J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

bl 5. Titel: Rücktritt. SS 360, 361. ; 385 beit „Sit bedungen, daß die Leiftung des einen Teils genau zu einer felt- deftimmten Zeit oder innerhalb einer feitbeftimmten Seit bewirkt werden 1oll, Io fann der andere Teil, wenn die Mann nicht zu der beftimmten Zeit oder nicht innerhalb der beitimmten Frijt erfolgt, von dem Vertrage zurücktreten oder, jalls der Schuldrer im Verzug it, Matt der Srfüllung Schadenserfaß wegen Nichterfüllung verlangen. Erfüllung kann er nur beanfpruchen, wenn er fofort an dem Ablaufe der Zeit oder der Srilt dem Gegner anzeigt, daß er auf Erfül ee . Wird Schadenserfaß wegen Nichterfüllung verlangt und hat die Ware Dan Börfen= oder Marktpreis, {o Kan der Unterfchied des Kaufpreifes und des örfen- oder Marktpreifes zur Zeit und am Orte der gefhuldeten Leiftung gefordert werden. Das Ergebnis eine8 anderweit A Berkaufg oder Kaufes ann, fall8 die Ware einen Börfen= oder Marktpreis Hat, dem Erfabanfpruche Mur zugrunde gelegt werden, wenn der Verkauf oder Kauf fofort nach dem Aolaufe der hedungenen Leijtungszeit oder Leiftungsfrift bewirkt ift. Der Ver: Kat oder Kauf muß, wenn er nicht in Sffentlicher BVerfteigerung eh ur einen zu folgen Verkäufen oder Käufen Öffentlich ermächtigten Handel8= Wels N eine zur öffentlichen Berkieigerung befugte Berfon zum Taufenden erfolgen. y Yuf den Berkauf mitteljt öffentlicher EU findet die Vorfchrift 0 8 373 Abi. 4 Anwendung. Born dem Verkauf oder Kauf hat der Gläubiger en Schuldner unverzüglih zu benachridhtigen; im Jalle der Unterlaffung ift er zum Schadenzerjabe verpflichtet.” — Val. auch noch RO. $ 18. Vorausjegungen des 8 361: a) Ein gegenfeitiger Bertrag (f. Bem. 1). Für einfeitige Berträge und RandelSfirgelOüfte gilt die Auslegungsregel des & 361 nicht. (RB. I, 626.) gl. Bem. 1. am Ende und weiter unten Bem. 3, b. Eine Bereinbarung der Vertragichließenden, daß die Leiftung des einen Teiles genau zu einer feft beftimmten Zeit oder innerhalbeiner Teit beitimmten Frilt zu bewirken fet. x) Der gewollte Zeitpunkt oder änßerfte Termin der Leijtung muß in einer jedeS meitere Ermefjen ausjichließenden NWeife genau feltgeftellt fein. Val. Staub Anm. 1 ff. zu S 376 OOB., Thil, Handelsrecht 3 981, RO. in ©. Yur.3. 1902 S, 393, RÖEC. Yd. 51 S. 347, , , Nicht vorausgefeßt wird, daß Die Leitung dadurch, daß fie nicht 3zu der beitimmten Beit erfolgt, überhaupt Cab he wirh. In diejem Va finden vielmehr die SS 323—325 Unwendung. Der % DEL dei t {ich alfo nicht auf Firgeichäfte im meiteren Sinne der em. 1, a, Die pünktlide Einhaltung de8 ZeitpunkteS bzw. der Frikt der Leiftung muß bon den Nertragichließenden. al8 mwmefjentliche Vertrags a an gefeßt jein. Bol. ROS. Bd. 51 S, 348, ROGH®S. Bd. 8 S, 236, Bd. 16 S. 292, Sur. Wichr. 1902 Beil. S. 247, KOES. in Recht 1907 S. 763 Ziff. 1652, Se N Sehlt e8 an einem diejer beiden Erforderniffe, 10 greift nit die Auslegungsregel des $ 361 las, vielmehr ift alsdann der Rück tritt nur nad) Maßgabe der allgemeinen VBorfchriften über die qegen- Teitigen CH (88 324, 325) Seattbait, ©) Ausbleiben der Leijtung zu der beitimmten Zeit oder innerhalb der beftimmten Fri. Ein Berzug des Leiftungspflichtigen (88 284, 285) braucht nicht vorzuliegen. € genügt die Tatlache. daß die Leitung zu der bebungenen „‚Beit nicht erfolgt ilt. Wirkungen: A) Der nicht fänmige Teil ft im Zweifel berechtigt, vom Bertrage zurüd- zutreten. Auf den Rücktritt finden die Vorfchriften der SS 346 ff. AUn- wendung. Der Jäumige Teil kant alfo dem Berechtigten gemäß S 355 eine angemellene Frift für die Ausübung des Rücktrittsvecht® mit Der Wirkung Beitimmen, daß das Rücktrittsrecht erlifcht, menn nicht der Mücktritt vor dem Äblaufe der Frift erklärt wird. . Macht der Berechtigte von feinen Kiücktrittsrechte Gebrauch, fo Kkanır er nur Die fich aus dem Rücktritt ergebenden Rechte geltend machen, ein Ynfpruch A Erjaß feineS InterefieS Iteht ibm neben dem Nückrcitt8- echte ni 3U. » >

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