 361, Bem. 1, a, bD; nur für lepteres f{tellt S 361 eine AuslegungSregel auf. HL Sm Gegenfaßge zum jog. mutuus dissensus, der Wiederaufhebung des Vertrag? durd) beiderfeitige Wilenserllärung, bildet der Rüdtritt einen FaN der VBertragsaufhebuns dur einfeitige Willenserklärung. Er {ft aber zu unterfheiden von dem Wider“ ruf, der Kündigung, der Anfechtung und der Erklärung, nad) Maßgabe der 88 325, 326, 280, 286 Schadenzerfaß wegen Nichterfüllung zu fordern. AMe diefe Recht3bhehelfe können zwar denfelben wirtihaftliden Zwed erftreben, find aber in ihren jurijtifigden Wirkungen DE“ Iieden. Vgl. Enneccerus, Sehrb. 4./5, Aufl. I, 2 S, 96; Kijch, Die Wirkungen der nachträglich eintretenden Unmöglichteit der Erfüllung bei gegenjeitigen Verträgen, S. 185 f. a) Bom Widerruf (SS 81 Abi. 2, 109, 178, 530, 1397), durch den die Wirkfamfkeit bes MechtSge[hHäfts eben]o wie durch Rücktritt erlijht, unter[heidet fih DET Rücktritt durch feine firengeren Wirkungen; beim Widerruf erlijht zwar eben“ faN3 die Wirkjamkeit eineS Recdht2gefjhäft®, do wird in der Negel keine Ber“ bflidtung zur Nücgängtgmad ung meiterer Folgen dabei in Fragt fommen, und wo dieS, wie 3. B, im Fall des 8 530 (Widerruf einer Schenkung megen Undanf3), der Fall ijt, kann die Herausgabe des Geleifteten nicht nach DEP Srundfägen der SS 346 ff., Jondern nur nach den Vorfchriften über die Heraus gabe einer ungerechtfertigten Bereidherung gefordert werden. Der Widerruf eine Auftrag (8 671) beendigt das durch den Auftrag begründete RechtZverhältnt? ebenjo wie Mündigung nur für die Zukunft. ») Die Kündigung (SS 553, 564, 605, 623, 626, 649, 671, 723—725, 1358) Löf bie befiehenden Nedht3beziehungen nur für die Zukunft, nicht, wie der Rücktritt, au) für die Bergangenheit auf; die auf Grund de8 Recht8verhältnifje& DOT genommenen Seiftungsgefjhäfte verlieren alfo bei der Kündigung nicht {hr nausa, wie dieS heim Rüdtritt der Yall ift. RP

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