J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

3, Titel: Hinterlegung. SS 383—385. 391 nad Analogie der 374 Mof. 1 und S 1236 mit 8 1243 einräumen will. Gegen die Unlicht Dertmanns et RN der Umftand, daß das BGB. die Fälle, in weldhen der Öläubiger auf den Schadenserfabanfpruch befchränkt wird, ausdrücklich herborhebt (1. 8 374 Yf. 1 und 2, 8 384 61. 2, $ 391 Wbf. 1, 8 1220 of. 2), anderfeits die Erwägung, daß mit der Hinterlegung de8 Erlöfe8 unter Verzicht auf das Rücnahmerecht nicht ‚bloß die Forderung gegen den Schuldner erlifcht, Jondern auch m und Ca frei merden I. Anm. 1, azu 8378). € märe eine Unbilligfeit, den Gläubiger auf die Geltendmachung eines Schaden8 gegen den vielleicht zahlungsunfähigen Schuldner zu verweifen, wenn der eBtere durch feichtfertige Verfteigerung an einem andern al8 dem Leiltungsort einen Wberbältnismäßig geringen Er1ö3 erzielt und hinterlegt hat. | . _ Die Jämtlichen in S 383 aufgeftellten Voranzfeßungen find wejentlichen bzw. Wingenden Charafter8, wie auch die üblidhe Terminologie des BOB. (vgl, darüber Nlanck, Komm. I, Gin. S. 25 #.) beitättgt. Bol. auch LXohler, Zwölf Studien S. 199, RKOEC. im Tächt. Arch. 1901 S. 226, Müller, Yerings Jahıb. Bd. 41 S. 457 ff. , (br Die Beweisiagit der Beobachtung der für die Verfteigerung wefjentlidgen VBor- Orift trifft den Schuldner. Vland Bent. 4 zu 8 383. 8 384. Die Verfteigerung it erft zuläffig, nachdem fie dem Gläubiger angedroht Worden ijt; die Androhung darf unterbleiben, wenn die Sache dem VBerderh aus Jejeßt und mit dem Aufichube der Verfteigerung Gefahr verbunden it. N Der Schuldner hat den Gläubiger von der Berfteigerung unverzüglich zU enachrichtigen; im Falle der Unterlafjung ft er zum Schabenzerfage verpflichtet. Die Androhung und die Benachrichtigung dürfen unterbleiben, wenn fe Unfhunlich find. &. 1, 278 Wbf. 1 Sag 2 und 3, Abi. 2; MI, 380 Hof. 2; IL, 378, ber 1, Androhung der VBeriteigerung. Die Berjteigerung muß dem Gläubiger vor- Be angedroht werden. Die Androhung muß fo 3 erfolgen, daß der Gläubiger die ET koch abwenden Kann. Vol. E d. ROOSG. Bd. 19 Jr. 85_S. 293. Die Adrodung it einfeitigeß empfangsSbebürftiges Sechtögefäit SS 130—132). Sie darf T in den zwei im Gejeße felbit aufgeführten Fällen unterbleiben: a) wenn die Sache dem VBerderb ausgefebt und infolgedefjen mit dem Yufs (hube der Veriteigerung Gefahr verbunden, wenn die Androhung untunlich ift. Al3 untunlih wird die Androhung immer zu erachten jein, wenn ihre Buftellung nach den für die Sffentliche Buftellung einer KL a geltenden Vorfhrifsten der ZBRO. erfolgen müßte. (& 132 Abi. 2). Mal. Me, 11, 102. . And Dak einer dieler zwei Ausnahmefälle vorliegt, muß der EChuldner, welder die Nörohung unterlallen. hat, beweifen. , Mi Die ohne rechtfertigenden Grund unterlaffene Androhung hat zur Folge, daß die "rungen der 88 378 und 379 nicht eintreten. 2, Benachrichtigung von der jtattgehabten BVeriteigerung. Der Schuldner muß im Öläubiger von der itattgehabten Verfteigerung undberzüglich ohne Ihuldhaftes OBern, 8 121) benachrtidhtigen. . San Die Benachrichtigung darf nur unterlaffen werden, wenn He untunlich ift (f. Dem. 1, b). jt Beftreitungsfalle liegt dem Schuldner der Beweis ob, daß die Benachrichtigung erfolgt Be Oder daß ie untunlich war. AU. M, KifO bei Srünhut Bd. 29 S. 354; RMehbein wu ML. 19 zu 88 372—386; Schollmeyer Bem. 2 zu S 383. Wie bier, land Bem. 4 8 884; Oertmann Bem, 4 3u S$ 384. . Be Shre Unterlaffung hat nicht die Unwirkffamfteit der Dinterlegung, fondern nur die Tbilichtung des Schuldners zum Schabenserfabe (SS 249 ff.) zur Folge. 8 385. Hat die Sache einen Börfen- oder Marktpreis, 10 ann der Schuldner den Berfanf aus freier Hand durch einen zu folhen Berkäufen Öffentlich ermüchtigten Dandelsmäkler oder durch eine zur Öffentlichen Reriteigerung befuate Berjon zum laufenden reife bewirken. @. I. 279

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