J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

1. Titel: Berpflidtung zur Leiftung. SS 244, 245, 31 un ET Nöhrung erfolgen müffe. Ein hierauf geriet Wille der Vertrag- [chließenden bedarf einer ausZdrücklidhen Erflärung. UYeblich ift das Wort „effektiv“ oder die Wendung: „zahlbar in der ausgedrückten Währung“. Wer {ich auf eine folde Vers abredung beruft, hat diejelbe zu bemweifen. Bufolge des Prinzips der Vertragsfireiheit ift auch eine Se des Snbhalts zuläjfig, daß eine in Neidhsmwährung aus- gedrückte, im Snlande zahlbare SGeldjhuld in ausländijcher Währung zu bezahlen tet. Ueber die Auslegung des Wortes „ausdrücklich“ befteht Streit. S- Bitelmann, Das Recht des BOB. 1 S. 90 ff, Hellmann, Iherings Iahbrb. Bd. 42 S. 458; gegen diefe Siay, Sherings Jahrb. Bd. 44 S, 65, ferner Manigk, Das Memendungenchiet er VBorfchriften für die echtsgelchäfte S, 61 FH. Val. auch Monich, Willenserflärung und Nechtsgefchäft S. 8, 138 f. Die Erklärung muß ren unzweideutigen Ausdruck gefunden Gaben; durch welches Ausdrucksmittel, Sprache, Schrift vder Konkludente Handlungen ‚Beichen]prache), ift gleichgültig. 3. Kurswert im Gegeniabße zum Nennwert d. h. dem Wert, den der Münze herr felbft der Münze Heigelegt hat, ft der Wert, zu dem die Münzen bzw. das Papier- geld im Verkehre genommen werden. Regelmäßig findet der Kurswert feinen Ausdruck in dem Kurfe eines Sichtwechfel8 von dem Zahlungsplaß auf den Wöbhrungsplaß. Die Bezeichnung „maßgebend für den Bahlungsort“ deckt auch den Fall, daß zur Zahlungszeit am Bahlungsorte fein Kurs beiteht. Ir diefem Falle ijt der Kurs desjenigen Börjen- oder HandelSplages zugrunde 3zU ERBEN zu defjen Bereiche der Baolmgsort gehört. Der Zahlungsort ijt nicht derjenige, an welchem tatjächlich die Bahlung erfolgt, jondern derjenige, an dem fie dl egeln über den Erfüllungsort (88 269, 270 Ubf. 4) it erfolgen hat. Cbenfo ijft Zahlungszeit nicht die Jeit, zu welder gezahlt wirb, ondern diejenige, zu welcher gezahlt merden iollte Fälliakeit), Val. Schollmener S. 16 Nr. 3. 8 245.*) Sit eine Geldichuld in einer beftimmten Münzforte zu zahlen, die fich zur Beit der Zahlung nicht mehr im Umlaufe befindet, fo ift die Zahlung fo zu leiften, wie wenn die Münzjorte nicht beftimmt wäre. ®, I, 216; II, 209; IIL, 289 . 1. Geldfortenfuld. Soweit nicht ein befonderes VBerbhotagefeß {f. Art. 13 und 14 des Neichsmünzgejebes vom 9. Yuli 1873) entgegenfteht, ift eine rechtSgefchäftliche Beftimmung des Snhalts, daß eine gefdhuldete SGeldfumme in einer beftimmten Mlünziorte zu zahlen jei, zulöjfig. Sie verpflichtet den Schuldner, die Da in der vereinbarten Münztorte zu bewirken. Insbejondere gehört bieber der Fall der fog. Goldkflaujel, deren Sulellg feit fich aus 8 245 ergibt. Val. Dertmann Erl. 1 3zu 8 245, D. Yur.3. 1904 S. 334 M Diefelbe behält ihre Kraft auch bei einer Nenderung der Währung; mur, wenn das Gold feiner Eigenichaft al8 inländijches Währungsmetall entfleidet würde, dürfte mit Dertmanınt a. a. ©. in ent)prechender Unwendung des S 245 die kn der Klaufel anzunehmen fein, fofern a die Rarteien die Leiltung eine8 beitimmten Wert oder Gemwichtsauantums in ®old gewo Ebe Neber die Eintragungsfähigkeit der Goldklaufel im ©rundbuche vgl. näher Bem. I, 2,a3u 81115. Befindet fich die bedungene Münzforte zur Hohlungsgeit nicht an im Umlaufe, {0 mürde bei dem Vorliegen der Borausfebungen des & 275 der uldner an {ich rege mäh9 bon der Verpflichtung zur Leitung wegen unverfchuldeter le der leßteren frei werden. Vol. 8279. 8 245 beftimmt jedoch, dem mutmaßlichen illen der Parteien ent- iprechend, daß in diefem Falle die Zahlung {fo zu leiften jein fol, wie wenn eine Minze jorte nicht beftimmt wäre. Wurde 3. 3. vereinbart, daß eine Schuld von 3000 ME. am 1. Sanıar 1920 in Talern zu zahlen jet und find Taler an diefenı Laoe nicht mehr im Umlauf, fo find 3000 ME. in Reichswährung zu leiften. Ve nn Die SGeldichuld bleibt beftehen; der nebenfächlihe Teil die SGeldforte allein) ift hinfällig geworden. Steichoültig it, ob Die beftimmte Münzjorte eine inländifhe oder ausfändiiche war, und ob die Geldichuld felbft in Ieichswährung pder in augländiicher Währung ausgedrüct i{t Me. II, 14). 2. Voranusfebung des 8245 ift, daß eine Geld]huld vorliegt ff. Bem. 1 zu 8 244), er gilt auch bei nıcht rehtöägerhäftlichen Dreh , . Nicht hieher gehören alfo die Fälle, in denen die Forderung unmittelbar auf eine Anzahl von Stücken einer beftimmten Münziorte, %. BB. auf die Lieferung bon { , f. Handel8r. * Qiteratur: Anie8, Das Geld S. 336 ff.; Goldihmidt, Ztjhr. f. Ha Bd. 19 S. 397.

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