J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

Vorbemerkungen. 345 Ge gel deffen Borftufe, nämlich die Gewährung der Mittel zur Erreihung des wirtjhaft- beiten ee beides jedohH nur infofern al8 der wirtfhHaftlide Erfolg vder Sinne 1 oritufe ein Element des UnfiprucdhSbegriffe8 bildet“. Im weiteften laut legt überall, wo der juriftijhe Zwed der Obligation, die Anfpruchsbhefriedigung beim einen Se exteidht ft, Bwederreichung vor, aljo insbefondere bei Erfüllung, auch Erfüllung dur Biveder ritten, Setjtung an Erfühlungs Statt, Nufrednung, Hinterlegung. Bei diefen Fällen der Sandra Ze im ‚weiteren Sinne erlijdht die Obligation durch eine bejondere auf fie gerichtete zu Seien (ein auf fie gerictetes Berhalten) des Schuldner bzw. eineS Dritten. Im Gegeniaße One Ben Erlöigungsgründen im weiteren Sinne {tehen die ErlöfjdungsSgründe der Obligation Endtern ürfnisbefriedigung beim Gläubiger: Unmöglichfeit der Leiftung, auflöjende Bedingung, min, Confusio, Rüdtritt, Novation. Eine Sonderjtelung ninımt der Erlaß ein. ar ri aber ift noch zu unterfdheiden eine Zwederreihung im engeren (tech: Br ES Bei diejer Handelt e& fig um Fälle, hei denen die Obligation nicht durch da © fie direkt gerictetes Verhalten, eine auf fie direkt gerichtete Handlung (Leiftung) Deitees ldner8 bzw. eines Dritten erlijcht, fondern dadurch, daß der Schuldner bzw. ein Mitte(tn eine andere Weije die wirtfjhHaftlide Bedürfnisbefriedigung beim Gläubiger art herbeigeführt hHatı In Frage Iommen inZbejondere: A) Fälle, in denen der Zwed der Obligation durch volljtändige glei günftige Erfüllung einer zwedidentijden Obligation erreicht ijt. ES genügt die fog. prafktijdhe Jdentität. Val. Klein, Untergang der Obligation S. 77. Gieher gehört der Untergang der Obligation eine® Sejamtjqhuldner3 durch Erfüllung feiten8 des andern, val. Klein a. a. D. S. 93 ff., ferner der oben 3, 268, 269 nad Mein angeführte Fall des concursus causarum lucrativarum, b) Die Obligation erlijgt durch Zwederreihung, wenn dıurH Erfüllung eines Aweckidentiichen dinglidjen Anfpruchs ihr Zwed gleich günftig und volljtändig erfüllt ift; z.B. eine Obligation erliiht durch Mermertung des für fie beftellten Pfandes oder einer Grundfhuld. Mein in der mehrfach zitierten Schrift {tellt no den aNgemeinen Saß auf, daß sine Obligation erlöjche, wenn dur irgendein anderes nidt auf die Obli- gation gerichtete noch auch aus einem zwedidentijhen Anfpruge gefchutldetes Handeln ihr (Sfonomijcher) Zwed aleth gäünftig und volljitändig erreicht werde. Sein a. a, OD. rechnet hieher folgendeS: „A leiht dem B ein Buch. Durch B’8 Sahr- fäjfigfeit 1öft fich das Bırch aus dem Einband. B läßt, ohne dem A etwas davon zu Jagen, den Einband heim Buchbinder wieder Heritelen. A erfährt von dem ganzen Vorgang nicht.“ M. E. genügt aber zur juriftifigen Erklärung diejes Beijpiel8 der Begriff der Zwederreidhung im weiteften Sinne, und zwar in8bejondere derjenige der Erfüllung. Die Erfüllung kann ein einfeitiges Recht8gefhHäft fein und ijt nicht unter allen Umftänden empfang8Sbedürftig. Val. die folgende Vorbemerkung zum I. Titel diefes Ab[HnittS S. 349 f. Bum Weien des Schuldverhältnifes gehört e8 keineswegS, daß der Gläubiger fi desjeben bewußt tft; man Iann Forderungen Haben, ohne e& zu wijlen. Bweifello® will der B in dem von Mein gegebenen Beilpiel eine Berbindlichteit erfüllen. Dagegen dürfte die Frage der Zwederreidung in dem von ein gedachten engeren Sinne zujammenfallen ınit derjenigen des Weafall8 des Interefjfe8 des GSläubigerS an der Seiftung. In der I. Auflage war gejagt, daß der Wegfall des Intereffes Feinen Erlöjgungsgrund bilde und daß lediglich die Borihrift de8 S 126 (Eins rede der Schikane) gegenüber einent durch keinerlei SKntereffe bes Gläubiger8 begründeten Anfpruc in Frage komme. Diefe Anficht Hit falih. Irgend ein jHußmwürbiges Intereffe muß gegeben jein: nur braucht diefe2 fein bermöagenZmwertiges zu fein. Val. Vorbem. zum II. Buch m}

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