J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

346 III. Abihnitt; Erlöjdhen der Schuldverhältnifie. Nr. 8 S. 10 und im einzelnen gegen Arüdmann, Der Fortfall de3 Interefies und Untergang der Obligation im Archiv f. d. ziwilift. Braxis Bd. 90 S. 88 fu Lehmann, Die Unterlaffungsbfliht S. 216 ff. Zwar konkurriert der SIntereffe- jortfal mit der Unmöglichkeit der KLeiftung. Allein dem Gefichtäpunit des InterefefortfaNl8s „kommt die Logifhe Priorität zu, meil die Leiftung NET als Mittel zum Zwet der Obligation anbefohlen wird. Die Berpfligtung endet, weil ihr Subfirat, das Obligationsintereffe, wegfällt“. Lehmann a. a. D. S. 217. Darüber, daß dur Zwederreichung der Anfprud des Gläubiger? erlijOt, Herrfcht Kein Zweifel. Selbftverftändlih erlijht au der Anfprug deß Schuldner8 auf Gegenleiftung, fojern e8 nidt der Schuldner ift, der den Zmet durch jeine Tätigkeit Herbeigeführt, den ObligationsinhHalt durch ein dem abitrakten Gebote ent{predjendes BerhHalten in concreto verwirklicht Hat. Val. weiter unten, Borbem. zu 1. Titel Ziff. 2. Beifpiele: A unternimmt e8, das geftirandete Schiff der Gefelljhaft B wieder fott zu machen. Diefes Schiff wird aber vor Beginn der Arbeiten von felber fHott. — Ein Zurm jo abgebrochen werden. Bevor der Unternehmer mit dem Abbruch Heainnt, ftürzt er 08 jelber ein. Schwierigkeit macht in folgen Fällen nur die Frage, ob der Unternehmer in folchen Sällen nicht Erjaß wegen etwaiger NMufmendungen verlangen ann, die er vor Eintritt der Zwederreihung dureh einen foldhen Zufall in Ausführung jeiner LeiftungSpflidht ZUF Bor bereitung de3 Erfolges bereit gemacht Hat. Vgl. darüber einerfeit8 Krücmann, Unmöglid feit S. 256 ff., anderjeit3 Kein, Ein Beitrag zur Lehre vom Untergang der Obligation durd Zmwederreihung, Arch. f. bürgerl. N. Bd. 31 (1907), derfjelbe, Wie jteht e8 bet einent Schuld“ verhältniffe au8 einem {ynallagmatijden Vertrage um die VBerpflihtung zur Gegenleiftung wenn die Verpflichtung zur Leiftung durd „Zwederreihung“ erlojgen ft? in Deftew- Bentral-Bl. f. juriftifhe Praxis 1909 S. 114 ff. Eriterer, der auch Hier den Gefichtspunkt der Unmöglichkeit ablehnt, wik dem Schuldner einen Anjbrugh auf das negative Vertrag? intereffe gewähren, den er au3 8 242 ableitet. Lekterer nimmt an, daß Hier mit der Bwed- erreichung Unmöglichteit der Erfüllung konfkurriert und lehnt jeden Unipruch des Schuldners auf Entgelt für Vorbereitungshandlungen ab. M. €. liegt allerdings Unmöglichkeit DE Erfüllung vor. Ein AnfprugH auf da3 negative VertragZintereffe läkt NO nicht begründen, meder aus S 242 nocdhH aus der Analogie bes $ 122. Dagegen eradte ih für begründet einen Anfpruch auf Erjag der Aufmendunge® wegen Vorbereitungshandlungen aus dem Gefichtspunkt der Se{Häft3führung ohne Muftrag (SS 677, 683) und zwar per arg. a minore ad majus, — €8 Xiegt ja gerabezu ein Auftrag (Vertrag) vor. — Dasfelbe nehme ih an au in anderen Fällen der Unmöglichteit ber Erfüllung. DBeijpiel: Verleger A beauftragt den Schriftfteler B zur Herftelung einer Gelgenheit3jHrift, 3. B. Schilderung einer bevorjtehenden Verhandlung. Der Schriftjteler madht zur Vorbereitung Aufwendungen, Leifpiel8weije eine Reife nad dem vermutlihen Bet“ HandlungSorte. Die Verhandlung findet nidht ftatt, Der Schriftfteler kann nicht den ent“ gangenen Gewinn, wohl aber Erfag feiner Nufwendungen nad Analogie des & 683 beanfprucher- uf alle Fälle ft mit Kein, Defjterr. Zentral-Bl. a, a. OD. S. 116 anzunehmen, daß bem Gläubiger, jobald er von dem zufälligen Eintritt des mit dem Schuldverhältniz bezwecten Erfolge8 erfährt, eine Angeigepfliht an den Schuldner nach Treu und Glauben obliegt und daß die weitere Vorbereitungstätigkeit auf Gefahr des anzeigebflichtigen SGläubiaers geht. Bal. auch Rein. Anzeiaebflicht im Schuldrecht S. 114.

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