J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

388 ILL. Abfchnitt: Erlöjhen der Schuldverhältniffe. Aolaufe von dreißig Iahren vom Empfange der Hinterlegungsanzeige (& 374 Abli. 2) In erlifcht, wenn nicht der Gläubiger fi vorher bei der HinterlegungsSitelle meldet. NO Wirkung des Heitablaufs ijt hier alfo eine weitergehende al8 hei der Vertährung, weld lebtere nur eine zerftörliche Cinrede gewährt. (8 222.) x 8, Nach dem Zwede der Beitimmung wird unter dem „hinterlegten Betrag nicht nur ein Hinterlegter Geldbetrag, fondern die hinterlegte Sache überhaupt zu verfichen fein. CB. IV, 165.) Die Bezeichnung „Betrag“ it wohl nur gemäblt, um auch die de de8 5 383 fowie jene Fälle zu decken, in denen zufolge einer auf rund des Urt. 145 CO. getroffenen landesSgefjeßlidhen Beftimmung die hinterlegten Gelder oder Wertpapiere gegel die Verpflichtung zur Kückerftattung in das Cigentun des an oder der alZ Hinter“ fegungsitelle beltimmten Anftalt übergegangen find. Val. Gellwig, Borträge S. 450 ff- 3. Die Frift läuft von dem Beitpunkt an, in welchem der Gläubiger die Anzeige! von der Hinterlegung empfangen Hat. , War die Anzeige unterblieben, jo beginnt die Präklufivfrift mit dem Beits punfte der Hinterlegung. Val. SS 1171 Wof. 3, 1128. AU. M. Planck Ben. 2 3 & 382. Die einzige Folge des Unterlafiens der Anzeige it nad 8 374, wenn fie ni untunlich ijt, für den Schuldner Verpflichtung zum SchadenzZerfaß gegenüber . Gläubiger. Gerade meil bie SGinterlegung und die Crlöfhungsfrijt zum orteil re Schuldner3 eingeführt ift, menn auch nicht ausfchließlich, wie Planck meint, da fie au dem Interelie des Oläubiger8 dient, liegt fein Orund vor, beim Unterbleiben de! Anzeige die ErlöfhHungSfrift zuguniten des Schuldners auszuf@ließen and Lediglich ein Erlöfchen zugunften des Kisfus oder der HinterlegungSanjtalt au! Grund des Art. 145 ESG. (). Bem. 5) zu ermöglidhen. €8 mwmürde auch unzwed- mäßig fein, den Ablauf der Präklufivkrijt von der zumal nach 30 Kahren fchwwierigen Tatirage abhängig zu machen, ob die Anzeige untunlich war oder nicht. Das SInterelle des Gläubiger8 wird aber hinreichend durch die in & 374 eingeführte Schadenzerfaß“ pflicht gewahrt; die Plandiche Auslegung würde auch nicht dem Gläubiger, Jondern_ nut dem SiSlus bzw. der HinterlegungsSitelle zugute kommen (vgl. land a. a. DO. Ab. A Hat das BOB, die Unterlaffung der Ungeige ausjOhlieBlidh im Intereffe des G Län b here als Schadenserfaßgrund gewürdigt, fo it nicht anzunehmen, daß e8 daran einen größerek Kechtsnachteil zuguniten des Fiskus bzw. der HinterlegungsSanitalt Knüpfen wollte? e8 liegt im S382 augenfcheinlidh ein bloBesS Redaktionsverfehen vor; 838210 den Gedanken des $ 1171 Abf. 3 verallgemeinern vgl. Haidlen I zu S 382). Wenn auch {tet3 eine Öffentliche Zuitellung der Anzeige (nach 8 132) möglich ijt, fo wür $ 500 a die Planckjche Auslegung des & 382 der in S 374 Abf. 2 dem Schuldner 4 gedachte Borteil, die Anzeige jchon bei bloßer „Untunlichteit“ (vgl. S 374 Nr. 4) unterlalfen, iunforifch werben, und zwar zugunften foldher Sntereifen, die in feinerlet Beziehung zu den durch die Hinterlegung gefchüßten Bartetintereffen fteben; läge NE im Sinne des Gefebes, fo mürde das eleß auch wohl nicht unterlaffen haben, die KU n nahme des hinterlegten BetragsS bon dem Nachweije abhängig zu madjen, daß der ini leger jeine Anzeigepflidht dem Gläubiger gegenüber erfüllt abe. Bal. au Art. 145 de ES. (GBem. 1 zu 8380). Aber e3 Iag fein ®rund vor, an das Unterlaffen der Anzei0® einen befonderen Vorteil des Fiskus nder der Hıinterleaunasitelle zu Iniüdfen. Wie hier Dertmann Bem. 2 zu 8 382. ic Ungeachtet der im vorftehenden vertretenen Yuslegung, die freilid gegenüber dem Wortlaut des 8 382 kaum auf allgemeine Anerkennunß mird rednen dürfen, ift dem hinterlegenden Schuldner dringend anzl“ empfehlen, nicht nur die Anzeige nidhtzu unterlajfen, fondern 10000 um id den Beweis des Empfange3 derfelben zu jihern, foldhe {tet3 Dur Serichtsvollziebherzuftellung bewirken zu lalfen. ‘leber die Berechnung der Frift f. 88 187, 188. , 4. Die Wirkung des Zeitablaufs auf das Suldverhältnis. DBeftritten % ob durch den YWblauf der 30 Sahre auch das Schuldverhältnis zwijdhen @©läubiger UN Schuldner, behufs defjen Erfüllung die Hinterlegung erfolgt war, unbedingt erliicht, 19 daß mit dem Erlöfihen des Heranusgabeanfprucdhs auch das ForderungS“ recht gegen den Schuldner untergegangen ift. Die erfte Auflage diefes Komm Bem. 4 zu S 382, verneinte dieje Frage. Cbhento land Bem. 2 zu & 382. Sie ijt aber we der Mehrzahl der Schriftiteller (vgl. Rehbein Ben. 14 zu 88 372 - 386, Ennecceru8, Seht 4./5, Nufl. S. 169 Anm. 14, Dertmann Bem. 3 zu S$ 382, Gellwig, Verträge S. 454 Anm. 920, Müller, SOezing8 SYahıb. Bd. 41 S. 515, Kohler, Zwölf Studien S. 181, 188 ff) 3U bejaben. Blank a. a. OD. nimmt ar, daß das Schuldverhältnis nur erlöjdhen kann, wenn der Schuldner auf Rücnahme verzichtet (S 378). Mit Recht bemerkt jedoch VYertmankl a. a. D., daß darnach e8 ja doch der Schuldner jederzeit, alio auch eventuell noch, nad Molauf der 30 SKahre, in der Hand habe, durch Erfkläruna diefes Nerzichts das Srlöichen

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