J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

3921 IL. bijdhnitt: Schuldverhältniffe aus Verträgen. Gezüglih des Kaufgefhäfts) zu erflären. Nehmen wir aber an, die Sache jet nicht durch Zufall untergegangen, fo liegt auf der Sand, daß A er wobl, um jeine obligatio ad restituendum durchzuführen, alfo den Rüctz! gegenüber B zu ermöglichen (S 354), auch den Rücktritt gegenüber C erfläen müßte! In diefem Salle hätte er alfo auch feine obligatio ad restituendu gegenüber C zu erfüllen, fönnte allo den Kaufpreis unmöglich profitieren. Sejebt den Fall, A hälte nur gegenüber B ich den Rücktritt vorbehalten das Wferd an C ohne Mücktritt&vorbehalt verkauft, {o würde der Nücktt nach S 351 au8gelchloHen fein, da er die „anderweitige Unmöglichkeit der Herausgabe der Sache verfhuldet“ hätte (vgl. Bem. 1 zu S 351). Wenn nun A den zufälligen Umftand, daß die Sache (nach der Nebergabe an C) bei C untergegangen ilt, benußt, um Ddiefe an Kich gegebene otmendigien fe 10 handelt er m. E. Aral Daher kann B feinem nipIHO auf Rückerftattung des Wagens ohne Gegenleiftung die Einrede der Aralili entgegenfeßen. Wil man diefe Einrede der Arglift nicht für begründet erkennen, 10 muß man dem B im Halle des Rücktritt8 des A jedenfalls einen AUnfpruch Or 88 812 ff. De wen bl Holer DBereicherung auf Herausgabe des Stau preifes gewähren, den A von C erhalten hat. Denn zweifellos erlangt 5 den Kaufpreis des C nur auf Koften des A und ohne rechtlichen Grund. Der rechtliche Grund, der ihn zur Ca lang de8 Kaufpreife8 befäbigte war der Zaufch; diefer ift aufgehoben (causa inita) C frägt die Gefahr ber Sache nur unter der VoransfeBung der Nichtausiübung des Rücktritt$ ihn, dem C, gegenüber. Val. Bem. zu & 446. Entweder alfo hat B au dem C gegenüber den Rücktritt zu erklären und dann den Kaufpreis an Peer Mer oder er hat den Kaufpreis al8 einen lediglich auf often e8 B erlangten Bermögensvorteil dem A nach den Grundfjäßen der un“ gerechtfertigten Bereicherung zu erftatten. , Gleichwohl kann, auch menn der von Goldmann-Lilienthal fonftruierte Fall, wie hier gefchehen zu entfcheiden ift, die Ausübung des Rücktritt8 nach Untergang, der Sache von der anderen Seite al8 undbillig empfunden werben, und ift daher die dispofttive Natul 5e8 8 350 zu beachten. Zu beachten it auch die Unwendbarkeit des S 281 (Surrogaß- S 351. *) Der Rücktritt ft ausgefchloffen, wenn der Berechtigte eine wefjentliche Ber“ ichlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit der Herausgabe des empfangenen Gegenftandes verjchuldet hat, Der Untergang eines erheblichen Theile8 fteht einer wejentlidhen VBerjdhledhterung des Gegenftandes, das von dem Berechtigten nad S$ 278 zu vertretende Verjchulden eines Anderen {fteht dem eigenen Verfchulden des Berechtigten gleich. € I, 480 Nr. 1; MI, 302 Nr. 1; IIT, 345, 1. Ausflug der Rüctrittsbefugnis wegen unwirtfhaftligGer Behandlung des Gegenitandes: Zufolge des 8 347 in Verbindung mit $ 989 (f. Bem. 2, a zu 8 340 üt, wenn der Rücktritt erfolgt, vom Empfange der Leiftung an jeder Teil dem ander für den Schaden verantwortlich, der dadurch entiteht, daß infolge jeines Ver“ Ihuldens8 der empfangene Gegenftand verfchlechtert wird, untergeht oder aus einem ander! runde von ihm nicht zurüdgegeben werden kann. Sit der Rücktritt8herechtigte® derjenige, welder den Schaden verfchnuldet hat, Io verliert er das Rüctrittsreml treitig ijt, ob der Ausdruck „verfehuldet hat“ in SaH 1 im technifchen Sinne Der 85 276 ff. (vgl. au $ 347) ober in dem weitern Sinne jeder freien, imputablen and“ [ung auszulegen ilt, in dem er beifpielsweife im S 254 (mitwirkendes Verfchulden Des Befhädigten) vorkommt. Für leßtere San Dertmann Bem. 1 zu 8 351 unter Berufung auf die Analogie des & 352 und in der Erwägung, daß von einer wahren „Berihuldung“ hier, wo der Eee Atinle” doch ein volles Recht auf den Gegenftand habe nicht die Rede fein fönne. A. IM. Kitd, Unmöglichkeit S. 141: „Cine Schuld in diefem Sinne liegt nur vor, wenn bei Vornahme der angeführten Handlungen der NRücktrittö“ i i ä ; ir 1903; *) Literatur: Conze, Einfluß einer Verfügung des Käufer8 ujw. Diff. Berlin 1 © tefüng “im „Recht“ 1908 S/877 f. (Begriff der wefentlichen VBerielechterung). Bal. ferne! Xiteratur zu NMorbem. S 311.

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